Vorstoß für Steinmeier schon verpufft?
2. Oktober 2016
"Steinmeier wäre ein hervorragendes Staatsoberhaupt", sagte die Generalsekretärin der Sozialdemokraten, Katarina Barley der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Und schob hinterher: Diese Lösung für die Nachfolge von Bundespräsident Joachim Gauck liege "eigentlich auf der Hand". Schließlich spreche sich in Umfragen auch die Mehrheit der Bundesbürger für Frank-Walter Steinmeier als Präsidentschaftskandidaten aus. Nur Kanzlerin Angela Merkel wolle "noch nicht so recht", räumte Barley ein.
Offensiv nur Barley und Stegner
Mit dem Vorstoß für einen aktiven SPD-Politiker wie Steinmeier rücken die Sozialdemokraten quasi von dem Ziel eines überparteilichen Kandidaten wieder ab. Es gebe aber "noch keine Festlegungen", betonte Barley allerdings. Ihrem Vorpreschen schloss sich am Samstag nur Parteivize Ralf Stegner an. Im ZDF sagte er: "Wir brauchen ein Staatsoberhaupt, was sehr integer ist, was kommunikationsstark ist und über die Parteigrenzen hinaus auch Anerkennung findet. Und das gilt für Steinmeier wie, glaube ich, für kaum einen anderen."
Aus dem Lager der SPD meldete sich sonst nur Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig zu Wort. Den Zeitungen der Funke-Gruppe sagte sie aber erneut, dass sie eine Frau als Staatsoberhaupt "sehr gut" fände.
Der Sozialdemokrat Steinmeier gilt bei der Union als nicht vermittelbar - auch wenn CDU und CSU eine einvernehmliche Lösung mit der SPD anstreben. Entsprechend wird auch schon einmal höflich gebremst. "Ich halte nichts davon, in diesem frühen Stadium Namen zu nennen", meinte CDU/CSU-Fraktionsvize Michael Fuchs im ZDF. Wie der CSU-Innenexperte im Bundestag, Stephan Mayer, plädierte er für eine "gemeinsame Lösung". Mayer sagte der "Huffington Post", Steinmeier sei "ein erfahrener und respektabler Politiker und eine anerkannte Persönlichkeit". Öffentlich diskutierte Vorschläge könnten die Betreffenden aber nachhaltig beschädigen.
Bündnis mit anderen Parteien?
Aus der SPD-Bundestagsfraktion werden derweil auch Stimmen laut gegen eine Bundespräsidenten-Kür gemeinsam mit der Union . Das sei "überhaupt noch nicht ausgemacht", sagte Vize-Fraktionschef Axel Schäfer vom linken Parteiflügel der "Bild am Sonntag". Schäfer verwies darauf, dass die SPD in großen Koalitionen bereits zweimal Gegenkandidaten zum Unionsmann aufgestellt habe: Gustav Heinemann und Gesine Schwan.
Gaucks Nachfolger wird am 12. Februar von der Bundesversammlung gewählt. Dort gibt es keine klaren Mehrheiten.
SC/gri (dpa, rtr, afp, ard)