1. Zum Inhalt springen
  2. Zur Hauptnavigation springen
  3. Zu weiteren Angeboten der DW springen
Politik

Von der Leyen fordert Unterstützung ein

7. Mai 2017

Nach den jüngsten rechtsextremen Vorfällen in der Bundeswehr will Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen nicht auf halbem Wege stehen bleiben. Sie drängt auf eine lückenlose und abschließende Klärung.

https://p.dw.com/p/2cXbJ
Ursula von der Leyen
Bild: Reuters/H. Hanschke

Duchsuchungen von Bundeswehrgebäuden

"Der jetzt begonnene Aufarbeitungsprozess erfordert Courage und langen Atem. Wir sollten jetzt gemeinsam, vom General bis zum Rekruten, diesen Prozess mit aller Kraft unterstützen", sagte die CDU-Politikerin der "Bild am Sonntag". Sie forderte von den Soldaten eine Unterstützung bei der Aufarbeitung.

Es geht um den Ruf

"Es geht um nicht weniger als den Ruf unserer Bundeswehr." Diese bilde Menschen an der Waffe aus, "für uns gelten zu Recht schärfere Maßstäbe". "Ein 'Weiter so' kommt nicht infrage", stellte von der Leyen klar. Die aktuellen Fälle von Herabwürdigung, Schikane bis zu eindeutigem Rechtsextremismus müssten lückenlos aufgeklärt werden.

Zugleich stellte sich von der Leyen aber auch demonstrativ vor die Truppe. In der Bundeswehr gebe es jeden Tag eine korrekte Anwendung der Vorgaben, Regelverstöße würden geahndet. Die innere Führung greife. "Dafür zolle ich Respekt."

Was hängt an den Kasernenwänden?

Ein Sprecher des Verteidigungsministeriums bestätigte einen Bericht der Zeitung "Welt am Sonntag", wonach Generalinspekteur Volker Wieker nach dem Fund von Wehrmachtsandenken als Raumschmuck in einer weiteren Kaserne die Durchsuchung aller Bundeswehrgebäude angeordnet hat. Wieker habe die Inspekteure und Präsidenten der gesamten Bundeswehr angewiesen, die Einhaltung der Regeln zum Traditionsverständnis in Bezug auf Nationalsozialismus und Wehrmacht zu untersuchen. Bis Dienstag müssten die Inspekteure einen Zwischenbericht liefern, die Überprüfung aller Bundeswehrgebäude solle bis zum 16. Mai abgeschlossen sein.

Das Bundesverteidigungsministerium hatte am Samstag den Fund von Wehrmachtsdevotionalien in einer Kaserne in Donaueschingen mitgeteilt. Zuvor waren bereits in der Kaserne im elsässischen Illkirch, wo der rechtsextreme Offizier Franco A. stationiert war, zahlreiche Wehrmachtsandenken in einem Freizeitraum entdeckt worden. In der Kaserne in Illkirch sollen zudem Bundeswehrsoldaten im November 2012 ein vier Meter großes Hakenkreuz auf den Boden gestreut haben.

haz/ust (rtr, dpa, afp)