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Europa

Wahlen in Dänemark

In Dänemark hat es nach den Parlamentswahlen vom Dienstag einen Rechtsruck gegeben. Über die Ursachen sprach DW-WORLD mit Helen L. Krag, Direktorin des Minderheiteninstituts an der Universität Kopenhagen.

Frage: Woran liegen, Ihrer Ansicht nach, die Ursachen der Wahlergebnisse in Dänemark?

Es ist in Dänemark fast Tradition, dass sich linker und rechter Flügel als Regierungsblock nach etwa einem Jahrzehnt ablösen. Es tritt eine Art Politikermüdigkeit ein, die das Volk nach Änderung rufen lässt. Dazu kommt, dass die Sozialdemokratie wirklich müde wirkt, keinen Nachwuchs auf die Bühne bringt, althergebrachte Traditionen vertritt, während sich die bürgerlichen Parteien als jung und dynamisch geben. "Ethnische" Fragen (Ausländerintegration, Autonomie-Konflikte), die die Welt bewegen, werden von den bürgerlichen glaubwürdiger diskutiert als von der traditionell internationalistischen Sozialdemokratie. Der Versuch der Sozialdemokraten, durch Strammung der Ausländerpolitik Parteiflüchtlinge zurück zu locken, misslingt, weil die "Ausländerfeinde" diese Ware ganz rechts besser bekommen und die "Ausländerfreunde" ihre Meinungen ebenfalls woanders besser vertreten bekommen.

Frage: Wie sehen Sie die Bedrohung einer Neubelebung der "Festung-Europa-Ideologie"?

Es gibt Anzeichen einer europäischen Tendenz zum Rechtsruck. Der Wohlfahrtsstaat in der althergebrachten Interpretation ist offenbar abgenutzt. Aber inhaltlich sind die Parteien, die an die Macht kommen, doch sehr unterschiedlich. So etwa ist die dänische Volkspartei sehr antieuropäisch und chauvinistisch-populistisch, während die Liberale Partei (Venstre), die den neuen Staatsminister stellt, europäisch und liberalistisch ist. "Fort Europa". bzw. die Kampfansage an die Armen, Schwarzen, Aufmüpfigen dieser Welt, um den Wohlstand unserer Demokratien zu bewahren, ist eine Tatsache, die aber auch von vielen Sozialdemokraten mitgetragen wird.

Das Gespräch führte DW-WORLD-Mitarbeiter Dr. Gasan Gusejnov