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Europa

Wahl im Kosovo mit hoher Beteiligung

Stimmabgabe verlief laut OSZE störungsfrei

Wahlbeteiligung der Serben abgezeichnet, als das noch zum Beginn des Tages erwartet wurde. Während zunächst davon ausgegangen worden war, dass die serbische Minderheit im Kosovo die Wahlen möglicherweise völlig boykottieren würden, zeigte sich der Trend, dass die Wahlbeteiligung wesentlich höher lag, als bei den vergangenen Kommunalwahlen. Wie die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa OSZE am Samstagnachmittag bekannt gab, haben sich bis 15 Uhr 18 Prozent der wahlberechtigten ethnischen Minderheiten - und davon machen die Serben den größten Teil aus - an der Wahl beteiligt. Auf albanischer Seite lag die Wahlbeteiligung bis zum Nachmittag bei 53 Prozent, für den gesamten Kosovo bei 48, 5 Prozent. Dabei gab es starke regionale Unterschiede.

In der geteilten Stadt Mitrovica, in der sich die ethnischen Gruppierungen verfeindet gegenüberstehen und sie von einem Fluss getrennt leben, hatten radikale Serben schon vor der Wahl Boykott-Kampagnen durchgeführt und sogar Anti-Wahl-Plakate aufgehängt. Der in Nord-Mitrovica ansässige gemäßigte, serbische Politiker Oliver Ivanovic hatte seine Landsleute zur Teilnahme am Urnengang ermutigt. Damit handelte er sich viel Kritik in den eigenen Reihen ein. "Nein zu Oliver" war einer der Slogans der Anti-Wahl-Bewegung. Mitglieder dieser Gruppierung standen vor den Wahllokalen in Mitrovica, um wählende Serben anzupöbeln und Namen von Personen, die die Wahllokale verließen, aufzuschreiben. Die OSZE sagte, dass sie dagegen keine Handhabe besitze. "Gegen Beschimpfungen und das Aufschreiben von Namen können wir nichts unternehmen", sagte ein Sprecher der Organisation in Mitrovica.

Auch OSZE-Missionschef Dan Everts zeigte sich über die Situation in Mitrovica recht enttäuscht: "Die Menschen in Mitrovica scheinen sich sehr kontrolliert zu verhalten." Bisher scheine es sich um einen Wahlprozess ohne gewaltsame Vorkommnisse zu handeln. Das sei auch das, was man hoffe. Natürlich hätte die Beteiligung in Mitrovica ein bisschen höher sein können. Everts bedauerte es, dass die Einschüchterungen im Radio, das Beobachten der Übergangsbrücke und die eventuelle Möglichkeit der Racheakte die Menschen von den Urnen ferngehalten habe. Das sei eine sehr undemokratische Taktik, die man sehr bedauere, sagte der OSZE-Missionschef Dan Everts.

Insgesamt verlief der Urnengang ruhig und die internationalen Organisationen zeigten sich sehr zufrieden mit dem Verlauf der Wahlen: Die Warteschlangen seien aufgrund besserer Organisation und mehr Wahllokalen nicht mehr so lang gewesen wie noch vor einem Jahr und der Kosovo sei allgemein sicherer als bei den Kommunalwahlen im Jahr 2000.

Ergebnisse werden erst am Montag (19.11.) erwartet. Das Parlament wählt nach seiner Konstituierung mit einer Zwei-Drittel-Mehrheit den Präsidenten. Die letzte Instanz im Kosovo bleibt aber die internationale Verwaltung UNMIK (UN-Mission im Kosovo), die von dem Dänen Hans Haekkerup geleitet wird.

  • Datum 17.11.2001
  • Autorin/Autor Patrick Schmelzer, z. Zt. Mitrovica
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  • Permalink http://p.dw.com/p/1NxN
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