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Nahost

Was vom Plansoll übrig blieb

US-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld hatte vor Beginn des Irakkrieges acht Zielvorgaben formuliert. Wie ist die Bilanz?

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Ziel Nr. 1 ist erreicht: Saddam Hussein wurde gestürzt

1. Entmachtung von Saddam Hussein

Dieses Ziel ist erreicht, auch wenn das Schicksal des ehemaligen irakischen Präsidenten weiterhin ungeklärt ist. Zumindest Saddam Husseins Regierung und Truppen sind zerschlagen. Mehr als zehn der insgesamt 55 meistgesuchten Iraker aus dem ehemaligen Führungszirkel wurden bislang gefasst oder haben sich gestellt ( siehe Artikel im Anhang).

2. Vernichtung von Massenvernichtungswaffen

Unklar ist, ob dieses Ziel überhaupt erreichbar ist. Bislang haben die alliierten Truppen und Geheimdienste keinerlei illegale Waffen entdeckt, deren angebliche Existenz die wichtigste Begründung für den Militäreinsatz war. Mit einem eigenen Team aus tausend US-Experten wollen die USA nun die Suche nach Massenvernichtungswaffen vorantreiben. Mehrere irakische Waffenexperten sind in Gewahrsam der USA.

3. Festnahme von Terroristen

Bei dieser Zielsetzung haben die USA mit der Festnahme des radikalen Palästinenserführers Abu Abbas in Bagdad (15.4.2003) einen ersten Teilerfolg erzielt. Noch nicht belegt ist hingegen der Vorwurf der US-Regierung an Saddam Hussein, mit El Kaida zumindest indirekt kooperiert und Mitgliedern des Terrornetzwerks Zuflucht gewährt zu haben.

4. Einholen von Geheimdienstinformationen über den Terrorismus

Ob dieses Ziel erreicht wurde, ist unklar, da mit der Veröffentlichung solcher Informationen in der Regel sehr vorsichtig umgegangen wird, um die internationalen Fahndungen nicht zu gefährden. Die US-Armee teilte lediglich mit, bei der Durchsuchung irakischer Regierungsgebäude seien "wichtige Dokumente" beschlagnahmt worden.

5. Einholen von Geheimdienstinformationen über den Handel mit Massenvernichtungswaffen

Über das Erreichen dieses Kriegsziels herrscht ebenfalls Unklarheit, da sich die Geheimdienste mit der Veröffentlichung auch solcher Informationen in der Regel zurückhalten.

6. Ende der Sanktionen gegen den Irak und humanitäre Hilfe

In der Sanktionsfrage ist das Ziel noch nicht erreicht. Mit seiner Forderung nach sofortiger Aufhebung des internationalen Embargos, dem das Land seit der irakischen Invasion in Kuwait 1990 und dem anschließenden Golfkrieg unterliegt, ist US-Präsident George W. Bush bei den Kriegsgegnern im UN-Sicherheitsrat zunächst auf Widerstand gestoßen. Jetzt fordert er eine stufenweise Lockerung des Embargos. Dass die Sanktionen letzten Endes aufgehoben werden, gilt nach der Entmachtung der geächteten irakischen Regierung aber als sicher. Die humanitäre Hilfe für Irak ist angelaufen.

7. Sicherung der Ölfelder

Dieses Ziel ist erreicht. Die Ölfelder im Südirak wurden schon in der ersten Kriegsphase erobert, zuletzt fielen auch die Ölstädte Kirkuk und Mossul im Norden in die Hände der Alliierten. Im Gegensatz zum Golfkrieg 1991, als irakische Truppen beim Rückzug aus Kuwait dort 750 Ölquellen in Brand steckten, richteten sie diesmal relativ geringen Schaden an den Ölressourcen an.

8. Demokratisierung des Iraks und Erhalt der Einheit des Landes

Von diesem Kriegsziel sind die USA noch ein gutes Stück entfernt. Beim ersten Treffen der irakischen Exilopposition in der irakischen Stadt Nasirija forderten die meisten Teilnehmer ein rasches Ende der US-Besatzung und die Bildung einer einheimischen Regierung. Wie Iraks Weg zur Demokratie unter US-Schirmherrschaft aussehen soll, ist noch unklar.

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