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Aktuell Nahost

Wehrpflicht für ultraorthodoxe Männer in Israel beschlossen

In einer historischen Entscheidung hat das israelische Parlament die schrittweise Einführung der Wehrpflicht auch für ultraorthodoxe Männer beschlossen. Wer sich weigert, muss unter Umständen ins Gefängnis.

In Israel müssen künftig auch ultraorthodoxe Juden zum Militär oder zivilen Ersatzdienst leisten. Seit der Staatsgründung Israels im Jahr 1949 waren ultraorthodoxe Männer, die sich in Vollzeit dem Bibelstudium widmen, von der Wehrpflicht ausgenommen. Die vor einem Jahr gebildete Mitte-Rechts-Koalition, der erstmals seit langem keine ultraorthodoxen Parteien angehören, hatte sich auf die Reform geeinigt. Vor allem Finanzminister Jair Lapid von der Zukunftspartei hatte sich "die gleiche Verteilung der Lasten" und damit das Ende der Ausnahme für tiefreligiöse Juden auf die Fahnen geschrieben.

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Wehrpflicht für Orthodoxe beschlossen

Opposition boykottiert die Abstimmung

Die 120 Mandate zählende Knesset stimmte in dritter und letzter Lesung dem Gesetzentwurf mit nur einer Gegenstimme zu. Allerdings hatten die 52 Abgeordneten der acht Oppositionsparteien die Abstimmung geschlossen boykottiert.

In Israel wird seit Jahrzehnten über die Frage gestritten, ob junge jüdische Männer, die sich ganz dem Bibelstudium widmen wollen, zur Armee müssen. Über dem Streit sind schon Regierungskoalitionen zerbrochen.

Dienstzeiten verringert

Nach dem neuen Gesetz müssen die Ultraorthodoxen nun ab 2017 eine Mindestanzahl junger Rekruten stellen. Gegenwärtig dienen in Israel junge Männer drei Jahre und junge Frauen zwei Jahre lang beim Militär. Diese Dienstzeiten sollen im Zuge der Reformen um jeweils mehrere Monate gesenkt werden.

Die Einbeziehung der Ultraorthodoxen in Militär- oder Zivildienst soll auch ihre bessere Integration in den Arbeitsmarkt ermöglichen, weil an den Thora-Schulen keine weltlichen Bildungsinhalte unterrichtet werden. Dass Religionsschüler, die ihre Einberufung weiter verweigern, künftig mit Gefängnis bestraft werden können, hatte starke Proteste der betroffenen Glaubensgemeinschaften ausgelöst. Anfang März gingen in Jerusalem 300.000 Ultraorthodoxe gegen die Reform auf die Straße.

uh/sti (dpa,afp)

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