Vorsichtige Annäherung im Atomstreit
2. Oktober 2009
Inspektoren der Internationale Atomenergie-Behörde (IAEA) dürften "in einigen Wochen" die zweite Atomfabrik des Iran besichtigen, sagte der EU-Außenbeauftragte Javier Solana nach Verhandlungen der fünf UN-Vetomächte und Deutschlands mit der Islamischen Republik am Donnerstag (01.10.2009) in Genf.
Dies sei nur ein erster Schritt, weitere müssten folgen, so der EU-Chefdiplomat. Bis Ende Oktober werde es weitere Gespräche geben, kündigte er an. Der Iran beharrte weiter auf seinem Recht zur Atomforschung. Man werde den Verpflichtungen gemäß des Atomwaffensperrvertrags nachkommen, sagte der iranische Unterhändler Said Dschalili. Gleichzeitig werde das Land aber weiter forschen.
Erstes Treffen seit einem Jahr
Die Vertreter des Iran sowie der USA, Russlands, Chinas, Frankreichs, Großbritanniens und Deutschlands hatten sich erstmals nach mehr als einjähriger Unterbrechung wieder an einen Tisch gesetzt. Dabei soll der Iran dazu gebracht werden, alle Einzelheiten seines umstrittenen Atomprogramms offen zu legen.
Zunächst keine neuen Sanktionen
Die Führung in Teheran behauptet zwar, ihr Atomprogramm diene lediglich friedlichen Zwecken, aber viele Indizien deuten darauf hin, dass sie darüber hinaus mit aller Kraft an der Entwicklung einer Atombombe arbeitet. Eine offene Androhung neuer Sanktionen blieb trotz der jüngsten Enthüllungen Teherans über den Bau einer bislang geheimen Urananreicherungsanlage zu Beginn der neuen Verhandlungsrunde aus.
Die USA hatten im Vorfeld der Gespräche klar gestellt, die Islamische Republik müsse sich auf härtere Maßnahmen einstellen, sollte sie sich bei der Offenlegung ihres Nuklearprogramms weiter unkooperativ verhalten. Doch jetzt solle die Lage erst einmal die in Ruhe analysiert werden, hieß es in Genf.
Direkte iranisch-amerikanische Begegnung
Am Rande der Verhandlungen kam es auch zu einem direkten Gespräch zwischen dem iranischen Unterhändler Dschalili und US-Staatssekretär William Burns. Einzelheiten der Begegnung unter vier Augen wurden nicht bekannt. Es war das höchstrangige bilaterale Treffen, seit die USA vor mehr als 30 Jahren die diplomatischen Beziehungen zum Iran abbrachen.
Obama: Konstruktive Gespräche
US-Präsident Barack Obama bezeichnete die Gespräche in Genf als "konstruktiv". Nun müssten aber seitens des Iran Taten folgen. Die Regierung in Teheran müsse konkrete Beweise dafür vorlegen, dass sie nicht den Bau von Atomwaffen anstrebe. Die Geduld der USA sei nicht unbegrenzt, betonte Obama.
Autorin: Eleonore Uhlich (dpa,ap,afp,rtr)
Redaktion: Oliver Samson/Thomas Grimmer