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Kultur

Von Despoten, ihren Helfern und mangelnder Sensibilität

Weltweit sind Journalisten und Medien mehr bedroht denn je. Bedroht wird die Pressefreiheit jedoch nicht nur von Diktatoren - sie hat auch ganz andere Feinde.

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Miodrag Soric

Ihre Namen sind Alexander Lukaschenko, der Präsident Weißrusslands; Fidel Castro, der Diktator Cubas; König Gyanendra aus Nepal; Ben-Ali, Staatschef Tunesiens; Kim Jong Il, Machthaber Nord-Koreas oder Saparmurat Nijasow, der sich gerne Vater aller Turkmenen betiteln lässt. All diese Despoten - und hier sind nur einige namentlich genannt - haben eines gemein: Sie fürchten die Kritik der Presse wie der Teufel das Weihwasser. Sie verfolgen unabhängige Journalisten, kontrollieren das einheimische Radio und Fernsehen, schließen kritische Zeitungen. Wahrscheinlich würden sie den Menschen am liebsten das unabhängige Denken ganz verbieten. So lange es Machthaber dieses Schlages gibt, hat der jährliche Internationale Tag der Pressefreiheit am 3. Mai seine Berechtigung.

Willige Helfer

Wenn es darum geht, die eigene Presse mundtot zu machen, greifen Diktatoren gerne auf moderne westliche Technik zurück. Es ist traurig, dass amerikanische Unternehmen sich nicht zu schade dafür sind, Despoten zu Diensten zu sein. Der Sumpf der Unterdrückung ist vom Westen gewässert worden. Die Kommunistische Partei Chinas zum Beispiel versucht, unliebsame Informationen im Internet zu unterdrücken - auch mit Unterstützung von Google, das dem autoritären Regime eine zensierte Suchmaschine zur Verfügung gestellt hat.

Nicht viel besser handelte im vergangenen Jahr das ebenfalls global agierende Unternehmen Yahoo. Dieses soll, so die Menschenrechtsorganisation Reporter ohne Grenzen, zur Verhaftung von mindestens drei Internet-Dissidenten beigetragen haben. Solch schäbiges Verhalten wird die Geschäfte der amerikanischen Internet-Firmen im bevölkerungsreichsten Land der Erde gewiss beflügelt haben. Wie hoch muss der Gewinn sein, dass es das Leiden eines Dissidenten im chinesischen Gefängnis rechtfertigt?

Amerikanische Software-Firmen haben bislang diese Frage unbeantwortet gelassen. Und auch die US-Regierung scheint sich für dieses Problem nicht sonderlich zu interessieren, ist vollauf mit dem Irak beschäftigt. Dort kamen seit dem Kriegsbeginn vor drei Jahren über 87 Journalisten ums Leben. Dafür ist die amerikanische Regierung zumindest mitverantwortlich. Am Ende sind es aber vor allem Terroristen, die die Hauptschuld dafür tragen, dass der Irak für Reporter das gefährlichste Land der Erde ist.

Abwägung zwischen Freiheit und Sicherheit

Nie kamen in den vergangenen zehn Jahren so viele Journalisten ums Leben wie 2005. Selten zuvor wurden so viele Medienleute verhaftet und drangsaliert. Die Pressefreiheit wird nach wie vor in vielen Ländern dieser Erde eingeschränkt. Dabei sind unzensierte Informationen ein Menschenrecht. Hoffnung für die Zukunft kann man aus der Geschichte gewinnen. Diese zeigt, dass sich über kurz oder lang die Demokratie - und damit die Achtung vor den Menschenrechten - als stärker als die Despotie erwiesen hat.

Freilich gilt es dafür auch weiterhin zu kämpfen. Übrigens auch in den etablierten Demokratien des Westens, in denen seit den Anschlägen des 9. September 2001 auch Rechte von Journalisten beschnitten wurden, um sich vor den Gefahren des internationalen Terrors zu schützen. Bei der Abwägung zwischen Freiheit und Sicherheit entscheidet sich der Westen leider immer öfter zu Lasten der Freiheit.

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