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Fokus Osteuropa

Warnung vor Nationalismus in Russland

Einem Bericht russischer Menschenrechtler zufolge führt in Russland die Armut zu Xenophobie. Ferner sind wegen der fehlenden Zivilgesellschaft demokratische Werte zunehmend gefährdet.

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Irina Chakamada sieht das größte Problem in der Armut

Am 9. Februar wurde im Moskauer unabhängigen Pressezentrum ein Bericht des Moskauer Büros für Menschenrechte mit dem Titel Nationalismus, Xenophobie, Antisemitismus in der Staatsduma der Russischen Föderation vorgestellt. An der Veranstaltung nahmen die Führerin der Partei Unsere Wahl, Irina Chakamada, der Leiter des Moskauer unabhängigen Pressezentrum, Aleksandr Brod, sowie andere bekannte Menschenrechtler und Politikwissenschaftler teil.

„Russland den Russen“

Nach Ansicht der Autoren des Berichts herrscht heute in Russland die Idee des „Russischen Wegs“ vor. Bereits 16 Prozent der Bevölkerung unterstützten die Losung „Russland den Russen“. Die Führerin der Partei Unsere Wahl, Irina Chakamada, führt dies darauf zurück, dass es in Russland zu viele arme Menschen gibt, die Schuldige für ihre Nöte suchen. Hinzukomme, dass in Russland die Realpolitik zugrunde gerichtet werde. Chakamada sagte: „Ich denke, das hängt auch damit zusammen, dass sich in Russland keine Zivilgesellschaft herausgebildet hat und deswegen ist die herrschende Elite, egal welchen Alters, keine zivile demokratische Elite.“

„Tradition des Dritten Reiches“

Dem stimmt der Politikwissenschaftler Wladimir Iljuschenko zu: „In Russland sind Erzreaktionäre salonfähig geworden, oder anders gesagt, in Russland ist der Nazismus salonfähig geworden. Wir setzen die Tradition des Dritten Reiches fort und das sehr erfolgreich. Das alles nimmt der Staat offensichtlich hin. Natürlich muss ich sagen, dass der Präsident den Antisemitismus verurteilt hat. Er sagte, er schäme sich dafür. Aber wenn er sich dafür schämt, dann muss man dem Präsidenten sagen: Wenn Sie sich dafür schämen, dann unternehmen Sie etwas, damit Sie und andere sich nicht schämen müssen.“

Nationalismus als Instrument

Irina Chakamanda glaubt, dass wegen der Armut und wegen des Informationsmangels heute folgende Gefahr besteht: „Der Nationalismus kann jederzeit ausgenutzt werden und zu einem Instrument werden, mit dem Wertevorstellungen geschaffen werden können, die dann die Werte, die der Elite zu unbequem geworden sind, ersetzt werden können, dabei handelt es sich in erster Linie um die Werte einer demokratischen, liberalen und offenen Gesellschaft.“

Jekaterina Abramowa

DW-RADIO/Russisch, 9.2.2005, Fokus Ost-Südost