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Fokus Osteuropa

Wahlen in mehreren Regionen Russlands

Die besten Chancen bei den kommenden Regionalwahlen hat nach wie vor die Kreml-Partei "Einiges Russland". Beobachtern zufolge werden aber auch Vertreter oppositioneller Parteien den Einzug in Parlamente schaffen.

Eine russische Wählerin in einem Wahllokal (Foto: RIA Novosti)

Zum zweiten Mal in diesem Jahr sind die Russen zu Regionalwahlen aufgerufen

Am Sonntag (10.10.2010) werden die Bürger in der Republik Tuva sowie in den Gebieten Belgorod, Kostroma, Magadan, Nowosibirsk und Tscheljabinsk Vertreter in die lokalen Parlamente wählen. In Machatschkala und Samara werden die Bürgermeister gewählt. Darüber hinaus finden an diesem Tag in vielen Regionen Gemeindewahlen statt.

Wladimir Putin vor einem Mikrofon, im Hintergrund das Logo der Partei 'Einiges Russland' (Foto: AP)

Die Putin-Partei "Einiges Russland" gilt als Favorit

Es bestehe kein Zweifel, dass die Regierungspartei "Einiges Russland" überall am besten abschneiden wird, meint der russische Meinungsforscher Wladimir Prybylkowskij. Chancen, in einige regionale Volksvertretungen einzuziehen, hätte aber auch die oppositionelle Partei "Jabloko" sowie die Kommunisten. Diese könnten in einigen Städten sogar die Bürgermeisterwahlen gewinnen, meint der Experte.

"Einiges Russland" gegen "Gerechtes Russland"

Neben der Kreml-Partei "Einiges Russland," die über eine starke Medienmacht verfügt, gilt die Partei "Gerechtes Russland" als weiteres Schwergewicht bei den Wahlen. Aleksandr Kynjew von der russischen NGO "Golos" (Stimme), setzt sich für den Schutz der Rechte von Wählern ein. Er geht davon aus, dass "Gerechtes Russland" in den Endergebnissen mit den Kommunisten um den zweiten Platz ringen wird.

Logo der Partei 'Gerechtes Russland' (Foto: DW)

Die Oppositionspartei "Gerechtes Russland" gilt als zweitstärkste Kraft

In einigen Regionen könnte die Partei "Gerechtes Russland" sogar der Partei "Einiges Russland" den ersten Platz streitig machen. Beispielsweise habe man im Parlamentswahlkampf in der Republik Tuva gesehen, dass sich die Kreml-Partei ihrer Position nicht mehr sicher sei, so Kynjew.

Die Liste der Partei "Gerechtes Russland" führe dort der ehemalige Vorsitzende des Regionalparlaments, Boris Baltschij-ool, an. Gegen ihn und seine Parteigenossen sei in der Republik Tuva ein schmutziger Wahlkampf geführt worden, berichtete Kynjew. Das bedeute nur, dass die Kreml-Partei "Einiges Russland" in der Partei "Gerechtes Russland" einen ernstzunehmenden Gegner sehe.

Geringes Interesse am Wahlkampf Ein weiterer Akteur in der politischen Arena Russland ist die Liberaldemokratische Partei des Populisten Wladimir Schirinowskij, am äußeren rechten Rand des politischen Spektrums. Sie könnte bei diesen Wahlen etwas schlechtere Ergebnisse erzielen als bei den letzten Regionalwahlen im Frühjahr dieses Jahres.

Kynjew glaubt aber, dass auch diese Partei unter den ersten vier politischen Kräften des Landes bleiben wird. Den stärksten Wahlkampf hätten die Liberaldemokraten in Tscheljabinsk hingelegt. Dort werden sie Kynjew zufolge wohl auch ins Regionalparlament einziehen.

Insgesamt sei aber das Interesse am Wahlkampf in den Regionen sehr gering gewesen, stellt Lilija Schibanowa von der NGO "Golos" fest. "Die Bürger sind bereit, jedes Wahlergebnis ohne Murren hinzunehmen", so die Expertin. Die meisten Menschen seien vorwiegend mit persönlichen wirtschaftlichen Problemen beschäftigt.

Autor: Jegor Winogradow / Markian Ostaptschuk
Redaktion: Fabian Schmidt

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