1. Inhalt
  2. Navigation
  3. Weitere Inhalte
  4. Metanavigation
  5. Suche
  6. Choose from 30 Languages

Europa

Wahlen in Zeiten der Waldbrände

Das Inferno als Politikum: Am 16. September wird gewählt - und die Waldbrände sind das Hauptthema des griechischen Wahlkampfs. Einschließlich Vorwürfen der Brandstiftung.

default

Wahlkampfthema: Feuer bei Ploutohori, Peloponnese

Die Intensität der Polemiken im Wahlkampf zwischen den regierenden Konservativen und den oppositionellen Sozialisten verschärft sich analog zu der Größe der Waldbrände. Die oppositionellen Sozialisten (PASOK) werfen dem Ministerpräsidenten Kostas Karamanlis von der konservativen Partei Nea Dimokratia vor, versagt zu haben. "Wir Griechen werden gedemütigt durch das Unvermögen der Regierung, das Leben unserer Mitbürger zu beschützen", sagte der Chef der PASOK, Giorgios Papandreou. Karamanlis selbst hatte in den vergangenen Tagen angedeutet, dass viele Brände absichtlich gelegt wurden, freilich ohne die erforderlichen Beweise vorlegen zu können.

"Asymmetrischer Unsinn"

Indessen ordnete ein leitender Staatsanwalt eine Untersuchung an, ob das vorsätzliche Entfachen eines Waldbrands als terroristischer Akt oder als organisiertes Verbrechen eingestuft werden kann. Der Minister für öffentliche Ordnung Vyron Polydoras sprach sogar von einer "asymmetrischen Bedrohung" gegen den Staat. Die Sozialisten reagierten sofort. Der Oppositionsführer Giorgios Papandreou warf Polydoras vor, "asymmetrischen Unsinn zu verbreiten".

Griechenland Waldbrände Karamanlis dankt Löschflugzeug-Piloten

Costas Karamanlis dankt Löschflugzeugpiloten

Ersten Umfragen zufolge ist der zweiprozentige Vorsprung der regierenden Nea Demokratia vor PASOK auf 0,8 Prozent zusammengeschrumpft. Die Bürger äußern scharfe Kritik an den Unzulänglichkeiten des Staatsapparates und somit der Regierung, sagt Elias Katsoulis, Professor für Politikwissenschaft an der Athener Universität: "Diese Waldbrände haben die Öffentlichkeit entsetzt. Es ist klar, dass die Regierung der Nea Demokratia die Verantwortliche für dieses Inferno ist und deswegen wird sie bei den bevorstehenden Wahlen die Quittung dafür bekommen", sagt der Politikwissenschaftler. Er weist aber auch daraufhin, dass zuvor die PASOK 20 Jahre lang regiert hat - und der "desolaten Zustand des Staates auf ihre Regierungszeit zurückzuführen" sei.

Wenig Wechselwähler

Der siegessichere konservative Premier Karamanlis muss jetzt fürchten, dass der Urnengang am 16. September zu einer Protestwahl wird. Allerdings ist das Ausmaß der verlorenen Stimmen noch offen. Ein Untergang für die Nea Demokratia wird es wohl nicht werden, dafür sei der harte Kern ihrer Wähler zu groß, meint Bambis Papadimitriou, Polit-Analyst des Athener Radio- und TV-Senders SKAI: "Die Mehrheit der Bürger ändert nicht leicht ihre Wahlpräferenz." Nur der relativ kleine Anteil der Wechselwähler werde von der negativen Stimmung gegen die Regierung beeinflusst. Trotzdem ist die Regierung Karamanlis in Schwierigkeiten. "Der Vorsprung bei den letzten Umfragen war nur noch klein", weiß Karamanlis.

Griechenland Premierminister Costas Karamanlis und Aussenministerin Bakoyannis

In Bedränngnis: Costas Karamanlis mit seiner Außenministerin Dora Bakoyannis

Die PASOK als Alternative überzeugt die unentschlossenen und die kritischen Wähler aber nicht, meinen Beobachter. In welche Richtung die Proteststimmen fließen werden, scheint noch offen. Die kleinen Parteien, also die Kommunisten, die Linke Allianz oder die Rechtspopulisten von LA.O.S (Völkische Orthodoxe Sammlung) werden wohl allerdings nicht entscheidend an Gewicht gewinnen, meint der Politikwissenschaftler Katsoulis. Er verweist auf das Wahlsystem: "Im Grunde haben wir in Griechenland ein Zweiparteiensystem." Die kleinen Parteien seien zu schwach, um die Herrschaft der großen wirklich in Frage zu stellen. Er befürchtet, dass viele Wähler durch Nichtwahl ihren Missmut zum Ausdruck bringen. "Die einzige reelle Gefahr ist das Fernbleiben der Wähler von den Urnen", sagt Katsoulis.

Die Redaktion empfiehlt