Von der Leyen sagt Afghanistan weitere Unterstützung zu | Aktuell Asien | DW | 14.12.2014
  1. Inhalt
  2. Navigation
  3. Weitere Inhalte
  4. Metanavigation
  5. Suche
  6. Choose from 30 Languages

Aktuell Asien

Von der Leyen sagt Afghanistan weitere Unterstützung zu

Verteidigungsministerin von der Leyen ist in Kabul mit dem neuen afghanischen Präsidenten Aschraf Ghani zusammengekommen. Bei dem Treffen sicherte sie weitere deutsche Unterstützung für eine Stabilisierung des Landes zu.

"Ghani hat deutlich gemacht, wie sehr er das deutsche Engagement schätzt", sagte sie nach einem Treffen mit dem seit wenigen Wochen amtierenden Präsidenten in der afghanischen Hauptstadt Kabul. Von der Leyen betonte, die zwei Jahre müssten zunächst vollständig und mit voller Kraft ausgenutzt werden. Dann müsse man sehen, "wie am Ende dieser zwei Jahre die Situation im Land ist und dann die Entscheidungen (...) fällen", sagte sie auf die Frage nach der Dauer der Ausbildungsmission. Damit schloss sie eine Verlängerung über 2016 hinaus nicht aus. "Wichtig ist mir, dass wir (...) das Land in einer Situation verlassen, in der es eine Stärke erreicht hat, damit es sich auch behaupten kann", sagte von der Leyen.

Neue Mission auf zwei Jahre angelegt

Zum Jahreswechsel endet nach 13 Jahren offiziell der NATO-geführte ISAF-Kampfeinsatz in Afghanistan. Das Bündnis will aber mit 12.000 Soldaten zur Ausbildung und Beratung der afghanischen Streitkräfte im Land bleiben. Deutschland will bis zu 850 Bundeswehrsoldaten entsenden, der Bundestag dürfte noch vor Weihnachten zustimmen. Ursula von der Leyen wollte sich vor Ort über die Lage kurz vor dem Beginn des reinen Ausbildungs- und Beratungseinsatzes informieren.

Die neue Mission ist zunächst auf zwei Jahre angelegt und soll aus der Hauptstadt Kabul und vier Orten in anderen Landesteilen heraus agieren. Die Bundeswehr ist dabei weiter für den Norden verantwortlich. Die Mission ist als Einsatz auf höherer Ebene, etwa in Führungsstäben oder Ministerien, geplant. Kampfeinsätze sind grundsätzlich nicht mehr vorgesehen. Allerdings sollen die Truppen sowohl sich selbst als auch Verbündete im Bedarfsfall mit Waffengewalt schützen.

Besuch von Anschlagsserie überschattet

Die CDU-Politikerin hält sich seit Samstag in Afghanistan auf. Am ersten Tag ihrer Reise besuchte sie unter anderem die Bundeswehr und eine Pionier-Schule der afghanischen Armee in der nördlichen Provinzhauptstadt Masar-i-Scharif. Dabei sprach sie sich gegen einen überstürzten vollständigen Abzug der internationalen Kräfte aus dem Land aus.

Die Sicherheitslage in Kabul ist äußerst angespannt. In den vergangenen Wochen hatte es immer wieder schlimme Anschläge gegeben. Beobachter befürchten, dass das Ende des Kampfeinsatzes der extremistischen Gewalt weiteren Auftrieb geben könnte. Auch von der Leyens Besuch wurde von einer Anschlagsserie der radikalislamischen Taliban mit mindestens 20 Todesopfern überschattet. Mindestens sechs afghanische Soldaten und ein ranghoher Justizbeamter wurden in Kabul getötet. In der südlichen Provinz Helmand wurden zwölf afghanische Minenräumer erschossen.

pg/kle (dpa, afp, rtr)