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Aktuell Nahost

Wahlsieger Rohani verspricht Mäßigung und Transparenz

Gemäßigt im Ton aber unbeirrbar in der Sache präsentiert sich der neugewählte iranische Präsident der Presse. Hassan Rohani verspricht einen neuen Politikstil, ohne das Atomprogramm seines Landes in Frage zu stellen.

"Der Iran hat ein neues Kapitel der Mäßigung eingeleitet", sagte der 64-Jährige Hassan Rohani, der als Kandidat des Reformlagers die iranische Präsidentenwahl überraschend deutlich gewonnen hatte. Die Mehrheit der Menschen habe für Mäßigung und Respekt und gegen Extremismus gestimmt: "Das war mehr als eine Wahl", sagte Rohani. Bei seiner ersten Pressekonferenz versprach der moderate Kleriker außerdem mehr Transparenz im Atomstreit.

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Hoffnungsträger: Rohani gewinnt Wahl im Iran

Gleichzeitig verurteilte er internationale Sanktionen gegen den Iran. Das hätten die Menschen in seinem Land nicht verdient. Rohani bezeichnete das iranische Atomprogramm als legal und im Einklang mit internationalen Vorgaben. Mit der Urananreicherung werde sein Land fortfahren, sagte Rohani. Gleichzeitig aber werde Teheran die Atomgespräche mit den fünf UN-Vetomächten (USA, Großbritannien, Frankreich, Russland, China) und Deutschland intensivieren: "Für den Atomstreit gibt es nur eine diplomatische Lösung. Drohungen und Sanktionen sind definitiv nicht die Lösung der Probleme."

"Wohlwollen und gegenseitiger Respekt"

Der Westen verdächtigt den Iran, im Geheimen an Atomwaffen zu arbeiten, was Teheran bestreitet. Unter dem bisherigen Präsidenten Mahmud Ahmadinedschad brachten die Atomgespräche in den vergangenen acht Jahren keine Ergebnisse. Beobachter blicken nun vorsichtig optimistisch in die Zukunft. Immerhin hatte Rohani bei den Verhandlungen selbst mit am Tisch gesessen. Das letzte Sagen in der Außen-, Sicherheits- und Atompolitik hat im Iran aber nicht der Präsident, sondern der oberste Führer, Ajatollah Ali Chamenei. Dennoch hat der Sieg des gemäßigten Klerikers Rohani im Ausland die Hoffnung auf einen iranischen Kurswechsel geweckt. Der 64-Jährige löst am 2. August den Hardliner Ahmadinedschad ab.

Rohani sprach sich vor der Presse auch dafür aus, die Spannungen zwischen dem Iran und seinem Erzfeind USA abzubauen: "Was die USA angeht, so klafft eine alte Wunde". Nach 34 Jahren der diplomatischen Entfremdung wieder Beziehungen aufzunehmen, sei "kompliziert" und bedürfe eines langwierigen Prozesses: "Aber wir sind bereit, in die Zukunft zu blicken und Spannungen abzubauen, jedoch nur auf Basis von Wohlwollen und gegenseitigem Respekt", sagte Rohani. Er forderte die USA auf, sich nicht länger in interne iranische Angelegenheiten einzumischen und alle legitimen und international anerkannten Rechte des Irans zu akzeptieren, "einschließlich der iranischen Atomrechte".

Auch im Syrien-Konflikt hält Rohani grundsätzlich an der bisherigen Linie seines Landes fest und ist gegen jede Einmischung von außen. "Die syrische Krise muss vom syrischen Volk gelöst werden", sagte er. "Wir sind gegen den Terrorismus, den Bürgerkrieg und ausländische Interventionen." Er werde seine Wahlversprechen nicht vergessen, versicherte Rohani – und fügte mit Blick auf die ablaufende Präsidentschaft Ahmadinedschads hinzu: "Die Zeit der Traurigkeit ist vorüber."

rb/haz (afp, dpa, rtr)

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