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Warum sagt Netanjahu den Atomgipfel ab?

12. April 2010

Netanjahus Absage - ein weiterer Affront gegen die USA? +++ Israel begeht den Holocaust-Gedenktag +++ Was wird aus den inhaftierten Bah'i im Iran?

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Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu, Foto: ap
Gibt Obama einen Korb: Benjamin NetanjahuBild: picture alliance / dpa

Was passiert, wenn Terroristen - wie zum Beispiel El Kaida - in den Besitz von Atomwaffen gelangen sollten? Dieses nicht ganz abwegige Horrorszenario ist ab Montag (12.04.2010) das Thema eines Gipfels zur Bekämpfung von Atomschmuggel: 47 Staats- und Regierungschefs hat US-Präsident Barack Obama nach Washington eingeladen, um sich mit ihnen zu beraten, unter ihnen auch Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu. Der hatte jedoch seine Teilnahme überraschend Ende vergangener Woche wieder abgesagt. Wie ein Regierungsmitarbeiter mitteilte, reagiere Israel damit auf Hinweise, wonach eine Reihe von Ländern die Gelegenheit für eine anti-israelische Kampagne während des Gipfels nutzen wolle.

Dabei stand Israels Atompolitik bei dem Gipfel gar nicht zur Debatte; zudem kann sich das Land sicher sein, dass die USA ihren Rückhalt für Israels ambivalente Atompolitik nicht einfach aufgeben werden. Und auch kritische Stimmen am israelischen Atomprogramm sind nicht neu: Warum also die kurzfristige Absage? Was zunächst aussieht wie ein weiterer Affront gegen US-Präsident Barack Obama und eine Fortsetzung der US-israelischen Krise, hat tatsächlich ganz andere Ursachen.

Israel gedenkt der Opfer

Israel hat am Montag der sechs Millionen Opfer des Holocausts gedacht. Beim symbolischen Heulen der Luftschutzsirenen kam das öffentliche Leben für zwei Minuten zum Stillstand. Autofahrer hielten mitten auf der Straße an, um der in der NS-Zeit getöteten Juden zu gedenken. In Fernsehen und Hörfunk gab es keine Unterhaltungssendungen. Die Zeitung "Jediot Ahronot" zeigte auf ihrer Titelseite das Schwarz-Weiß-Foto eines bärtigen jüdischen Polen, der in einen Gebetsschal gehüllt mit erhobenen Armen vor zwei deutschen Soldaten niederkniet, bevor er exekutiert wird. Bei dem Mann handelt es sich um den Großvater von Meir Dagan, dem Chef des israelischen Geheimdienstes Mossad. Dieser sagte der Zeitung: "Ich sehe dieses Bild jeden Tag und schwöre, dass sich so etwas nie wiederholen wird." 65 Jahre nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs gibt es noch rund 207.000 Überlebende des Holocausts in Israel. Der Gedenktag wird nach dem jüdischen Kalender begangen, deswegen ergeben sich jedes Jahr Verschiebungen.

Was wird aus den Baha'i im Iran?

Eigentlich sollte der Prozess am Samstag (10.04.2010) stattfinden, er wurde aber auf Montag verlegt. Dieses Prozedere fand bereits mehrfach statt, so dass die komplette 7-köpfige Baha'i-Führung bereits seit ihrer Inhaftierung im Mai 2008 ohne Verhandlung in Haft ist. Der Hauptvorwurf lautet Spionage für Israel betrieben zu haben. Inzwischen hat sich die Lage verschlimmert, denn im Rahmen der Proteste gegen die iranische Regierung wurden weitere Baha'i festgenommen. Die Baha'i bilden mit 350.000 Mitgliedern die größte religiöse Minderheit in Iran.

Redaktion: Ina Rottscheidt/ Diana Hodali