Wahlkampf-Team startet mit Rückschlag

Schmidt hat mit ihrem Dienstwagenskandal dem SPD-Kanzlerkandidaten den geplanten Wahlkampfstart zur anstehenden Bundestagswahl am 27. September kräftig vermasselt. "Urlaubs-Ulla" – in diesem Tonfall höhnen die Zeitungen und Magazine in Deutschland. Dabei wollte Steinmeier in der letzten Urlaubswoche seiner Kontrahentin Angela Merkel verstärkt mit Auftritten in der Öffentlichkeit punkten und so Rückenwind für die nächsten Wahlkampf-Wochen bekommen.

Keine Spur von Rückenwind

Vom erhofften Rückenwind für die SPD spürt man jedoch nach der medienwirksamen Dienstwagen-Panne Schmidts keinen Hauch. Im Gegenteil: Aus der Opposition und vom Koalitionspartner CDU/CSU sowie von Steuerzahlerbund und Ärzteverbänden hagelt es Kritik und beißenden Spott.

Wie SPD-Generalsekretär Hubertus Heil in Berlin ankündigte, startet die SPD in dieser Woche in den Wahlkampf. So soll am Dienstag (28.07.2009) eine interne Wahlkampfkonferenz mit Parteichef Franz Müntefering, Steinmeier und seinen wichtigsten Mitstreitern in Hannover stattfinden. Am Mittwoch und Donnerstag werde sich die engere Parteiführung zu einer Klausur in Potsdam treffen. An deren Ende werde Steinmeier "sein Kompetenzteam vorstellen". Es sei "der richtige Zeitpunkt, jetzt loszulegen. Wir haben das Ziel zu gewinnen", betonte Heil angesichts schlechter Umfragewerte der Sozialdemokraten. Die Hoffnung der SPD: Die Umfragen bildeten nicht ab, wie viele Menschen noch unentschieden seien, wo sie am 27.September ihr Kreuz machen wollten, erklärt Heil gebetsmühlenartig: "Dass das Rennen offen ist, dessen sind wir uns sicher."

SPD-Umfragewerte dümpeln im Keller

Doch Müntefering und Steinmeier klingen in den vergangenen Monaten wie Trainer eines Fußballclubs im Abstiegskampf: Die Umstände sind widrig, es fehlt das Quäntchen Glück, die Mannschaft hat gekämpft und gerackert, trotzdem hat es am Ende nicht gereicht. Aber beim nächsten Spiel wird alles anders. Auch bei der nächsten Wahl? Laut den Demoskopen der Meinungsforschungsinstitute befindet die SPD sich weiter im Umfrage-Tief: Wäre am vergangenen Sonntag Bundestagswahl gewesen, die SPD hätte laut Forsa gerade einmal 23 Prozent der Wählerstimmen bekommen – Merkels CDU dagegen 36 Prozent. Andere Institute kommen zu ähnlichen Ergebnissen. Desaströse Werte, doch Müntefering lässt sich nicht beirren und glaubt in einem "Spiegel"-Interview beharrlich an Steinmeier: "Er weiß Bescheid, er kann Kanzler. Er wird es."

Dem Wahlkampfteam werden Medienberichten zufolge alle SPD-Minister des jetzigen Kabinetts angehören, auch Gesundheitsministerin Ulla Schmidt. Die mecklenburg-vorpommerische Sozialministerin Manuela Schwesig soll als Herausforderin für Familienministerin Ursula von der Leyen (CDU) aufgebaut werden. Die rheinland-pfälzische Bildungsministerin Doris Ahnen, Andrea Nahles sowie die Drogenbeauftrage Sabine Bätzing werden ebenfalls als Kandidaten des Kompetenzteams gehandelt.

Wahlkampf mit der "Super-Nanny"

Heil kündigte einen "Wahlkampf in der Sache" an. Zurzeit tourt er im Namen der SPD zusammen mit der RTL-"Super-Nanny" Katharina Saalfrank durch Deutschlands Veranstaltungshallen und erklärt den Zuhörern, wie korrekte Kindererziehung aussieht. Auf persönliche Angriffe gegen die Kanzlerin und den Koalitionspartner werde man verzichten, sagte der SPD-Generalsekretär. Der Bremer SPD-Politiker und Ex-Bürgermeister Henning Scherf hatte am Wochenende die Fortsetzung der großen Koalition angesichts der Wirtschaftskrise als "nicht das Schlechteste für unser Land" bezeichnet. (mbö/mas/dpa)