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Diplomatie

Von der Leyen trifft erstmals US-Verteidigungsminister Mattis

Bei ihrem Besuch in Washington will Deutschlands Verteidigungsministerin von der Leyen die Haltung der neuen US-Regierung zur NATO ausloten. Auch Bundeskanzlerin Merkel wird schon bald US-Regierungsvertreter treffen.

Ursula von der Leyen (Archivbild) (picture alliance/dpa/K. Nietfeld)

Ursula von der Leyen (Archivbild)

Im Vergleich zu Donald Trump steht der neue US-Verteidigungsminister James Mattis dem westlichen Verteidigungsbündnis NATO nahe. Doch eine klare sicherheitspolitische Linie zeichnet sich in Washington noch nicht ab. Die will Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen an diesem Freitag bei einem Treffen mit ihrem US-Kollegen erkunden.  

Das westliche Verteidigungsbündnis könnte vor massiven Änderungen stehen. US-Präsident Donald Trump hatte die NATO als überholt bezeichnet und damit Sorge bei den Partnern ausgelöst. Allerdings hat sich Trump zuletzt auch mehrfach ausdrücklich zu der Allianz bekannt. Mattis gilt als Vertreter eines pragmatischen und realpolitischen Flügels innerhalb der neuen US-Regierung. Der Ex-General hat die US-Beziehungen zur NATO als "unerschütterlich" bezeichnet.

Mit James Mad Dog Mattis steht ein Ex-General an der Pentagon-Spitze (picture alliance/dpa/Pool AFP/E. Jones)

Mit James "Mad Dog" Mattis steht ein Ex-General an der Pentagon-Spitze

Neben Mattis will die Ministerin mit Senator John McCain und dem Abgeordneten Mac Thornberry reden. Thornberry ist Vorsitzender des Streitkräfteausschusses im Repräsentantenhaus. Der Sicherheitspolitiker McCain gilt als einer der schärfsten Trump-Kritiker in der Republikanischen Partei. Eine Begegnung mit Trump selbst steht nicht auf dem Programm.

Die USA drängen schon seit längerem darauf, dass die europäischen Verbündeten mehr in die Verteidigung investieren. Die NATO-Staaten wollen bis spätestens 2020 mindestens zwei Prozent des jeweiligen Bruttoinlandsprodukts im Jahr für Verteidigung ausgeben. Deutschland und etliche andere Alliierte stagnieren aber bei Werten unter 1,5 Prozent.

"Vertrauen kann man nicht kaufen"

Das Bündnis sei mehr als nur eine Frage des Geldes, Vertrauen könne man nicht kaufen, betonte von der Leyen mehrfach. Aber sie gestand ein, dass die Europäer mehr Lasten und mehr Verantwortung übernehmen müssten.

Von der Leyen im Regierungsflieger nach Washington (picture-alliance/dpa/G. Fischer)

Von der Leyen im Regierungsflieger nach Washington

Ein Zankapfel könnte zudem das Engagement der NATO im Kampf gegen die Terrormiliz "Islamischer Staat" werden. Donald Trump hatte bereits im Wahlkampf ein deutliches stärkeres Engagement der NATO in diesem Bereich gefordert. Durch den Machtwechsel ist der Druck noch einmal größer geworden, sich intensiver mit Gefahren durch den islamistischen Terrorismus zu beschäftigen. Bislang unterstützt die NATO den Kampf gegen den IS lediglich mit Aufklärungsflügen und einem Ausbildungsprogramm für irakische Soldaten. Gegen ein stärkeres NATO-Engagement im Kampf gegen den IS hatte sich bislang vor allem Deutschland ausgesprochen. Als Grund wurde genannt, dass ein Engagement des Bündnisses Konflikte verschärfen oder zumindest Friedensbemühungen erschweren könnte.

Die NATO will sich nach dpa-Informationen stärker an Anti-Terror-Einsätzen beteiligen. In Italien soll in Neapel eine Art Lage- und Koordinierungszentrum entstehen, das Informationen aus südlichen Krisenstaaten wie Libyen, Syrien oder dem Irak auswertet. In Zukunft könnte der Standort dann auch zur zentralen Steuerung von Militäroperationen gegen dort aktive Terrorgruppen wie den IS genutzt werden. Hinter den Plänen stehen nach Angaben aus Bündniskreisen vor allem südeuropäische Länder - und die USA.

Von der Leyen (CDU) reist nach Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) als zweites Mitglied des Kabinetts zur neuen US-Regierung. Laut einem Medienbericht wird Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) Ende der Woche als ersten Vertreter der neuen US-Regierung Vize-Präsident Mike Pence treffen. Wie die "Bild"-Zeitung unter Berufung auf Regierungskreise berichtete, werden an dem Treffen bei der Münchner Sicherheitskonferenz auch Außenminister Rex Tillerson und Verteidigungsminister Mattis teilnehmen.

Stu/vk (afp, dpa)

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