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Asien

Was kommt 2017 auf Asien zu?

China benennt sein neues Politbüro, die neue Seidenstraße wird vorangetrieben, die koreanische Halbinsel bleibt unsicher, Flüchtlinge und Extremisten stellen die Regierungen in Asien auf die Probe. Ein Ausblick auf 2017.

Ein großer Unsicherheitsfaktor mit Blick auf die Entwicklung in Asien kommt am 20. Januar 2017 ins Amt: Donald Trump wird der neue US-Präsident. Schon vor Amtsantritt hat er in Asien für erhebliche Unruhe gesorgt. Er stellte nicht nur die Ein-China-Politik infrage, nach der Peking den Alleinvertretungsanspruch für alle Chinesen beansprucht, sondern auch das Atomabkommen mit dem Iran.

Trump bezeichnete den Atomdeal im Wahlkampf als schlechtestes Abkommen aller Zeiten. In seinem 18-Punkte-Plan für die ersten 100 Tage im Amt kommt der Iran indessen nicht mehr vor. Dennoch ist die Verunsicherung im Iran groß. Viele Iraner sind enttäuscht, dass die wirtschaftliche Entspannung auf sich warten lässt. Trumps Schlingerkurs könnte nun konservative Kritiker des Abkommens im Iran stärken. Das ist besonders brisant, da im Mai der neue iranische Präsident gewählt wird.

Unklar ist auch, wie die pazifische Macht USA zukünftig mit Bündnispartnern wie Südkorea und Japan zusammenarbeiten wird und welche Rolle Trump für sein Land im Südchinesischen Meer vorschwebt. Asien weiß einfach noch nicht, worauf es sich mit Trump einstellen muss.

Wahlen und Weichenstellungen

Ähnlich unklar ist die Lage auf der koreanischen Halbinsel. Nordkorea wird aller Voraussicht nach seine Konfrontations- und Provokationspolitik fortsetzen, weitere Atom- und Raketentests nicht ausgeschlossen. Auch die zunehmende Zuverlässigkeit und Reichweite der Raketen sehen Experten mit Sorge. Südkorea ist nach der Einleitung des Amtsenthebungsverfahrens gegen Präsidentin Park, die 2016 über einen Korruptionsskandal gestürzt ist, auf politischem Schlingerkurs. Neuwahlen werden frühestens für Mitte 2017 erwartet. Doch auch danach wird es dauern, bis sich das Land von der Krise erholt hat und wieder einen klaren politischen Kurs fährt.

Ebenfalls gewählt werden soll der Verwaltungschef von Hongkong. Die Frage über den Modus zur Wahl des Verwaltungschefs hat in den letzten Jahren immer wieder zu heftigen Protesten geführt. Die Demokratiebewegung fordert Direktwahlen, und zwar ohne dass Peking eine Vorauswahl bei den Kandidaten trifft.

China Abschluss Parteitag KP (Reuters)

Bild vom letzten Parteitag der KP Chinas

In China steht der 19. Parteikongress der KP Chinas an. Auf diesem wird das neue Politbüro bestimmt. Das chinesische Herrschaftssystem sieht für die höchsten Posten zwei Amtszeiten von je fünf Jahren vor. Insofern erfolgt alle zehn Jahre ein Generationenwechsel. Dabei positioniert die aktive Führungsgeneration in der Mitte ihrer beiden Amtszeiten die jeweils nächste Generation. Konkret bedeutet das, dass der amtierende Präsident und Parteichef Xi Jinping bzw. das aktuelle Politbüro im Herbst 2017 ihre Nachfolger bestimmen, die ab 2022 dann an der Spitze des Staates stehen werden. Wer tatsächlich Chancen hat, ist Gegenstand von Spekulationen. Doch erst mit dem Parteikongress im Herbst 2017 wird klar werden, wer die Macht im Land übernimmt und in welche Richtung es sich entwickelt.

Wirtschaft und Geld

Der Parteitag wird in ganz Asien aufmerksam verfolgt werden, denn der Einfluss Chinas wird in der Region von Jahr zu Jahr größer. Pakistan etwa erwartet 2017 mit dem Ausbau des chinesisch-pakistanischen Wirtschaftskorridors, der als Teil der chinesischen Seidenstraßen-Initiative  über zwei Hauptrouten von China bis zum Arabischen Meer reicht. Das südasiatische Land erhofft sich Impulse für die eigene Wirtschaft. Das 51 Milliarden-Dollar-Projekt soll nach pakistanischen Angaben bis zu 700.000 neue Jobs schaffen und das Wirtschaftswachstum beflügeln.

Die pakistanisch-chinesische Kooperation wird Indien, das sich unter Modi verstärkt als asiatische Großmacht positioniert, mit Argusaugen beobachten. Ansonsten dürfte Indien 2017 vor allem mit dem Thema Geldpolitik und Korruption befasst sein. Modi, der Ende 2016 mit einer großen Geldentwertung  für Wirbel gesorgt hat, hat angekündigt, noch weitere Schritte zu gehen, um beispielsweise mit der Korruption auf dem Wohnungsmarkt aufzuräumen.

Flucht und Sicherheit

Afghanistan wird sich 2017 verstärkt um die Flüchtlinge im eigenen Land kümmern müssen. Es gibt nicht nur 1,2 Millionen Binnenflüchtlinge, erwartet wird auch eine große Zahl von Rückkehrern aus Pakistan, wo nach Angaben des UN-Flüchtlingshilfswerks aktuell etwa 1,5 Millionen Afghanen leben. Auch aus Deutschland sollen 12.000 Flüchtlinge abgeschoben  werden. Angesichts der miserablen wirtschaftlichen Lage des Landes ist völlig offen, ob und wie Afghanistan die Aufnahme so vieler Flüchtlinge leisten soll. Erschwerend hinzu kommt die nach wie vor schlechte Sicherheitslage in Afghanistan - im halben Land haben die Taliban die Kontrolle oder erheblichen Einfluss - und das verstärkte Engagement islamistischer Extremisten, unter anderem des sogenannten Islamischen Staates (IS).

Afghanistan Khost Flüchtlingslager Flüchtlinge aus Wasiristan UNHCR (DW/N. Matoonwal)

Ein Flüchtlingslager in der afghanischen Provinz Khost

Doch das Risiko des Extremismus  betrifft nicht allein Afghanistan, sondern wächst auch in Pakistan, Bangladesch, Malaysia und Indonesien. Ende 2016 erst wurden in Bangladesch die Namen zweier neuer Terrorgruppen bekannt. Wenig hilfreich ist, dass die Regierung in Dakar leugnet, dass es den IS in Bangladesch gibt.

Jubiläum und Krönung

Doch nicht nur Terroristen setzen die Region unter Druck. Die 2017 anstehenden Kommunalwahlen in Indonesien haben bereits im Vorfeld gezeigt, wie Extremisten gegen Minderheiten mobil macht. Prominenteste Zielscheibe ist der chinesischstämmige christliche Gouverneur von Jakartas, der im Februar 2017 erneut kandidieren will. Hunderttausende gingen auf die Straße, um gegen vermeintlich blasphemische Äußerungen  des Gouverneurs zu demonstrieren. Die Wahlen und ihr Ablauf werden ein Indikator für die Toleranz in Indonesien sein.

Indonesien als Gründungsmitglied des Verbands südostasiatischer Nationen wird vermutlich vor allem mit innenpolitischen Themen befasst sein und weniger mit dem Jubiläum zur Gründung der ASEAN vor 50 Jahren. Das Staatenbündnis, das oft nur als Debattierclub ohne Lust zu Entscheidungen abgetan wird, hat durchaus Grund zu feiern. Immerhin hat das Bündnis es zumindest in den letzten Jahrzehnten geschafft, die zwischen den Staaten schwelenden Konflikte zu managen. So ist es Ende 2016 auch wegen der Lage der muslimischen Minderheit der Rohingya im Nordwesten Myanmars aktiv geworden. Dabei hat es sogar das Prinzip der strikten Nichteinmischung ignoriert. Eine Lösung in der Frage wird 2017 allerdings nicht erzielt werden können, aber vielleicht gelingt es den betroffenen Staaten und der ASEAN wenigstens, eine Grundlage für eine zukünftige Lösung zu erreichen.

China Kampfflugzeug über dem japanischen Meer (picture alliance/AP Photo/Xinhua)

Ein chinesischer Bomber dreht seine Runden über dem Südchinesischen Meer

Ob die Philippinen und Präsident Duterte, die 2017 den Vorsitz der ASEAN übernehmen werden, zu einer Stabilisierung der Situation in Myanmar und all der anderen Krisen in der Region Substantielles beitragen, ist allerdings fraglich. Duterte führt nicht nur einen brutalen Drogenkrieg jenseits aller Rechtsstaatlichkeit, sondern vertritt auch mit Blick auf das Südchinesische Meer eine ungewohnte Position. Er nähert sich China an, hält die USA auf Distanz und irritiert damit beispielsweise Vietnam.

Im November 2017 kann die Inauguration des neuen thailändischen Königs Rama X. den krönenden Abschluss darstellen. Es bleibt zu hoffen, dass bis dahin auch klar ist, ob es Neuwahlen geben wird, inwiefern die Militärjunta die Macht zumindest teilweise wieder ans Volk übergibt und damit die Rückkehr zur Demokratie einleitet.

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