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Fokus Osteuropa

Wahlen in Süd-Zypern: Kopf-an-Kopf-Rennen erwartet

Es ist mehr als nur die Wahl des neuen Präsidenten der Republik Zypern, die am Sonntag (17.2.) stattfindet. Die griechischen Zyprer stimmen ab über das Schicksal der gesamten Insel – über Teilung oder Wiedervereinigung.

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Amtsinahber Papadopoulos erneut im Rennen

Es gibt ein gefürchtetes Szenario, das über dem Wahlkampf und der südzypriotischen Politik steht – nämlich das Szenario, die Republik Nordzypern könnte international anerkannt werden. Denn seitdem die türkischen Zyprer – im Gegensatz zu den griechischen – beim Referendum vor vier Jahren dem Friedensplan von Kofi Annan zustimmten, ist ihr Ansehen international gestiegen. Die Bestrebungen, die Isolation des bislang nur von der Türkei anerkannten Staates aufzuheben, nehmen zu.

Neun Kandidaten

Unter diesen für ein wiedervereintes Zypern düsteren Vorzeichen agieren die Präsidentschaftskandidaten im Süden. Neun Anwärter ringen um den höchsten Posten in der Republik Zypern, doch nur drei von ihnen können sich Chancen ausrechnen: Der Europaabgeordnete Yoannis Kassoulides, unterstützt von der rechten Partei DISY, der Demokratischen Sammelbewegung, punktet mit dem Versprechen, direkt nach seiner Wahl Gespräche mit dem Präsidenten der Zyperntürken beginnen zu wollen.

Sympathieträger ist Parlamentspräsident

Absoluter Sympathieträger ist Parlamentspräsident Dimitris Christofias. Mit ihm schickt die sozialistische Partei AKEL zum ersten Mal ihren eigenen Mann ins Rennen. Und auch er will den Zerfall Zyperns verhindern. Er appelliert an die Wähler: „Jetzt ist die Zeit gekommen, um eine Lösung zu finden, um die große Gefahr der Teilung abzuwenden. In der nächsten Zeit werden wir unsere Zukunft für viele Jahrzehnte lang bestimmen. Wir dürfen die Gelegenheit nicht verpassen, wir müssen sie selbst schaffen. Wir brauchen einen Präsidenten, der Zypern aus der Stagnation führt“, so Christofias. Doch haftet ihm und seiner Partei der Makel an, als Regierungspartner von Präsident Tassos Papadopoulos dessen Hardliner-Politik in den vergangenen Jahren mitgetragen zu haben.

Amtsinhaber will Status quo

Tassos Papadopoulos selbst bewirbt sich um weitere fünf Jahre als Präsident. Der konservative Demokrat aus den Reihen der Demokratischen Partei, kurz DIKO, gilt als kompromissloser Verhandlungspartner und härtester Gegner des Annan-Plans. Vor dem Referendum 2004 rief er in einer denkwürdigen TV-Ansprache sein Volk dazu auf, mit Nein zu stimmen, um die Republik nicht zu verraten. Als Argumente gegen den Annan-Plan führte er unter anderem damals den zu langsamen Abbau der 40.000 türkischen Soldaten im Norden an, aber auch Fragen der Entschädigungen und Kosten der Wiedervereinigung.

Die alten Fernsehbilder nutzt er in diesem Wahlkampf – den Annan-Plan als Ohrfeige für seine Wahlgegner. „Sie schüren Angst und drohen uns mit der Teilung. Sollen sie uns doch erstmal davon überzeugen, dass das die einzige Alternative dazu ist, einen Plan wie den Annan-Plan anzunehmen”, meint Papadopoulos.

Nordzypern und die Türkei dagegen halten am Annan-Plan fest. Die Vereinten Nationen und die EU haben sich bereit erklärt, nach der Präsidentschaftswahl eine neue Initiative zu unterstützen. Sollte dieser Lösungsversuch erneut scheitern, will Ankara die Souveränität der Türkischen Republik Nordzypern vorantreiben. Dass zeitgleich die internationale Anerkennung eines unabhängigen Kosovo dieses Vorhaben befördern wird, steht für viele außer Frage.

Entscheidung im 2. Wahlgang

Keiner der Präsidentschaftskandidaten wird voraussichtlich am Sonntag (17.2.) im ersten Wahlgang die erforderliche Mehrheit erringen. Laut Umfragen liegen die Kandidaten nahezu gleichauf und erreichen jeweils ein gutes Drittel der Stimmen: Papadopoulos liegt aktuell vorn, gefolgt von Christofias und Kassoulides. Die zwei Rivalen mit den meisten Stimmen steigen eine Woche später (24.2.) erneut in den Ring. Scheidet Kassoulides aus, sind seine Wähler das Zünglein an der Waage.

Wähler politikmüde

Doch so wichtig die Wahl ist, so verhalten reagieren die Wähler. Die Zyprer sind politikmüde. Seit 34 Jahren treten die Politiker auf der Stelle. Nichts ist aus einer Wiedervereinigung geworden. Die Rückkehr der Flüchtlinge in ihre Häuser, aus denen sie bei der türkischen Invasion 1974 vertrieben wurden, blieb bisher nur ein Versprechen. Und die besetzten Gebiete im Norden schicken sich an, ein offizieller Staat zu werden.

Ein erschreckend hoher Anteil junger Leute, rund 60 Prozent, legt keinen Wert darauf, mit den türkischen Zyprern zusammenzuleben. Das ist die Generation, die nach 1974 geboren wurde. Viele der Älteren haben die Hoffnung auf eine Wiedervereinigung schon aufgegeben.

Christiane Sternberg

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