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Aktuell Deutschland

Von der Leyen will größeres Engagement Deutschlands

Die Verteidigungsministerin will, dass sich Deutschland stärker bei UN-Missionen beteiligt. Über konkrete Maßnahmen will sie nicht reden. Aber im Grundsatz stößt sie damit in das gleiche Horn wie Bundespräsident Gauck.

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat den Vereinten Nationen eine stärkere Beteiligung der Bundeswehr an Friedensmissionen in Aussicht gestellt. Nach einem

Gespräch mit dem stellvertretenden UN-Generalsekretär Jan Eliasson

in New York sagte sie, dass ein deutscher Beitrag bei technologischen Fähigkeiten und bei der Leitung von Missionen gefragt sei. Die Bundesregierung werde darüber nachdenken, wie die Bundeswehr sich international verstärkt einbringen könne.

Über konkrete Missionen sei in New York nicht gesprochen worden, sagte von der Leyen im Ersten Deutschen Fernsehen. Was Deutschland anbieten könne, seien insbesondere Fähigkeiten beim Lufttransport. Seitens der UN gebe es aber den Wunsch, "dass Deutschland eines Tages auch eine militärische Friedensmission der Vereinten Nationen führt".

"Kein Einsatz im Irak"

Derzeit ist die Bundeswehr ist lediglich mit etwa 250 Soldaten an sechs UN-Missionen beteiligt - darunter der Einsatz vor der Küste des Libanon und die Stabilisierungsmission in Mali. Insgesamt sind rund 4600 Bundeswehrsoldaten bei Einsätzen von NATO, EU und UN im Ausland stationiert.

Ein Engagement in der aufgeflammten Irak-Krise schloss Von der Leyen dagegen kategorisch aus: In der angespannten Lage sei nun vor allem die irakische Regierung selbst gefragt, die die Sunniten lange ausgegrenzt habe.

Verdammt zu führen?

Dass die Erwartungen an Deutschland groß sind, erfuhr von der Leyen bei einem deutsch-amerikanischen Gala-Dinner. Dort sprach sich der frühere US-Außenminister Henry Kissinger. in einer Podiumsdiskussion sehr deutlich für ein stärkeres deutsches Engagement in der internationalen Politik aus. "Deutschland ist in gewisser Weise verdammt, eine immer wichtigere Rolle zu spielen", sagte der 91-Jährige.

Auch in Deutschland selbst gärt die Debatte. so sprach sich

Bundespräsident Joachim Gauck

in einem Interview kürzlich dafür aus, im Kampf gegen Aggressoren "den Einsatz militärischer Mittel nicht von vornherein zu verwerfen." Das löste eine erregte Debatte über den Kurs der deutschen Außenpolitik aus.

mm/det (dpa, afp, rtr)

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