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Deutschland

Wahlgewinner ohne Sieg?

Drei Landtagswahlen stehen bevor, dazu noch die Kommunalwahlen im größten Bundesland, Nordrhein-Westfalen. Und da ist einiges anders als bei der Bundestagswahl am 27. September.

Symbolbild 5% Hürde Bundestagswahl Foto: picture-alliance, Montage: DW-Grafik

Alltag auf dem Marktplatz im säsischen Meißen (Foto: dpa)

Heiße Tage im August sind es derzeit für viele Wahlkämpferinnen und Wahlkämpfer. Allerdings gibt es eine kalte Dusche für die Polit-Aktiven, die sich landauf, landab um die Stimmen des Volkes bemühen: 48 Prozent der Deutschen wissen noch nicht einmal, in welchem Monat eigentlich Bundestagswahl ist. Zu diesem Ergebnis kam jedenfalls jüngst eine Umfrage des Magazins "Stern".

Der Politikwissenschaftler Prof. Wichard Woyke von der Uni Münster (Foto: Woyke)

Prof. Wichard Woyke

Für den Politikwissenschaftler Wichard Woyke von der Universität Münster ist das allerdings noch kein Grund zur Besorgnis, sondern zeigt nur ein weit verbreitetes Desinteresse. Und das mache selbst kommunal und regional agierenden Wahlkämpfern zu schaffen. Dabei machen Wählergemeinschaften und Wahlvereine sowie kleine und Kleinstparteien besonders regional zunehmend von sich reden. Die meisten haben zwischen einem Dutzend bis zu ein paar Hundert Mitglieder, die Wahlergebnisse sind oft minimal.

Klein, aber gern gehört

Ein Mann mit einem Werbe-T-Shirt der Piratenpartei (Foto: Michael Borgers)

Bundespolitisch stellen diese Parteien kaum einen nennenswerten Einfluss dar - von Ausnahmen wie der schnell wachsenden Piratenpartei mal abgesehen. Zudem muss für den Einzug in den Bundestag eine wichtige Hürde genommen werden: Wer nicht mindestens fünf Prozent der Wählerstimmen auf sich vereinigen kann, bleibt draußen. Vor Ort können die Kleinen aber durchaus punkten, denn sie sind thematisch und organisatorisch dicht am Wahlvolk.

Zu den größten Kleinparteien und Wahlbündnissen gehören die Freien Wähler, die nach eigenen Angaben auf geschätzte rund 280.000 Mitglieder bundesweit kommen.

Plakat mit Logo der Freien Wähler iin Bayern (Foto: AP)

Thematisch begrenzter sind Vereinigungen wie die Tierschutzpartei, die Frauenpartei oder gleich zwei Rentnerparteien, deren Programmatik schon durch den jeweiligen Namen angedeutet wird. Zudem gibt es neben deutlich ideologisch ausgerichteten Parteien wie der Deutschen Kommunistischen Partei oder der Partei Bibeltreuer Christen auch weniger klar eingrenzbare Gruppierungen. So tritt die Partei "Die Violetten" für eine ganzheitlich-spirituelle Politik ein, die Ökologisch-Demokratische Partei verbindet wertkonservatives mit ökologischem Denken.

Strenge Regeln

Gabriele Pauli vor Mikrofonen (Foto: AP)

Gabriele Pauli

Auch für Kleinparteien und Wählergemeinschaften gelten strenge Regeln für den Kampf um Mandate. Diese Erfahrung mussten gerade zwei Kleinparteien machen, die gerne an der Bundestagswahl teilgenommen hätten: Das Bundesverfassungsgericht bestätigte nämlich eine Entscheidung des Bundeswahlausschusses.

Der Satiriker Martin Sonnenborn wirbt für Die Partei (Foto: dpa)

Martin Sonneborn

Der hatte befunden, dass sowohl die "Freie Union" der einstigen CSU-Rebellin Gabriele Pauli, als auch das Wahlunternehmen namens "Die Partei" des Satirikers Martin Sonneborn bei der Bundestagswahl am 27. September zwar zuschauen, nicht aber selbst antreten dürfen.

Autor: Hartmut Lüning
Redaktion: Kay-Alexander Scholz

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