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Fokus Osteuropa

Wahlen in Armenien: Indikator für Annäherung an Europa

Am 19. Februar wird in Armenien ein neuer Präsident gewählt. Amtsinhaber Robert Kotscharjan darf nach zwei aufeinander folgenden Amtszeiten nicht mehr kandidieren. Neun Kandidaten bewerben sich um seine Nachfolge.

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Robert Kotscharjan beendet zweite Amtszeit

Insgesamt neun Kandidaten stellen sich bei der Präsidentschaftswahl in Armenien zur Wahl. Doch nur zwei oder drei von ihnen werden reale Chancen auf den Wahlsieg eingeräumt. Ginge es nach den Wünschen des amtierenden Staatsoberhauptes Robert Kotscharjan, so würde der jetzige Ministerpräsident Sersch Sarkisjan am kommenden Dienstag (19. Februar) zum neuen Präsidenten gewählt.

Hoffnung auf Modernisierung

Der 54-jährige Sarkisjan ist gilt als ein Mann des Sicherheitsapparates. Er war Verteidigungsminister, bevor er im April 2007 nach dem Tod des Ministerpräsidenten neuer Regierungschef wurde. Mit Sarkissjans möglicher Wahl verbinden viele Armenier die Hoffnung auf eine Modernisierung in ihrem Land. In Vorwahlumfragen führt Sarkisjan stabil mit 50-60% der Stimmen.

Sein größter Rivale im Kampf um das Präsidentenamt ist ein Mann, der schon einmal an der Spitze des Landes stand: Lewon Ter-Petrosjan. Er war der erste Präsident Armeniens nach der Unabhängigkeit des Landes 1991. Mehr als zehn Jahre nach seinem Rücktritt ist Ter-Petrosjan in die Politik zurückgekehrt. Das Problem dabei: Viele Armenier haben nur schlechte Erinnerungen an seine Amtszeit in den 90er Jahren, als Energieknappheit und Krieg die Lage im Land beherrschten. Nur überzeugte Anhänger trauen ihm zu, dass er die Lage im Land verbessern kann.

Gewisse Chancen bei der Wahl am Sonntag bescheinigt man auch dem ehemaligen Parlamentspräsidenten Artur Bagdasarjan. Er steht für einen klaren pro-europäischen Kurs und erreicht in Umfragen immerhin 13% der Wählerstimmen. In der öffentlichen Wahrnehmung reduziert sich der Wahlkampf in großen Teilen auf die Auseinandersetzung zwischen Sarkisjan, dem Vertreter des jetzigen Machtapparats und Ter-Petrosjan, der gegen Korruption und Vetternwirtschaft im Land vorgehen will.

Vor außenpolitischen Weichenstellungen?

Neben innenpolitischen Fragen spielen bei dieser Wahl außenpolitische Weichenstellungen eine wichtige Rolle: Orientiert sich der kleine Staat im Südkaukasus weiterhin an seinem traditionellen Verbündeten Russland, oder nähert er sich weiter Europa an?

Armenien nimmt an der neuen Nachbarschaftspolitik der EU teil und betont immer wieder seine kulturelle Zugehörigkeit zu Europa. Wichtigster außenpolitischer Partner für Armenien ist jedoch Russland. Beide Länder verbinden enge politische, wirtschaftliche und militärische Beziehungen. Innerhalb der Region bleibt das christlich geprägte Armenien größtenteils isoliert, die Grenzen zu seinen Nachbarstaaten Aserbaidschan und Türkei sind wegen bilateraler Konflikte geschlossen.

Die Präsidentschaftswahlen in Armenien werden von internationalen Wahlbeobachtern begleitet. Die OSZE hat die Parlamentswahlen im vergangenen Mai als "gewaltigen Fortschritt" bewertet. Bei einem Besuch in der Region vor wenigen Tagen hatte EU-Außenkommissarin Benita Ferrero-Waldner erklärt, der Verlauf der Präsidentschaftswahlen in Armenien sei ein Indikator dafür, wie ernst das Land seinen Wunsch nach Annäherung an Europa und seine Werte nehme.

Britta Kleymann

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