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Wachsende Skepsis über iranisches Nuklearprogramm

5. März 2012

Die heftig gestiegene iranische Urananreicherung verstärkt Zweifel, ob Teheran friedliche Zwecke verfolgt: Präsident Obama und Israels Premier Netanjahu beraten über ihr weiteres Vorgehen gegen den Iran.

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Ministerpräsident Netanjahu und US-Präsident Obama (Foto: AP)
Bild: dapd

Gleich zu Beginn des Treffens im Weißen Haus in Washington betonte US-Präsident Barack Obama, er stehe "felsenfest" an der Seite Israels, wenn dessen Sicherheit gefährdet sei. Es gebe aber noch ein "Fenster" für eine diplomatische Lösung in dem Konflikt mit Teheran. Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu sagte mit Blick auf Spekulationen über einen möglichen Militärangriff seines Landes auf die iranischen Atomanlagen, Israel müsse sein eigenes Schicksal in der Hand behalten. Zugleich dankte er Obama, dass dieser das israelische Recht auf Selbstverteidigung unterstütze.

Nuklearprogramm für friedliche Zwecke?

Schon vor Beginn des amerikanisch-israelischen Spitzentreffens in der US-Bundeshauptstadt hatte sich die UN-Atomenergiebehörde - IAEA - skeptisch gezeigt, ob der Iran mit seinem Nuklearprogramm friedliche Zwecke verfolgt.

Vor dem Gouverneursrat der Organisation verwies Generalsekretär Yukiya Amano in Wien vor allem auf zwei von Teheran verhinderte Versuche der UN-Behörde in diesem Jahr, das Nuklearprogramm im Iran und den Verdacht des Atomwaffenbaus näher zu untersuchen. Zudem sei im Iran seit kurzem eine deutliche Steigerung der Urananreicherung zu verzeichnen.

Bombe in wenigen Monaten?

Während sich Obama und Netanjahu in der Bewertung der Nuklearpläne des Iran grundlegend einig sind, gehen die Einschätzungen darüber auseinander, zu welchem Zeitpunkt der Iran in der Lage sein könnte, eine Atombombe zu bauen.

Nach Meinung israelischer Experten könnte der Iran innerhalb weniger Monate nach der Entscheidung für eine Bombe dazu in der Lage sein, eine erste rudimentäre Atomwaffe herzustellen. In den USA überwiegt dagegen die Einschätzung, dass dies deutlich länger dauern würde. Zudem wird darauf verwiesen, dass es völlig unklar sei, ob die Führung des islamischen Staates bereits eine politische Entscheidung zugunsten der Entwicklung von Nuklearwaffen getroffen habe.

Entsprechend gehen die Vorschläge für das weitere Vorgehen weit auseinander: Israel befürwortet einen vorbeugenden Angriff. Dagegen setzt Obama weiter auf Sanktionen.

Die Agentur Reuters meldete aus regierungsnahen Kreisen in Washington, Obama und Netanjahu würden bei ihrem Treffen auch gemeinsam vorhandenes Geheimdienstmaterial zum iranischen Atomprogramm bewerten. Die grundlegenden Differenzen in der Iran-Frage würden aber wohl nicht zu überbrücken sein.

"Leichtfertiges Gerede über Krieg"

Obama hatte am Sonntagabend nochmals deutlich gemacht, dass er einen Iran mit Atomwaffen nicht zulassen werde. Es sei aber noch Zeit, dies mit Sanktionen und Diplomatie zu erreichen, sagte er bei einer Veranstaltung der Pro-Israel-Lobby Aipac. Zugleich verschärfte Obama seinen Ton gegenüber der Führung in Teheran, die mehrfach mit einer Zerstörung des jüdischen Staates gedroht hatte. Seine Möglichkeiten beinhalteten auch eine militärische Komponente.

Zugleich warnte Obama vor dem Herbeireden eines Krieges: "Ich glaube fest, dass Diplomatie verbunden mit Druck noch erfolgreich sein kann", sagte der US-Präsident. "Ich bitte alle, sich der Bedeutung dieses Themas bewusst zu sein und seiner Konsequenzen für Israel, die USA und für die Welt. Es gibt zuviel leichtfertiges Gerede über Krieg".

hp/sti (rtr, dapd, afp)