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Wahl zum IAEA-Chef gescheitert

27. März 2009

Der Gouverneursrat der UN-Atomenergiebehörde IAEA konnte sich in mehreren Wahlrunden nicht für einen der beiden Kandidaten für die Nachfolge von Mohamed el-Baradei entscheiden. Nun müssen neue Kandidaten gesucht werden.

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Logo IAEA mit Fragezeichen (foto: DW)
Wer wird neuer Chef der Internationalen Atomenergiebehörde?

Der amtierende Vorsitzende des Rats, der algerische Botschafter Taous Feroukhi, sagte am Freitag (27.03.2009) vor Journalisten, er werde am Montag die IAEA-Mitgliedsstaaten auffordern, neue Bewerber innerhalb von 28 Tagen vorzuschlagen. Der Gouverneursrat ist das höchste Kontrollgremium der Internationalen Atomenergiebehörde in Wien. Somit wird frühestens Anfang Mai erneut abgestimmt. Die Amtszeit des scheidenden Generaldirektors Mohamed el-Baradei endet im November.

Yukiya Amano (Foto: AP)
Yukiya AmanoBild: AP

Bereits am Donnerstag (26.03.2009) hatte keiner der beiden Kandidaten die erforderliche Zweidrittel-Mehrheit erreicht. Zur Wahl standen der ständige Botschafter Japans bei der IAEA, Yukiya Amano, und der südafrikanische Diplomat Abdul Samad Minty.

Zwar lag Amano in allen Wahlrunden stets vor Minty, konnte aber dennoch letztendlich nicht alle 35 Vertreter im Gouverneursrat überzeugen. Der 62-jährige Amano wurde vor allem von den Mitgliedern aus westlichen Industriestaaten unterstützt, der 69-jährige Minty von denen aus Entwicklungsländern. In der letzten Abstimmung am Freitag fehlte Amano eine Stimme zur Zweidrittel-Mehrheit.

Abdul Samad Minty (Foto: AP)
Abdul Samad MintyBild: AP

Befragt, ob er wieder kandidieren werde, sagte der japanische Diplomat: "Ich will das heute nicht kommentieren." Mitbewerber Minty meinte, er wolle sich zunächst mit denjenigen beraten, die ihn unterstützten. Der Vorsitzende des Gouverneursrats, Feroukhi, sagte der Nachrichtenagentur Reuters, beide seien zwar sehr qualifiziert. Nötig sei jedoch ein Kompromisskandidat, der nicht so stark zwischen Industrie- und Entwicklungsländern polarisiere, sondern ein Kandidat "für beide" sei.

Neue Kandidaten

Als mögliche neue Kandidaten sind bereits einige Namen auf dem Markt: Luis Echavarri, spanischer Direktor der Atombehörde innerhalb der Organisation für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung; Rogelino Pfirter, der aus Argentinien stammende Direktor der Organisation für ein Verbot Chemischer Waffen in Den Haag; Milenko Skoknic, der Botschafter Chiles bei der IAEA; der norwegische Außenminister Jonas Gahr Stoere sowie Vilmos Cserveny aus Ungarn. Er ist Chef des Büros für auswärtige Beziehungen der IAEA, ein Posten, den el-Baradei innehatte, bevor er 1997 gewählt wurde.

Auch el-Baradei war ein Kompromisskandidat, da damals die beiden Bewerber, die aufgestellt worden waren, ebenfalls nicht die erforderliche Zweidrittel-Mehrheit erhielten. Der langjährige Direktor der IAEA hatte vergangenes Jahr angekündigt, er werde sich nicht wieder aufstellen lassen. (bea/hp/dpa/rtre/ape)