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Aktuell Europa

Von der Leyen: NATO reaktionsfähig

Bundesverteidigungsministerin von der Leyen besucht die baltischen Staaten. Energisch wies sie Zweifel an der Reaktionsfähigkeit der NATO bei möglichen Angriffen auf das Bündnisgebiet zurück.

"Ich kann nur empfehlen, die Reaktionsfähigkeit der NATO nicht zu unterschätzen", sagte Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen zum Auftakt eines Besuchs der drei baltischen Staaten in Estland.

"An der Solidarität im atlantischen Bündnis gibt es keinen Zweifel", betonte von der Leyen und fügte hinzu, "das heißt für uns eben auch, dass der Artikel 5 unverbrüchlich gilt". Artikel 5 des Nordatlantikvertrags regelt den so genannten Bündnisfall. Dort heißt es, dass "ein bewaffneter Angriff" gegen einen oder mehrere Partner "in Europa oder Nordamerika als ein Angriff gegen sie alle angesehen werden wird". Von der Leyen versicherte, dass Deutschland die Sorgen Estlands vor einer Bedrohung durch Russland sehr ernst nehme. "Ihre Sorgen sind auch unsere Sorgen", sagte sie.

Zuvor hatte der estnische Präsident Tooemas Hendrik Ilves nach einem Treffen mit von der Leyen (Artikelbild) darauf hingewiesen, dass Russland die Baltenrepublik innerhalb von vier Stunden einnehmen könne. Die neue schnelle Eingreiftruppe der NATO, die derzeit mit maßgeblicher Beteiligung Deutschlands aufgebaut wird, benötigt zwei bis fünf Tage zur Mobilisierung.

Angst vor Russland

Estland gehört neben Litauen und Lettland sowie Polen zu den vier direkten NATO-Nachbarn Russlands. Sie fühlen sich seit der russischen Annexion der Krim bedroht. Die Regierung in Tallinn hat wiederholt die Stationierung von Truppen des Bündnisses auf ihrem Staatsgebiet gefordert. "Wir müssen mehr Wert auf die Einheit der Allianz legen", sagte der estnische Verteidigungsminister Sven Mikser nach einem Treffen mit seiner deutschen Kollegin. "Unsere Reaktionsfähigkeit muss verbessert werden, damit wir schnell reagieren können."

Zugleich würdigte Mikser Deutschland als "guten Verbündeten" und dankte der Bundeswehr für ihren Beitrag bei der Luftraumüberwachung im Baltikum. Regierungschef Taavi Roivas, der ebenfalls mit von der Leyen zusammentraf, rief vor dem Hintergrund der Ukraine-Krise Deutschland dazu auf, seine militärische Präsenz in Estland zu verstärken. Eine "langfristigere Stationierung von europäischen Verbündeten in Estland und im Baltikum könnte von Deutschland angeführt werden", sagte Roivas.

Besuch in Cyber-Abwehrzentrum

Von der Leyen besuchte in Tallinn auch ein Kompetenzzentrum der NATO zur Abwehr von Cyber-Angriffen. Das von Deutschland mitfinanzierte Institut erforscht die politischen, juristischen und technischen Aspekte der neuen Bedrohungsart. In der kommenden Woche findet dort eine Übung statt, in der Cyber-Angriffe durchgespielt werden. Die Verteidigungsministerin reist noch an diesem Dienstag weiter in die lettische Hauptstadt Riga, am Mittwoch sind dann Gespräche im litauischen Vilnius geplant.

wl/qu (dpa, afp)