Wachsam, aber nicht ängstlich

Schärfer kontrolliert werden die deutsch-französische Grenze und Flüge zwischen Deutschland und Frankreich. An Bahnhöfen und Flughäfen in ganz Deutschland sind mehr Bundespolizisten im Einsatz, und zwar "in Schutzkleidung und mit sichtbar getragener Bewaffnung", so ein Sprecher des Bundesinnenministeriums in Berlin. Jedem Hinweis, der die Sicherheit Deutschlands betreffe, werde mit größter Aufmerksamkeit nachgegangen. Während er das sagt, patrouilliert wenige Meter weiter ein Polizeiboot auf jenem Abschnitt der Spree, an dem sich die Regierungsgebäude aneinanderreihen. Am Bundestag überprüfen die Wachleute jeden Besucher aufmerksam, aber dennoch ruhig und routiniert. Vor dem Auswärtigen Amt hängt die französische Fahne auf Halbmast - als Zeichen der Solidarität.

So hoch die Wachsamkeit auch sein mag, von einer konkreten Gefährdung möchte die Bundesregierung nicht sprechen. Deutschlands Sicherheit sei "nicht mehr bedroht, als sie vor den Anschlägen bedroht war", konstatierte Justizminister Heiko Maas im ARD-Fernsehen. Auch Deutschland sei ein Ziel des Terrorismus. "Und zwar ein abstraktes", schränkte der SPD-Politiker ein. Potenzielle "Gefährder" aus der Islamisten-Szene würden sehr genau überwacht. Die Zusammenarbeit mit den französischen Behörden sei "außerordentlich gut", sagte Maas, der die schnellen Erfolge bei der Aufklärung der Terroranschläge lobte.

Keine militärische Reaktion Deutschlands

Auch nach den Terroranschlägen bleibt die Bundesregierung bei ihrer Haltung, dass sie zwar die Peschmerga im Nordirak mit Waffen beliefert, selbst aber nicht militärisch in den Krieg in Syrien eingreift. Vielmehr sieht Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) neue Chancen dafür, dass der UN-Sicherheitsrat sich endlich auf eine Syrien-Resolution einigen könnte. Anlass zur Hoffnung gibt dem Außenminister die konstruktive Stimmung bei den Syrien-Verhandlungen am vergangenen Samstag, die unter dem Eindruck der Anschläge von Paris standen.

In Wien wurde ein Fahrplan für einen politischen Übergangsprozess in Syrien entworfen, der die Bildung einer Übergangsregierung bereits in sechs Monaten vorsieht. Nach Einschätzung Steinmeiers, der während der Anschläge selbst im Fußballstadion "Stade de France" in Paris war, sind "die Fronten nicht mehr so verhärtet". Gefragt nach einem möglichen Einsatz der Bundeswehr verwies auch Bundeskanzlerin Angela Merkel auf den "politischen Prozess in Syrien", der möglichweise in einen Waffenstillstand münden könnte. Frankreich seinerseits flog unter Berufung auf sein Selbstverteidigungsrecht in Syrien Luftangriffe gegen Stellungen des "Islamischen Staates", der sich zu den Anschlägen in Paris bekannt hat.

Zeichen gegen den Terrorismus

Demonstrativ werden mehrere Bundesminister zusammen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel am Dienstagabend das Fußball-Länderspiel Deutschland -Niederlande in Hannover besuchen - als Zeichen gegen den islamistischen Terror. Die Terrorserie von Paris hatte am Freitagabend mit einem Selbstmord-Attentat vor dem Stade de France begonnen, wo die deutsche Fußball-Nationalmannschaft gerade gegen Frankreich spielte. Die Elf verbrachte die Nacht dann in den Katakomben des Stadions. Zwischenzeitlich war erwogen worden, das Spiel gegen die Niederlande abzusagen. "Wir werden der Welt und den Terroristen zeigen: Wir lassen uns nicht kleinkriegen", sagte Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius. SPD-Chef und Vizekanzler Sigmar Gabriel schlug vor, als Zeichen der Verbundenheit mit Frankreich im Stadion die Marseillaise zu spielen.