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Asien

Web-Zensur für Chinas nationale Sicherheit

Der Internet-Konzern Google will sich aus dem chinesischen Markt zurückziehen. Grund: Die Zensur der chinesischen Regierung. Die Zensoren in Peking wird das aber kaum beeindrucken.

A shop owner man uses the Internet at the entrance to his shop, as a security guard looks on in Beijing Thursday July 20, 2006. The man offers Internet access, online chatting and downloads of movies and music for customers at his one-computer Internet bar. Amnesty International accused Yahoo, Microsoft and Google on Thursday of violating human rights principles by cooperating with China's efforts to censor the Web and called on them to lobby for the release of jailed cyber-dissidents. (AP Photo/Greg Baker)

Für den US-Internetgiganten Google war es der Tropfen, der das Fass zum Überlaufen brachte: Hacker sollen Googles Gmail-Konten geknackt und ausspioniert haben. Mit seinem medienwirksamen Protest zielt Google auf den Umgang der Kommunistischen Partei Chinas mit dem Internet und dem freien Fluss der Informationen, die darin angeboten werden.

Die Große Firewall

Wie mehrere 100.000 ausländische Webseiten auch können im Reich der Mitte weder Googles YouTube- noch seine Blogger-Seite geöffnet werden. Zensiert durch das elektronische Bollwerk der "Großen Firewall", ohne dass ein Internetsuchender dies in China je wörtlich erfährt. Meist bleibt die gesuchte, aber blockierte Seite einfach weiß.

China KP Kongress in Peking PräsidentHu Jintao mit Politbüro

Machtzentrum: Hu Jintao und Politbüro der KP (Archivbild 2007)

Das Internet, so befürchtet Chinas Führung, ist eine zu gefährliche Quelle unwillkommener Informationen - und eine Gefahr für das Informationsmonopol, über das Chinas KP eifersüchtig und mit den neuesten technischen Mitteln wacht. So führen Internetanfragen in China zum Beispiel zu den Stichworten "Tiananmen", "Redefreiheit" oder "politische Reform" Suchende regelmäßig ins Nichts. Als Reaktion auf die zunehmende Beliebtheit der Internetkommunikation unter chinesischen Bürgern macht sich die Regierung zunehmend Sorgen darüber, dass die Online-Meinungsfreiheit sich in Aktion, und zwar unkontrollierbare Aktion, verwandeln könnte. Eine Studie vom Dezember 2009 zeigte, dass auf bekannten Homepages hinterlegte Nachrichten in China binnen nur vier Stunden auf durchschnittlich weitere 500 Webseiten wandern. Das bietet neue Möglichkeiten der Bürgerkommunikation - und fordert Chinas Zensoren heraus.

Eine Frage der nationalen Sicherheit

Chinas KP hat daher die Kontrolle des Internets ganz oben angesiedelt: Sie hat sie zur Aufgabe der "nationalen Sicherheit" erklärt. Es gibt entsprechende Gesetze und eine auf mehrere zehntausend Mitarbeiter geschätzte Internetpolizei. Sie ist es, die unliebsame Blogs sperrt und kritische Texte auf Internetseiten löscht. Eine Besonderheit in China ist die "50-Cent-Partei": Das sind User, die gegen ein geringes Entgelt regierungsgenehme Meinungsbeiträge in Blogforen absetzen, um damit Stimmung zu machen oder zumindest zu lenken.

Seit seinem Markteintritt in China im Jahre 2006 musste sich Google Inc. dazu verpflichten, sich Chinas strengen Zensurvorschriften zu unterwerfen - und auch Selbstzensur zu betreiben. Kürzlich wurde bekannt, dass auch die Internetfirma Apple ihr Applikationenangebot für das in China begehrte iPhone "säubern" musste. Eine Dalai Lama-Applikation soll Apple daher freiwillig aus dem Sortiment genommen haben.

Wer wird von wem isoliert?

**ARCHIV* Ein Apple iPhone, gezeigt am 29. Juni 2007 in New York. Das revolutionaere Handy iPhone des Computerherstellers Apple gibt es in Deutschland ab dem 9. November fr 399 Euro bei der Telekom. Dies teilten Telekom-Chef Rene Obermann und Apple-Gruender Steve Jobs am Mittwoch19. September 2007 in Berlin mit. Jobs war fr die Praesentation des neuen Mischgeraets aus Telefon und Musikspieler als Ueberraschungsgast nach Berlin gereist. (AP Photo/Jason DeCrow, file) **FILE**The new Apple iPhone is seen in this June 29, 2007 file photo in New York. Deutsche Telekom AG's T-Mobile division will sell Apple Inc.'s iPhone in Germany, where the eagerly awaited gadget will go on sale in November, company officials said Wednesday Sept. 19, 2007. (AP Photo/fls/jason DeCrow).

Chinesische Offizielle beschreiben dieses Gesamtkunstwerk, das an eine "Goldene Käseglocke" erinnert, euphemistisch als "content security". "Sicher" sei der Inhalt des "world wide web" durch die staatliche Patrouille, und es sei frei von kriminellen und pornografischen Inhalten. Noch mag dies eine Mehrheit der chinesischen User, die sich mit Emails und SMS begnügen, glauben. Doch ein technisch versierter Kommentator aus China, dem es trotz Blockade gelang auf die Twitter-Homepage durchzudringen, schrieb: "Nicht Google sperrt sich von China aus - sondern China isoliert sich vom Rest der Welt!"

Autorin: Adrienne Woltersdorf
Redaktion: Daphne Grathwohl/tko