Von der Leyen besucht Bundeswehr in Jordanien | Aktuell Nahost | DW | 13.01.2018
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Bundeswehr

Von der Leyen besucht Bundeswehr in Jordanien

Dass die Verteidigungsministerin in das Königreich reist, hat indirekt die Türkei bewirkt: Weil Ankara deutschen Abgeordneten Besuche verbot, wurden Bundeswehrsoldaten nach Al-Asrak in der jordanischen Wüste verlegt.

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat gemeinsam mit Bundestagsabgeordneten die deutschen Soldaten im jordanischen Al-Asrak besucht. Auf dem dortigen Luftwaffenstützpunkt Muwaffak Salti machte sie sich ein Bild vom Bundeswehreinsatz im Rahmen der internationalen Mission gegen die Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS) in Syrien und im Irak.

Deutschland werde sich weiterhin am Kampf gegen die Dschihadisten beteiligen, sagte von der Leyen. Man müsse verhindern, dass sich der IS in Rückzugsräumen einniste. Auch das virtuelle Kalifat sei nicht geschlagen. Die CDU-Politikerin zielte damit auf die Internetpropaganda der Islamisten ab. Aufgabe der internationalen Gemeinschaft sei "die langfristige Stabilisierung dieser Region". "Mir ist wichtig, dass Deutschland da versichert, wir sind verlässlich." Die Mandatsobergrenze könne allerdings gesenkt werden, so von der Leyen.

GroKo-Papier: Weniger Soldaten für Anti-IS-Kampf

Die Terrormiliz hält zwar noch Widerstandsnester, sie ist aber in Syrien und im Irak weitgehend besiegt. Union und SPD wollen deshalb im Rahmen einer geplanten großen Koalition das Parlamentsmandat für den Bundeswehreinsatz ändern.

In dem am Freitag veröffentlichten Sondierungspapier der Parteien heißt es: "Die Obergrenze des Anti-IS-Mandats zur Unterstützung und Entlastung unserer Verbündeten, insbesondere Frankreichs, kann deutlich abgesenkt werden."

Vier Tornados, ein Tankflugzeug

Derzeit sind rund 300 Soldaten in Al-Asrak in Jordanien stationiert, die Obergrenze liegt bei 1200. Mit vier Tornado-Jets und einem Tankflugzeug unterstützt die Bundeswehr von dort aus den Kampf gegen den "Islamischen Staat". Die Tornados machen Aufklärungsbilder für die Anti-IS-Allianz zur Bombardierung von Zielen. Ebenso hilft die Bundeswehr bei der Luftbetankung.

Weiterhin vom türkischen Konya aus beteiligen sich deutsche Soldaten an Awacs-Aufklärungsflügen der NATO. Konya ist - anders als Incirlik - offizieller Luftwaffenstützpunkt der NATO.

Wegen eines Streits mit der türkischen Regierung um Besuchsrechte deutscher Abgeordneter bei Bundeswehrsoldaten auf der Basis im türkischen Incirlik hatte das Parlament im Juni vergangenen Jahres beschlossen, die deutschen Soldaten nach Jordanien zu verlegen.

jj/as (dpa, afp)