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Europa

Vorsichtiger Optimismus

Ein gewisser Optimismus begleitet den Auftakt der Verhandlungen in Nikosia zwischen den griechischen und türkischen Volksgruppen auf Zypern. Die EU-Strategie trägt erste Früchte. Ein Kommentar von Peter Philipp.

Die am Mittwoch (16.1.) begonnenen Verhandlungen auf der Mittelmeerinsel sind sicher zu einem guten Teil darauf zurückzuführen, dass man bereits 1999 in Helsinki den Beitrittsprozess Zyperns in die EU vom Zypernkonflikt abgekoppelt hatte: Gebe es keine Lösung, dann werde eben die - völkerrechtlich für ganz Zypern zuständige - griechisch-zypriotische Republik in die Union aufgenommen.

Nach anfänglichen Drohungen aus Ankara, dann werde man den Norden Zypern annektieren, setzte sich offenbar aber doch Vernunft durch. Zumindest so weit, dass man die Nachteile eines weiteren Stillstandes einzusehen begann: Im türkischen Nordzypern will man die für ganz Zypern geplante EU-Mitgliedschaft nutzen, um der wachsenden Wirtschaftsnot zu entrinnen, in der Türkei weiß man, dass Widerstand in der Zypern-Frage die eigenen EU-Bemühungen nur behindern wird.

Das alleine aber reicht sicher noch nicht für die mögliche - und gewiss nicht sichere - Einigung bei den jetzt begonnenen Verhandlungen. Es ist wohl auch der Wunsch zweier alter Männer - Glafkos Kleridis und Rauf Denktasch - den Konflikt zu beenden, unter dem sie so lange gelitten, an dem sie aber auch immer wieder beteiligt waren. Beide stehen am Ende ihrer politischen Karriere und keiner von ihnen möchte wohl in die Geschichte eingehen als derjenige, der eine Lösung verhindert hat.

Eine Lösung freilich ist heute so schwer wie eh und je, denn das grundsätzliche Problem Zypern hat sich nicht verändert: Wie können Griechen und Türken friedlich, in Sicherheit voreinander und als Gleichberechtigte miteinander auf der Insel leben, obwohl die Griechen fast 80 Prozent der Bevölkerung ausmachen und die Türken seit der türkischen Invasion 1974 37 Prozent der Insel kontrollieren. Es müssen verfassungsmäßige Regelungen getroffen werden, die dieses Problem lösen. Darüber hinaus müssen Sicherheitsprobleme und - im türkischen Norden - massive Wirtschaftsprobleme gelöst werden. In der Vergangenheit forderten die Türken ein lockeres Bündnis zweier Staaten, die Griechen hingegen eine Art Föderation. Für die EU - wie den Rest der Welt - steht fest, dass es nur einen Staat auf der Insel geben kann.

Immerhin stimmt zuversichtlich, dass Kleridis und Denktasch sich ohne Vorbedingungen treffen. Ein Hindernis ist damit beseitigt, es bleiben aber viele erhalten und bis zum Frühsommer - so lange soll verhandelt werden - wird es noch viele Gelegenheiten geben, dass diese Verhandlungen Schiffbruch erleiden.