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Aktuell Nahost

Waffenruhe für syrische Großstadt Aleppo vereinbart

Die Konfliktparteien im syrischen Bürgerkrieg haben sich auf eine Waffenruhe für die Großstadt Aleppo verständigt. Diese solle ab Mitternacht für zwei Tage gelten, meldet die russische Nachrichtenagentur Tass.

Zerstörte Häuserreihen in der Altstadt von Aleppo in Syrien (Foto: Reuters)

Zerstörte Häuserreihen in der Altstadt von Aleppo in Syrien

Unklar ist, ob auch der Rest des Landes in die Vereinbarung einbezogen ist. Das Verteidigungsministerium in Moskau erklärte, Ziel sei es, "die bewaffnete Gewalt einzudämmen und die Situation zu stabilisieren". Eine Sprecherin des amerikanischen Außenministeriums bestätigte der Deutschen Presse-Agentur, dass es eine Einigung gegeben habe. Sie erklärte, dass die Waffenruhe nicht geografisch oder zeitlich begrenzt sei.

US-Außenminister John Kerry hatte Russland am Mittwoch aufgefordert, das syrische Regime zur Umsetzung einer landesweiten Feuerpause zwischen Regierungstruppen und gemäßigten Rebellen zu drängen. Washington und Moskau hatten sich schon Ende Februar mit anderen Staaten auf einen solchen Schritt geeinigt. Die Waffenruhe war allerdings immer wieder gebrochen worden, besonders in der umkämpften Großstadt Aleppo. Wegen der wiederaufgeflammten Kämpfe hatte sich die syrische Opposition im April aus den Genfer Friedensgesprächen zurückgezogen.

Der Bürgerkrieg in Syrien tobt seit fünf Jahren. Die Krise ist auch deshalb schwer zu lösen, weil es zahlreiche Akteure mit eigenen Interessen gibt. Das Verteidigungsministerium in Moskau warf der Rebellengruppe Al-Nusra-Front vor, mehrere Stadtviertel von Aleppo mit Raketenwerfern angegriffen zu haben und südwestlich der Stadt eine Offensive mit Panzern gestartet zu haben. Die Al-Nusra-Front ist mit dem Terrornetzwerk Al-Kaida verbündet. Russland ist ein Verbündeter des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad und unterstützt dessen Truppen militärisch.

Steinmeier setzt auf Dialog

Der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier erklärte, dass er auf eine baldige Fortsetzung der Friedensgespräche für Syrien hoffe. Bei einem Treffen mit seinem iranischen Kollegen Mohammed Dschawad Sarif appellierte Steinmeier an die gemäßigte syrische Opposition, an den Verhandlungstisch zurückzukehren. "Die nächste Periode wird eine Periode harter Verhandlungen sein".

Aus Protest gegen Sarifs Besuch demonstrierten mehrere hundert Vertreter der iranischen Opposition vor dem Tagungsgelände, der Villa Borsig. Beide Minister sprachen sich zugleich dafür aus, nach dem erfolgreich ausgehandelten Atom-Abkommen die bilaterale Zusammenarbeit weiter zu verstärken. Sarif bezeichnete die deutsch-iranischen Beziehungen traditionell als sehr gut. «Nur in einer kurzen Zeit gab es Probleme. Heute haben wir diese Probleme überwunden.

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Zu wenig Hilfslieferungen

Mehr als 50 syrische Oppositionsgruppen warfen derweil den Vereinten Nationen Versagen bei Hilfslieferungen für die notleidende Bevölkerung vorgeworfen. Die Vereinten Nationen hätten sich "zur Kooperation um jeden Preis" mit der Regierung in Damaskus entschlossen und räumten dieser damit übermäßigen Einfluss auf die Verteilung der Hilfen ein. Bei den Menschen, deren Lage am verzweifeltsten sei, komme kaum Unterstützung an.

Laut Medienbericht gingen allein im April 88 Prozent der Nahrungsmittellieferungen in Gebiete, die unter Kontrolle von Regierungstruppen stehen. Nur zwölf Prozent hätten Menschen in den von der Opposition kontrollierten Regionen erreicht. Viele Dörfer und Städte werden dort von Regierungstruppen belagert und sind praktisch ohne Zugang zu Nahrung oder medizinischer Versorgung.

kle/cw (dpa, afp, rtr)

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