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Verteidigung

Von der Leyen rechtfertigt höhere Militärausgaben

Verteidigungsministerin von der Leyen hat die Kritik der SPD am Zwei-Prozent-Ziel bei den Militärausgaben zurückgewiesen. Die Sozialdemokraten gefährdeten mit ihrer Haltung die Einsatzfähigkeit der Bundeswehr.

Deutschland Ursula von der Leyen in der Generalfeldmarschall-Rommel-Kaserne (picture alliance/dpa/B. Thissen)

Von der Leyen bei einem Truppenbesuch im nordrhein-westfälischen Augustdorf

Zurzeit würden 1,26 Prozent des Bruttoinlandsprodukts für das Militär ausgegeben, bis 2024 sollten es zwei Prozent sein, so wie in der NATO vereinbart, sagte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. "Ich kenne keinen europäischen Nachbarn, der irgendetwas anderes erwartet, als dass Deutschland sein Versprechen hält."

Zuvor hatte die SPD-Führung einen Kurswechsel in der Verteidigungspolitik gefordert. Der Parteivorsitzende und Kanzlerkandidat Martin Schulz sowie Fraktionschef Thomas Oppermann bezeichneten die Zwei-Prozent-Marke in einem Beitrag für die Funke-Zeitungen als "unrealistisch" und das "falsche Ziel".

Es käme fast einer Verdoppelung der derzeitigen Verteidigungsausgaben von 37 Milliarden Euro gleich, "Deutschland wäre dann mit Abstand die größte Militärmacht Europas". Das könne niemand wollen, "allein aufgrund unserer Vergangenheit", warnten die SPD-Politiker.

"SPD lügt sich in die Tasche"

Von der Leyen sagte dazu: "Wenn die SPD jetzt den schrittweisen Aufwuchs der Investitionen ablehnt, verabschiedet sie sich von der eingeleiteten Modernisierung der Bundeswehr und den Trendwenden für mehr Personal und Material." Damit gefährde die Partei die Einsatzfähigkeit der Bundeswehr.

Die Ministerin bilanzierte, die SPD zerdeppere in ihrem "total verkorksten Wahlkampf" blindlings das Vertrauen der Soldaten, genauso wie das befreundeter Nationen. Die SPD lüge sich selbst in die Tasche, "wenn sie glaubt, dass Sicherheit in Europa billiger zu haben ist als unter dem Schutzdach der NATO".

Über die Verteidigungsausgaben gibt es unter den NATO-Partnern seit Monaten Streit. US-Präsident Donald Trump fordert, dass alle Bündnispartner spätestens 2024 jährlich mindestens zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts ausgeben. In der Bundesregierung wird das sogenannte Zwei-Prozent-Ziel allerdings anders interpretiert. Dort heißt es, es gehe nur darum, sich in Richtung der zwei Prozent zu entwickeln.

gri/ust (dpa, afp)