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Europa

Was ändert sich für Europa mit den geänderten Plänen der USA?

Die NATO-Verbündeten begrüßen die Pläne der USA, kein Raketenabwehrsystem in Europa zu installieren. Oliver Thränert von der Stiftung Wissenschaft und Politik spricht im Interview über die Folgen der Entscheidung.

Dr. rer. pol. Oliver Thränert, Sicherheitsexperte der Stiftung Wissenschaft und Politik in Berlin

Oliver Thränert, Sicherheitsexperte in Berlin

DW-WORLD.DE: Herr Thränert , was war aus ihrer Sicht der entscheidende Grund , warum die US-Regierung das Projekt jetzt doch gekippt hat?

Oliver Thränert: Ich glaube, dass Obama eine wichtige Hürde auf dem Weg zu besseren Beziehungen zu Russland aus dem Weg räumen wollte. Es ist ein wichtiges Thema der amerikanischen Administration, neue Beziehungen zu Russland aufzubauen. Obama weiß, das er Moskau benötigt, um eine Vielzahl von internationalen Konflikten zu bewältigen und an erster Stelle steht natürlich der Iran. Wir wissen, das in nächster Zeit Gespräche mit dem Iran stattfinden sollen, an denen sich auch Amerikaner beteiligen wollen. Obama möchte jetzt noch einmal eine diplomatische Initiative starten, um das iranische Problem kooperativ zu lösen und dafür ist Russland einfach wichtig.

Gucken wir an dieser Stelle auf Europa. Die USA ziehen sich zurück, hat sich das Thema Raketenabwehrschild für Europa erledigt?

Das Thema hat sich überhaupt nicht erledigt. Wir wissen, dass die Obama Administration, speziell der Verteidigungsminister Gates, verkündet haben, dass natürlich das Thema Raketenabwehr als solches auch für Europa weiter geht. Sogar speziell für Europa, denn die Einschätzung durch Washington ist ja zugleich, dass die iranischen Raketenaktivitäten Europa bedrohen könnten, bevor sie Amerika erreichen. Genau deswegen soll jetzt ein besserer Schutz für Europa hergestellt werden, als das durch die in Polen stationierten Raketen oder Abfangsysteme möglich gewesen wäre.

Wie soll dieser bessere Schutz für Europa konkret aussehen?

Es geht hier darum, Systeme, die durch die See gestützt sind, ins Mittelmeer zu stationieren. Die sollen dazu in der Lage sein, auch die Südflanke der NATO besser zu schützen, als das die Abfangsysteme in Polen hätten leisten können.

Polen und Tchechien, die haben ja immer darauf gepocht, dass dieses US-System, das auch zu Teilen in ihren Ländern entstehen sollte, die europäische Sicherheit erhöht. Wo stehen diese beiden Länder jetzt?

Ich denke, dass die Regierungen dieser beider Länder natürlich sehr enttäuscht sind. Ihnen ging es eigentlich mehr darum, millitärische Anlagen der Amerikaner auf ihrem Teretorium zu haben und somit Schutz gegenüber Russland sicher zustellen und das funktioniert jetzt nicht mehr. Aber es wird Gespräche darüber geben, wie zwischen Amerika und dieser beiden Länder, aber auch andere ost- und mitteleuropäischen Länder, auf andere Weise hier mit ihren Sicherheitsbedürfnissen entgegengekommen werden kann.

Wenn wir jetzt mal trotz der von ihnen erwähnten Alternativen einen dicken Strich unter dieses Projekt ziehen: Was für eine Lehre müssen die Europäer aus dem amerikanischen Kurswechsel ziehen, endlich eine gemeinsame Sicherheitspolitik?

Es kommt darauf an. Die Chancen stehen sehr gut, das nicht einzelne europäische Regierungen mit Washington irgendwelche Übereinkommen schließen - so wie das mit Bush einerseits und der tschechischen und polnischen Regierung anderer Seits gewesen ist. Das Thema Raketenabwehr wird jetzt im Kontext der NATO viel stärker nach vorne gebracht. Die NATO als Ganzes, also Amerikaner und Europäer müssen sich sich Gedanken machen, wie der NATO-Raum gegenüber möglichen Gefahren, wie beispielsweise Atomraketen, besser geschützt werden kann.

Das Interview führte Sandra Petersmann.
Redaktion: Heidi Engels