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Politik

Vom großen Apfel ins Weiße Haus?

Vielleicht wollte New Yorks Bürgermeister Michael Bloomberg mit dem Parteiaustritt nur ein Zeichen setzen, doch gelegt hat er ein Medienfeuer.

Michael Bloomberg, Bürgermeister New Yorks

Michael Bloomberg, Bürgermeister New Yorks

Noch 925 Tage wird er Bürgermeister von "Big Apple" - New York sein. Doch ab jetzt ohne Parteibuch. Denn Michael Bloomberg wird die republikanische Partei von Präsident Bush verlassen. Nicht wegen Parteistreitigkeiten oder programmatischen Bedenken. Mit diesem Schritt, so ist auf der Homepage des Bürgermeisters zu lesen, will er seine bisherige Arbeit für New York, die auf guten Ideen basiere, weiterführen, ohne parteipolitisch gebunden zu sein. Doch ob der Schritt nur ein Akt der Neutralität ist, wird in den USA angezweifelt. Denn Bloomberg kann sich nach dieser zweiten Amtszeit sowieso nicht mehr um den Bürgermeisterposten der Stadt bewerben und riskiert dadurch – politisch gefärbt oder nicht – auch keine Abwahl.

Die "Washington Post" ist der Meinung, dass Bloomberg mit dem Austritt nun selbst die Debatte zu einer mögliche Kandidatur um das Präsidentenamt im kommenden Jahr angeheizt hat. Bloomberg, der neben der gleichnamigen Finanznachrichtenagentur auch einen Radio- und Fernsehkonzern gegründet hat, äußerte zum Thema Präsidentschaftswahl keine Silbe. Er ließ lediglich verlauten, dass sich an seinen bisherigen Plänen nichts ändern werde. Doch der Parteiaustritt erinnert stark an die Zeit vor Bloombergs erster Amtszeit in New York.

Fähnchen im Parteienwind

Michael Bloomberg, Bürgermeister New Yorks.

Gehört der Parteiaustritt zur Strategie Bloombergs?

Damals trat Michael "Mike" Bloomberg schon einmal aus einer Partei aus, allerdings waren es die Demokraten, denen er 2001 den Rücken kehrte. Er wechselte damals zu den Republikanern - und zwar zeitgleich mit der Kandidatur für das Bürgermeisteramt in New York. Das war ein strategisch kluger Schachzug. Denn bei den partei-internen Vorwahlen der Republikaner konnte er sich gegen den einzigen Mitbewerber leicht durchsetzen und bekam den scheidenden New Yorker Bürgermeister Rudolph Giuliani als Parteifreund und Unterstützer gratis hinzu.

Aus europäischer Sicht wirkt dieses Verhalten opportunistisch. In den USA aber ist eine Parteienbindung der Kandidaten nicht so entscheidend.

Schattenkandidaten geben Aufwind

"Da der Großteil des Wahlkampfbudgets von den Kandidaten selbst geschultert werden muss – vor allem im Vorwahlkampf – ist eine parteiunabhängige Kandidatur durchaus denkbar," meint Marion G. Müller, Kommunikationswissenschaftlerin an der Jacobs University in Bremen.

Mit seinem Privatvermögen, das vom Forbes-Magazin auf rund 5,5 Milliarden US-Dollar beziffert wird, hätte Bloomberg durchaus eine beachtliche Grundlage, um als Einzelkämpfer ohne Vorwahlkampf um den Einzug ins Weiße Haus zu buhlen.

Das haben bisher nur wenige vor ihm gemacht, 1992 beispielsweise der Unternehmer und Millionär Ross Perot. Auch wenn von Seiten der demokratischen und republikanischen Konkurrenten bisher keine Reaktionen auf seinen Parteiaustritt gekommen sind, dürfte sich die Begeisterung in Grenzen halten. "Ein starker unabhängiger Kandidat", so Müller, "kann durchaus das Ergebnis signifikant beeinflussen". "Wenn auch nicht zu seinen Gunsten, so doch zum Schaden eines der anderen Kandidaten." Und welchem Lager er die Wählerstimmen abnehmen könnte, ist ungewiss, da Bloomberg über New York und Partei-Grenzen hinaus, ein gutes Ansehen hat.

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