Was kann man von Cancún erwarten?

Eigentlich hätte auf der UN-Konferenz im vergangenen Dezember in Kopenhagen ein umfassendes weltweites Klimaschutzabkommen geschlossen werden sollen. Das gelang bekanntlich nicht. Der nächste Anlauf erfolgt ab Montag (29.11.2010) auf der Folgekonferenz im mexikanischen Badeort Cancún.

An ein globales Abkommen zum Klimaschutz glaubt jetzt kaum noch jemand. "Kopenhagen hat den Big-Bang-Ansatz zerstört", so Christoph Bals von der Organisation Germanwatch. Bis auf weiteres ist jetzt wahrscheinliche ein eher kleinteiliges Vorgehen angesagt.

Magere Ergebnisse von Kopenhagen

Ziel der jährlichen UN-Klimakonferenzen ist es, ein Nachfolgeabkommen für das 2012 auslaufende Kyoto-Protokoll zu entwickeln. Dies ist bislang das einzige völkerrechtlich verbindliche Instrument der Klimaschutzpolitik. Darin haben sich die Industrieländer jedoch nur zu einer relativ geringen Reduktion ihrer CO2-Emmissionen verpflichtet. Für einen nachhaltigen globalen Klimaschutz gilt eine Begrenzung der Erderwärmung um maximal zwei Grad im Vergleich zum vorindustriellen Niveau. Doch dieses Ziel erscheint heute kaum noch realistisch. Hochrechnungen laufen eher auf plus drei bis vier Grad hinaus.

Auf der 15. Konferenz der Vertragsstaaten der Klimarahmenkonvention der UN (COP 15) konnten sich die Delegierten in Kopenhagen nur auf einen "Minimalkonsens" einigen. Dazu zählt, dass für die nächsten zwei Jahre 30 Milliarden Dollar für einen Soforthilfefonds zur Anpassung an Klimafolgen zugesagt wurden. Außerdem wurde für die Zeit ab 2020 dafür im Grundsatz ein jährlicher Bedarf von 100 Milliarden Dollar anerkannt.

Kleine Zielvorgaben für Cancún

In Cancún soll es jetzt darum gehen, diese Absprachen in eine rechtlich verbindliche Vereinbarung zu gießen und die Herkunft der benötigten Mittel zu klären. Da sich Zahlungen aus nationalen Haushalten in der Vergangenheit als äußerst unzuverlässig erwiesen, sollen möglichst innovative Instrumente wie zum Beispiel Einnahmen aus dem Emissionshandel erschlossen werden.

Ein weiteres Ergebnis von Kopenhagen war eine bei der UN hinterlegte Liste. Darauf sollten bis zum vergangenen Januar alle Staaten eintragen, welchen Beitrag sie von sich aus zur Minderung von Treibhausgasen leisten wollen. Das Ergebnis reicht bei weitem nicht aus, um den Anstieg der Erderwärmung zu bremsen, auch weil verbindliche Zusagen besonders der großen CO2-Produzenten USA und China fehlen. Trotzdem soll in Cancún versucht werden, mindestens die eingereichten, freiwilligen Angebote sowie auch das Zwei-Grad-Ziel selbst für verbindlich zu erklären. Damit gäbe es eine Basis, auf der spätere Konferenzen aufbauen könnten.

Bilaterale Absprachen und nationale Initiativen

Auch die Chefin des UN-Klimasekretariats, Christiana Figueres, warnt vor zu großen Hoffnungen in Cancún. Da sich der UN-Prozess in Kopenhagen als zu störanfällig erwiesen habe, werden jetzt Absprachen zwischen einzelnen Staaten oder Staatengruppen wie den G20 immer wichtiger. Auch Klimaschutzplänen auf nationaler Ebene kommt eine wachsende Bedeutung zu.

Figueres verweist in diesem Zusammenhang auf die nationalen Klimaschutzanstrengungen vieler Staaten, insbesondere von China. Der neue Fünf-Jahres-Plan beinhalte umfassende Energieeinsparungen und den Ausbau erneuerbarer Energien. Allein im vergangenen Jahr hat China 37 Gigawatt erneuerbare Energie installiert, fast die Hälfte des weltweiten Zuwachses. Oft sei es für Staaten einfacher, nur national den Klimaschutz zu forcieren, statt sich an umfassende Abkommen mit rund 190 Staaten zu binden.

Autorin: Mirjam Gehrke
Redaktion: Thomas Kohlmann