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Aktuell Asien

Wächterrat sortiert Rafsandschani aus

Irans Ex-Präsident Rafsandschani hatte sich für einen politischen Kurswechsel in seinem Land ausgesprochen - und er wollte zurück an die Staatsspitze. Doch er darf bei der bevorstehenden Präsidentenwahl nicht antreten.

Akbar Haschemi Rafsandschani (Foto: Isna)

Akbar Haschemi Rafsandschani

Sieben Konservative und nur ein Reformer - schon bei der Kandidatenauswahl für die iranische Präsidentenwahl am 14. Juni können die religiösen Kräfte einen Erfolg verbuchen. Wie das Innenministerium in Teheran mitteilte, schaffte es der gemäßigte Ex-Staatschef Akbar Haschemi Rafsandschani (Artikelbild) nicht auf die Liste der acht Bewerber, die vom einflussreichen Wächterrat zugelassen wurden. Er hat die Aufgabe, in dem islamischen Land über die ideologische Qualifikation der Kandidaten zu urteilen. Der Wächterrat ist ein Gremium, dessen Mitglieder vom geistlichen Oberhaupt im Iran, Ayatollah Ali Chamenei, direkt oder indirekt ernannt werden.

Dorn im Auge

Gründe für die Auswahl der Kandidaten für die Präsidentenwahl wurden nicht genannt. Neben dem 78 Jahre alten Rafsandschani verpasste auch der Wunschnachfolger des scheidenden Staatschefs Mahmud Ahmadinedschad, Esfandiar Rahim Mashaie, den Sprung in den Kreis der letzten acht Bewerber. Mashaie und Rafsandschani galten als aussichtsreiche Kandidaten, waren den ultrakonservativen Kräften im Land aber ein Dorn im Auge.

Rafsandschani hatte mehrfach die Wirtschafts- und Außenpolitik Ahmadinedschads kritisiert, der nach zwei Amtszeiten nicht erneut antreten darf. Seit der Präsidentenwahl im Jahr 2009 gilt der moderate Kleriker jedoch als isoliert: Damals gab es massive Straßenproteste gegen Ahmadinedschads umstrittene Wiederwahl. Auch Rafsandschani, der das Präsidentenamt schon zwischen 1989 und 1997 innehatte, äußerte Zweifel am Wahlergebnis und forderte die Freilassung festgenommener Demonstranten.

Der von vielen Religiösen als zu liberal empfundene Mashaie kündigte laut einem Medienbericht umgehend Einspruch gegen seine Disqualifikation vor dem Obersten Gerichtshof an. Aus Rafsanschanis Umfeld hatte es hingegen vorab geheißen, er werde das Ergebnis der Vorauswahl in jedem Fall akzeptieren.

Reformer ohne Chance?

Auf der Liste der zugelassenen Bewerber befinden sich unter anderem der ehemalige Außenminister Ali Akbar Welajati und der Bürgermeister von Teheran, Mohammed Bagher Ghalibaf. Ebenfalls dabei ist Said Dschalili, der Verhandlungsführer bei den internationalen Gesprächen über das umstrittene iranische Atomprogramm. Neben fünf streng konservativen und zwei moderat konservativen Bewerbern wurde mit Mohammed Reza Aref lediglich ein politischer Reformer in die Endauswahl gelassen.

wa/gmf (afp, dpa, rtr)