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Münchner Sicherheitskonferenz

Von der Leyen: "Es war gut für die europäischen Ohren, diese Worte zu hören"

Die Rede ihres Amtskollegen Mattis sei beruhigend gewesen, sagt Verteidigungsministerin von der Leyen im DW-Interview. Wichtig sei, dass "verlässliche Personen" in der US-Regierung auch die Sicherheitspolitik gestalten.

Michael Küfner: Frau von der Leyen, Ihr Amtskollege James Mattis hat nur sieben Minuten gesprochen. Er hat im Wesentlichen wiederholt, was er den NATO-Partnern gestern bereits gesagt hatte: Dass Artikel 5 weiter gilt und dass die Allianz felsenfest steht. Was sonst hätten Sie gerne von ihm gehört?

Ursula von der Leyen: Das ist keine Frage der Redezeit. Ich war froh zu hören, wie standhaft er ist und wie tief die transatlantischen Wurzeln reichen. In nur wenigen Worten hat er deutlich beruhigt. Es war gut für die europäischen Ohren, diese Worte zu hören. Er hat sich auch gestern schon klar zur NATO geäußert: Das Wichtigste ist, dass er uns versichert hat, dass die USA an unserer Seite stehen. Dazu kommt noch etwas: Wir müssen akzeptieren, dass er erst seit wenigen Wochen im Amt ist und es ist vollkommen in Ordnung, dass er sich – wie er es nennt – noch im "Zuhörer-Modus" befindet.

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Von der Leyen: NATO ist nicht selbstverständlich

Botschafter Ischinger, der diese Konferenz organisiert, hat von einer "Kriegserklärung ohne Waffen" an die NATO gesprochen. Wie stehen Sie dazu?

Ich denke er hat sich darauf bezogen, dass wir zunehmend Falschmeldungen registrieren und den Versuch, demokratische Institutionen und auch die freie Presse zu destabilisieren. Wir müssen uns bewusst sein, dass es sich hier um strategische Kommunikation handelt. Wir müssen diese Fake-News entlarven und wir müssen die Muster aufzeigen. Wir werden besser darin. Gestern gab es in Litauen eine klassische Falschmeldung, mit der versucht wurde, die litauische Bevölkerung gegen die Bundeswehrtruppe in Litauen aufzubringen.  Zum Glück haben wir schnell erkannt, dass es sich – ähnlich wie beim Fall "Lisa" in Deutschland – um eine komplette Falschmeldung handelte. Die Menschen lernen inzwischen den Umgang mit Falschmeldungen und machen sich dazu ihre eigenen Gedanken.

Sie und Minister Mattis haben davon gesprochen, dass Partnerschaft für die Sicherheit ihrer Länder unentbehrlich ist. Eine militärische Zusammenarbeit mit Russland hat Herr Mattis aktuell ausgeschlossen - aber nicht in der  Zukunft. Was würde es für Deutschland und Europa bedeuten, falls sich die Bündnisse verändern und es engere Bindungen zwischen den USA und Russland gäbe?

Das Wichtigste ist, was ich in meiner Rede betont habe: Wir sind 28 für 28. Wir halten zusammen. Wenn wir mit Russland verhandeln -  weil es in unserem gemeinsamen Interesse ist, akzeptable Beziehungen zu Russland zu haben - verhandeln wir gemeinsam. Und nicht bilateral.

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Von der Leyen: Müssen in Sicherheit investieren

Ohne Zweifel gibt es viele Probleme in der Welt. Die Situation in Syrien kann niemand von uns alleine lösen. Wir müssen international darüber verhandeln – mit Russland, aber natürlich auch mit der EU und den USA. Und dafür ist es beruhigend zu wissen, auf welcher Seite des Tisches wir sitzen und wer unsere Freunde sind. Auf der anderen Seite wissen wir natürlich auch, dass wir mit Russland im Dialog bleiben müssen. Und das ist es, was wir wollen.

Wieviel unberechenbarer ist der Partner auf der anderen Seite des Atlantiks seit dem Regierungswechsel geworden?

Für uns ist wichtig, wer den Ton in der neuen amerikanischen Regierung angeben wird. Wir haben Jim Mattis gehört - das war beruhigend. Morgen spricht Mike Pence und ich bin gespannt, was er sagen wird. Es ist wichtig, dass wir mit der Zeit sehen, dass dies die verlässlichen Personen sind, die die Sicherheitspolitik der US-Regierung gestalten.

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