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Amerika

Vor dem politischen Superbowl: Die Comey-Anhörung im US-Senat

Spannung in Washington: Ex-FBI-Chef Comey wird zur Russland-Affäre aussagen, in die möglicherweise der US-Präsident verstrickt ist. Hat Donald Trump Druck auf die Bundespolizei ausgeübt? Von Miodrag Soric, Washington.

Anhörungen gehören zum politischen Alltag im US-Kongress in Washington. In Sitzungswochen informieren sich Abgeordnete so über Ereignisse oder politische Detailfragen. Sie wollen etwa wissen, welche Fortschritte der Kampf gegen den "Islamischen Staat" macht. Sie informieren sich, weshalb einzelne Ministerien mehr Geld fordern. Sie befragen potenzielle Minister oder höhere Staatsbedienstete, um deren Qualifikation zu testen.

Anhörungen in den Ausschüssen können politische Kampfplätze sein: Hier werden unterschiedliche Positionen von Demokraten oder Republikanern ausgefochten - manchmal öffentlich, gelegentlich hinter verschlossenen Türen. Das Interesse für die meisten Anhörungen ist beim Durchschnittsamerikaner gering. Wenn überhaupt, berichten überregionale Zeitungen oder die Nachrichtenkanäle darüber.

Ex-FBI-Direktor James Comey (Reuters/J. Roberts)

Ex-FBI-Direktor Comey: Unangemessene Vieraugengespräche

Ganz anders bei der bevorstehenden Anhörung des entlassenen FBI-Direktors James Comey, der am Donnerstagvormittag in Washington im Senatsausschuss zu den Russland-Kontakten von Präsident Donald Trump befragt wird. Nicht nur die Nachrichtenkanäle der Networks - praktisch alle landesweiten Programme übertragen live. Barmixer in Washingtons Sportbars kreieren spezielle Wodkadrinks, Restaurants laden zum Public Viewing ein, Moderatoren sprechen vom "politischen Superbowl". Das öffentliche Interesse ist gewaltig. Schließlich könnte es bei der Anhörung um das politische Schicksal von Donald Trump gehen.

Keine konkreten Beweise

Im Kern geht es um folgende Fragen: Kann belegt werden, dass der Präsident versucht hat, die Justiz zu behindern? Kann nachgewiesen werden, dass Trump von Comey forderte, die Russland-Verbindungen des früheren Sicherheitsberaters Michael Flynn nicht weiterzuverfolgen? Lägen entsprechende Beweise vor, könnte dies zu einem Amtsenthebungsverfahren gegen den Präsidenten führen.

Unstrittig ist, dass es zwischen Trump und Comey die Treffen unter vier Augen gab. Wie die Begegnungen im Einzelnen verliefen - da gehen die Meinungen weit auseinander. Trump und seine Berater weisen weit von sich, dass der Präsident Gesetze gebrochen haben könnte. Demokratische Abgeordnete sowie Medienvertreter unterstellen genau das.

Konkrete Beweise hat bislang weder die eine noch die andere Seite. Deshalb wird die Anhörung des unter Eid stehenden Ex-FBI-Chefs mit Spannung erwartet. Comey hat sich über die Treffen mit dem Präsidenten mehrfach beschwert: gegenüber seiner engsten Umgebung sowie gegenüber Justizminister Jeff Sessions.

Allein mit Trump

Der frühere FBI-Chef empfand die Vieraugengespräche mit dem Präsidenten offenbar als unangemessen, wollte nicht mit dem Chef des Weißen Hauses allein gelassen werden. Angeblich forderte Trump bei einem gemeinsamen Abendessen im Weißen Haus Ende Januar von seinem damaligen FBI-Direktor politische Loyalität. Diese hätte Comey nicht zusichern können, ohne die Unabhängigkeit seiner Behörde zu gefährden. Doch er hat nach jedem Treffen mit dem Präsidenten Gesprächsprotokolle verfasst. Man braucht kein Prophet zu sein, um vorauszusagen, dass Comey bei der Anhörung genau danach befragt werden wird.

USA Washington - Donald Trump und Jeff Sessions (Reuters/K. Lamarque)

Weggefährten Trump und Sessions: Streit und Rücktrittsangebot

Präsident Trump steht unter Druck. Vieles spricht gegen ihn, so die "Washington Post" und die "New York Times". So soll er seinen Geheimdienstkoordinator Dan Coats gedrängt haben, auf Comey Einfluss zu nehmen, damit dieser die Russland-Untersuchungen beendet. Wie der Sender ABC meldet, soll es im Zusammenhang mit der Affäre auch zum Streit zwischen Trump und Justizminister Sessions gekommen sein, der sogar seinen Rücktritt angeboten habe. Dabei gehörte der ehemalige Senator bislang zu den treuesten politischen Weggefährten des Präsidenten. Auch das spricht gegen Trump.

Wird Trump twittern?

Durch die Comey-Anhörung könnte nicht nur der Präsident weiter in Bedrängnis geraten: Gleiches gilt auch für den früheren FBI-Chef. Laut Comey soll ihn der Präsident bereits im Januar genötigt haben, die Russland-Untersuchungen zu beenden. Wenn das so ist: Weshalb ging er erst Monate später damit an die Öffentlichkeit? Wie erklärt Comey, dass geheime Informationen offenbar auch vom FBI regelmäßig an die Presse weitergeleitet werden? Hat er gar selbst dafür gesorgt, dass belastendes Material über den Präsidenten durchsickerte? Dann kann er sich bald selbst auf der Anklagebank wiederfinden.

USA Christopher Wray, nominierter neuer FBI-Chef (Reuters/King and Spalding)

Designierter Comey-Nachfolger Wray: Gilt als Fachmann

Um die Spannung am Donnerstag noch weiter zu steigern, fordern TV-Sender den Präsidenten auf, die Anhörung mit Twitter-Meldungen zu kommentieren. Eine Falle, in die der Präsident nicht tappen sollte, wenn es nach seinem Sprecher geht: Trump werde, so Sean Spicer, am Donnerstag einen vollen Terminkalender haben. Um die Mittagszeit spricht er bei einer Konferenz über Glauben und Freiheit. Am Nachmittag trifft er sich mit Gouverneuren und Bürgermeistern, um Infrastrukturprogramme zu diskutieren.

Auch Medienberichten zufolge tut seine Umgebung alles, um ihn gut zu beschäftigen. Er soll möglichst gar nicht die Zeit haben, die Anhörung per Twitter zu kommentieren. Inzwischen gibt es allerdings auch erste Stimmen, die behaupten, Trump werde sich nicht daran halten.

Inzwischen versuchte die Administration auch dadurch von der Anhörung abzulenken, dass der Name des neuen FBI-Chefs verkündet wurde: Christopher A. Wray soll Comey nachfolgen. Der jetzige Anwalt in Washington arbeitete unter Präsident George W. Bush als Vize-Justizminister. Er gilt als Fachmann. Mit dieser Personalie will Trump offenbar signalisieren, dass er nichts zu verbergen hat.

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