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Afrika

Wegducken vor der Verantwortung in Libyen

Obwohl die Arabische Liga selbst die Einrichtung einer Flugverbotszone gefordert hatte, geht sie nun auf Distanz zu den Militäraktionen gegen das libysche Regime, kritisiert Rainer Sollich.

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Von Beginn an war klar: Militärische Aktionen gegen das Regime von Muammar Al-Gaddafi sind riskant, die Erfolgsaussichten nicht sicher. Das bestätigt sich jetzt. Der libysche Diktator lenkt nicht ein, sondern mobilisiert seine Anhänger für den bewaffneten Kampf gegen westliche Ziele. Die internationalen Truppen sind militärisch überlegen. Sie rücken dem Regime aber nicht mit Bodentruppen zu Leibe. Wie und wann dieser asymmetrische Kampf entschieden wird, ist ungewiss. Wir müssen deshalb auch auf das Schlimmste gefasst sein: Es könnte ein langer Krieg werden. Es könnte viele Tote geben.

Arabische Länder einbinden

Rainer Sollich (Foto: DW)

Rainer Sollich

Trotzdem hat der Weltsicherheitsrat prinzipiell richtig gehandelt: Tatenlos zuzusehen, wie der Diktator den Bürgeraufstand in seinem Land niederschlägt, wäre verheerend gewesen. Die internationale Gemeinschaft musste zeigen, dass ihre Solidarität mit den Freiheitsbewegungen in der arabischen Welt kein Lippenbekenntnis ist. Sie war mit zwei moralisch höchst problematischen Optionen konfrontiert und musste sich unter enormem Zeitdruck entscheiden.

Gefährlich ist jedoch, dass die USA, Frankreich und Großbritannien entgegen aller Beteuerungen nicht ausreichend auf eine sichtbare Präsenz arabischer Länder gedrängt haben. Zwar hatte gerade die Arabische Liga sehr eindringlich die Einrichtung einer Flugverbotszone gefordert - und inzwischen hat immerhin das kleine Golfemirat Katar seine militärische Beteiligung eingeleitet. Aber es ist nicht zu übersehen, dass alle wichtigen Kommandofäden in der westlichen Hemisphäre zusammenlaufen, während die arabischen Staatenführer sich bisher erfolgreich vor jeder sichtbaren Verantwortung wegducken können.

Alarmierende Zeichen

Darin liegt ein enormes Risiko für die Legitimität dieses Einsatzes in der gesamten Region. Im Vergleich zu den Militärinterventionen im Irak und in Afghanistan stößt der Libyen-Einsatz in der arabischen Welt zwar bisher auf deutlich mehr Akzeptanz: Viele Menschen fühlen sich solidarisch mit den Rebellen und ihrem Kampf gegen Gaddafi. Aber die Stimmung könnte schnell kippen, wenn auf YouTube oder in den großen Fernsehkanälen immer mehr Bilder von getöteten Zivilisten durch US-Angriffe auftauchen sollten.

Die Arabische Liga hat bereits deutliche Kritik am westlichen Vorgehen geäußert, freilich ohne Alternativen aufzuzeigen. Dies ist ein alarmierendes Zeichen: Die Wut, die die arabischen Völker seit Monaten auf ihre eigenen Regime richten, könnte sich schnell auf anti-westliche Feindbilder verlagern. Den bedrängten Herrschern in der Region könnte das nur allzu Recht sein.

Autor: Rainer Sollich

Redaktion: Pia Gram