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Neue Hoffnung für Syrien

Waffenruhe in Syrien scheint zu halten

Nach fast sechs Jahren Bürgerkrieg in Syrien gilt nun eine landesweite Waffenruhe. Die Feuerpause trat um Mitternacht Ortszeit in Kraft. Russland und die Türkei hatten sie ausgehandelt.

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Durchbruch in Syrien?

Die beiden Länder sollen dabei helfen, die Waffenruhe zu garantieren, die zwischen der Regierung von Präsident Baschar al-Assad und mehreren Oppositionsgruppen gilt. Gruppen, die vom UN-Sicherheitsrat als Terrororganisationen eingestuft werden, sind von der Vereinbarung ausgenommen. Der internationale Kampf gegen die die Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS) soll also fortgeführt werden.

Bislang scheint die Feuerpause weitgehend zu halten. Aktivisten der Syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte berichteten, nach Schusswechseln im Nordwesten des Landes kurz nach Beginn der Waffenruhe sei es nun ruhig.Ähnlich äußerten sich Rebellenvertreter.

  

Der syrische Außenminister Walid Muallem sagte, mit der Waffenruhe ergebe sich eine Chance, das Blutvergießen in einem fast sechsjährigen Konflikt zu beenden. Das US-Außenministerium sprach von einer "positiven Entwicklung". Der türkische Staatschef Recep Tayyip Erdogan bezeichnete die Waffenruhe als "historische Gelegenheit" und als Chance, die nicht verspielt werden dürfe.

Russland kündigt Verringerung der Militärpräsenz an

Der russische Präsident Wladimir Putin sagte, die syrische Regierung und die "wichtigsten Kräfte der bewaffneten Opposition" seien auch bereit, Friedensverhandlungen aufzunehmen. Putin kündigte zugleich eine "Verringerung" der russischen Militärpräsenz in Syrien an.

Die Einigung kam unter Vermittlung der Türkei und Russlands zustande, die schon bei einer entsprechenden Vereinbarung für die syrische Metropole Aleppo vor zwei Wochen zusammengewirkt hatten. Während bei vorherigen Initiativen für eine Beilegung des Konflikts die USA mit im Boot waren, war dies nun nicht der Fall. Stattdessen übernahm die türkische Regierung eine zentrale Rolle.

Russland und die Türkei unterstützen im Syrien-Konflikt entgegengesetzte Seiten: Während Russland der wichtigste Verbündete von Syriens Staatschef Baschar al-Assad ist und dessen Truppen auch militärisch unterstützt, hilft die Türkei im Nachbarland bewaffneten Assad-Gegnern. Zuletzt hatten sich Russland und die Türkei jedoch angenähert.

Russische Kampfflugzeuge griffen in der Nacht zum Freitag nach türkischen Angaben im Gebiet von Al-Bab im Norden Syriens Ziele der Islamistenmiliz "Islamischer Staat" an. Dabei seien zwölf Dschihadisten getötet worden. Türkische Jets bombardierten demnach ebenfalls IS-Einrichtungen bei AL-Bab und bei Daglabasch. 

Nicht in Konkurrenz zur UN

Nach der Umsetzung der Waffenruhe sollen Verhandlungen unter der Schirmherrschaft der Türkei und Russlands zwischen der syrischen Regierung und ihren bewaffneten Gegnern in der kasachischen Hauptstadt Astana stattfinden. Erdogan sagte dazu, diese Verhandlungen seien nicht als Konkurrenzveranstaltung zum Genfer Friedensprozess der UN gedacht, sondern als Ergänzung und Unterstützung desselben.

Der UN-Sondergesandte für Syrien, Staffan de Mistura, äußerte die Hoffnung, dass durch den Waffenstillstand das Leben von Zivilisten gerettet, Hilfslieferungen im ganzen Land erleichtert und der Weg für produktive Gespräche in Astana geebnet würden. De Mistura bot seine Unterstützung für diese Gespräche an, die nicht unter dem Dach der Vereinten Nationen stattfinden sollen. Zugleich sprach er sich erneut für innersyrische Verhandlungen unter Federführung seines Büros Anfang Februar 2017 aus.

Seit Beginn des Bürgerkriegs in Syrien im Frühjahr 2011 wurden Schätzungen zufolge mehr als 310.000 Menschen getötet. Millionen Menschen ergriffen angesichts der Gewalt die Flucht.

haz/rk (dpa, rtr, afp)

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