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Europa

"Weimarer Dreieck": Bündnis ohne Dynamik

15 Jahre, nachdem die Außenminister von Deutschland, Frankreich und Polen in Weimar eine verstärkte Zusammenarbeit vereinbarten, zeigt die Kooperation Ecken und Kanten.

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Wiedersehen zur 15-Jahrfeier: Die Ex-Außenminister Polens, Deutschlands und Frankreichs, Krzysztof Skubiszewski, Hans-Dietrich Genscher und Roland Dumas

Wenn sich Regierungsvertreter von Deutschland, Frankreich und Polen zu gemeinsamen Sitzungen treffen, spricht man vom "Weimarer Dreieck". In der ostdeutschen Stadt Weimar hatten die damaligen Außenminister Deutschlands, Frankreichs und Polen am 29. August 1991 vereinbart, die Politik zwischen den Staaten stärker abzustimmen und die europäische Integration zu fördern.

Anlässlich des 15-jährigen Jubiläums wurden die ehemaligen Außenminister Hans-Dietrich Genscher, Roland Dumas und Krzysztof Skubiszewski am Dienstag (29.8.) in Weimar mit dem Adam-Mickiewicz-Preis geehrt.

Osteuropa sollte integriert werden

Als Hans-Dietrich Genscher 1991 das "Weimarer Dreieck" mit initiierte, wollte der deutsche Außenminister die enge Partnerschaft zwischen Deutschland und Frankreich auf den neuen Nachbarn Polen erweitern - im Sinne einer starken europäischen Integration im Herzen Europas. Ein enges Bündnis mit Polen, so hoffte man, könne zudem Impulse für die gesamte Osterweiterung der Europäischen Union setzen.

Was zunächst als jährliches Treffen der Außenminister vereinbart war, wurde schnell erweitert. Heute treffen sich neben den Staats- und Regierungschefs auch mehrere Fachminister in dieser Konstellation. Zu den politischen Bemühungen kamen gemeinsame Projekte auf wirtschaftlichem oder kulturellem Gebiet. So arbeiten zum Beispiel das deutsch-französische und das deutsch-polnische Jugendwerk eng zusammen. Das Ziel: die drei Nationen, die in der Vergangenheit immer wieder Krieg gegeneinander geführt haben, sollen enger zusammenwachsen.

Treffen mutierten zu "Pflichtübungen"

Für Warschau machte sich die enge Abstimmung zwischen den drei Ländern zunächst bezahlt: Paris und Bonn forcierten die Aufnahme Polens in die Nato und später in die Europäische Union. Doch schon vor der Besiegelung des EU-Beitritts zu Polen erschlaffte die Eigendynamik des "Weimarer Dreiecks". Beobachter kritisierten die regelmäßigen Treffen der Staats- und Regierungschefs immer häufiger als "Pflichtübung".

Nur selten gelang den mitunter zerstrittenen Beteiligten die Verständigung auf gemeinsame Projekte. Im Gegenteil: während des Irak-Kriegs führten Paris und Berlin das Lager der Kriegsgegner an, während Warschau sich am US-Feldzug mit Soldaten beteiligte. Auch in den heiklen Finanzfragen der Europäischen Union gehören die drei Länder zu unterschiedlichen Lagern.

Ein Grund für die Schwierigkeiten ist das immer noch ausgeprägte Ungleichgewicht der Staaten: Deutschland und Frankreich gehören zu den Führungsnationen in Europa - die ebenso selbstbewussten Polen nehmen bis heute lediglich einen Platz in der zweiten Reihe ein.

Kaczynski sieht keinen Nutzen in dem Dreieck

Während die Kritik am "Weimarer Dreieck" von den Beteiligten bislang vor allem hinter vorgehaltener Hand geäußert wurde, ist der Gesprächskreis ausgerechnet im Jubiläumsjahr in die Schlagzeilen geraten. Der neue polnische Präsident Lech Kaczynski fragte Anfang des Jahres provokativ nach dem Sinn und Zweck dieser besonderen Partnerschaft, die für ihn keinen Nutzen bringe.

Den Jubiläumsgipfel im Juli mit Bundeskanzlerin Merkel und Präsident Chirac ließ Kaczynski kurzfristig absagen - aus Krankheitsgründen. Daneben wird auch das derzeit angespannte Verhältnis zwischen Deutschland und Polen eine Rolle gespielt haben, welches das Dreierbündnis zusätzlich belastet. Ein neuer Termin für den Jubiläumsgipfel steht bislang noch nicht fest.

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