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Mali-Einsatz

Von der Leyen wird in Mali von Kritik begleitet

Während Verteidigungsministerin von der Leyen Mali besucht, hagelt es zuhause Kritik an dem Bundeswehreinsatz in dem westafrikanischen Krisenland. Von "Machbarkeitsillusionen" und "wenig Koordination" ist die Rede.  

Ursula von der Leyen im April in Mali (Reuters/M.Kappeler)

Ursula von der Leyen im April in Mali

Nach dem Wehrbeauftragten des Bundestages kritisiert nun auch der Bundeswehrverband das deutsche Engagement im afrikanischen Mali. "Operativ ist in Mali wenig von einem vernetzten Ansatz zu sehen", sagte Verbandschef André Wüstner der "Bild"-Zeitung. Er habe die Sorge, so Wüstner, "dass dauerhaft die gleichen Fehler wie in Afghanistan gemacht werden: zielloser Einsatz von Entwicklungsgeldern, wenig Koordination zwischen den Ressorts gepaart mit Machbarkeitsillusionen und überzogene Erwartungen."

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) ist unterdessen in Mali eingetroffen, um die deutschen Soldaten zu besuchen und politische Gespräche zu führen. Die Bundeswehr bildet die malische Armee aus und ist im Norden an der UN-Mission zur Durchsetzung eines Friedensabkommens beteiligt. Insgesamt sind mehr als 700 deutsche Soldaten an den zwei Einsätzen beteiligt. Mali war 2012 teilweise in die Hände islamistischer und anderer Rebellengruppen geraten. Nur eine französische Intervention konnte die Aufständischen zurückdrängen.

Ein deutscher UN-Soldat im April im malischen Gao (Reuters/M.Kappeler)

Ein deutscher UN-Soldat im April im malischen Gao

Bundeswehr-Verbandschef Wüstner schlug einen jährlichen ressortübergreifenden Evaluierungsbericht samt Bewertung des zivilen und militärischen Ansatzes vor - "so wie es Verbündete vor der jeweiligen Mandatsverlängerung tun. Alles andere ist insbesondere gegenüber den Menschen, die vor Ort täglich ihr Leben riskieren, unverantwortlich!"

Zuvor hatte bereits der Wehrbeauftragte des Bundestags, Hans-Peter Bartels (SPD), Probleme beim Bundeswehreinsatz in Mali beklagt. Die Wasserversorgung sei mangelhaft und die militärischen und zivilen Hilfsmissionen zu schlecht aufeinander abgestimmt, sagte Bartels dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. Bartels verwies darauf, dass die Mission im Norden des Wüstenstaats aktuell der "gefährlichste Einsatz der Vereinten Nationen" sei.

"Koordination wäre wichtig"

Befürchtungen, der Unterstützungseinsatz in Mali könnte sich ähnlich ungewiss wie der Afghanistan-Einsatz entwickeln, wies Bartels zurück. Mali sei anders. "Aber aus den Erfahrungen des internationalen Afghanistan-Engagements kann man lernen, wie wichtig eine zentrale Führung oder wenigstens Koordination der unterschiedlichen militärischen und zivilen Hilfsmissionen im Land wäre." Die Bundeswehrsoldaten bräuchten für den Mali-Einsatz zwar kein klar benennbares End- und Zieldatum. "Wichtig ist aber ein Plan, ist eine realistische gemeinsame Strategie der internationalen Helfer."

Ursula von der Leyen im nigerianischen Abuja (picture alliance/dpa/K. Nietfeld)

Ursula von der Leyen im nigerianischen Abuja

Verteidigungsministerin der Leyen möchte, dass der Bundestag im Januar das deutsche Mali-Kontingent auf rund 1000 Soldaten aufstockt. Innerhalb der Bundesregierung ist die militärische Begleitung des Afrika-Engagements aber umstritten. Entwicklungsminister Gerd Müller (CSU) warnte nach Informationen des Redaktionsnetzwerks intern davor, eine Lösung der humanitären und ökonomischen Schwierigkeiten vom Einsatz immer weiterer Soldaten zu erwarten.

Von der Leyen war am Sonntag wegen einer Flugzeugpanne auf ihrem Weg nach Mali in Nigeria gestrandet. Nach einem vierstündigen Zwischenstopp in der nigerianischen Hauptstadt Abuja konnte ihr Airbus A340 aufgrund eines Computerproblems zunächst nicht weiterfliegen.

stu/fab (dpa, kna)

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