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Asien

"Vietnam und Japan werden am meisten profitieren"

Zwölf Pazifik-Anrainerstaaten haben das transpazifische Handelsbündnis TPP unterzeichnet. Warum China nicht dabei ist, erklärt Handelsexperte Gary Hufbauer im DW-Interview.

Noch müssen alle Länder das Paket in den kommenden zwei Jahren ratifizieren. Dann wird das TPP die größte Freihandelszone der Welt sein. Die TPP betrifft 12 Nationen, die am Pazifik liegen: Australien, Brunei, Kanada, Chile, Japan, Malaysia, Mexiko, Neuseeland, Peru, Singapur, die USA und Vietnam. Zusammen entsprechen sie 40 Prozent der Wirtschaftsleistungen der Welt. Die zweitgrößte Volkswirtschaft der Welt, China, ist nicht am TPP beteiligt.

Das Abkommen zielt darauf ab, tarifäre und nicht-tarifäre Handelshemmnisse zwischen den Unterzeichnerstaaten abzubauen. Außerdem wurden einheitliche Regeln und gemeinsame Standards für den Schutz ausländischer Investitionen und des geistigen Eigentums vereinbart.

Das transpazifische Freihandelsabkommen stärke die Führung der USA im Ausland und sichere amerikanische Arbeitsplätze, erklärte US-Präsident Barack Obama. Viele TPP-Länder wie Australien, Singapur oder Kanada hatten bereits bilaterale Freihandelsabkommen mit den USA unterzeichnet.

Gary Hufbauer, Handelsexperte am Peterson Institute for International Economics (Foto: privat)

"Die Kritik ist völlig ungerechtfertigt", sagt Gary Hufbauer, Handelsexperte am Peterson Institute for International Economics

Allerdings erfordern die großen Unterschiede bei wirtschaftlichen Strukturen und dem Wettbewerb zwischen den TPP-Mitgliedern erhebliche Umstrukturierungen und Reformen in einigen Ländern. Kritiker bemängeln außerdem, dass das Abkommen in einigen Ländern Jobs kosten und Arbeits- und Umweltstandards schwächen könnte.

Gary Hufbauer ist Experte für internationalen Handel beim Peterson Institute for International Economics in Washington. Im Gespräch mit der DW sprach er über die Risiken des Abkommens - und wer letztlich am meisten davon profitieren wird.

DW: Was sind die Hauptziele der TPP?

Gary Hufbauer: Das große Ziel der TPP ist es, einen Handels- und Investitionsbündnis zu schaffen, dass etwa 40 Prozent der Weltwirtschaft umfasst. Die Hoffnung ist, dass - wenn Handels- und Investitionsbarrieren erst mal abgeschafft sind - sich weitere Länder anschließen werden, trotz der hohen Standards, die die Partner einhalten müssen.

Außerdem wird es ein einheitliches Regelwerk für staatliche Unternehmen, das Recht am geistigen Eigentum, Arbeits- und Umweltschutzstandards geben. Das Bündnis ist sehr viel umfassender als das System der Welthandelsorganisation WTO - aber bleibt weit hinter dem institutionellen Rahmen der Europäischen Union zurück. Wichtig ist, festzuhalten, dass die vollständige Umsetzung des Handelsabkommens eine ganze Weile dauern wird, vielleicht sogar ein Jahrzehnt.

Wie soll das bei der TPP funktionieren: den Handel fördern, Jobs schaffen und den Lebensstandard in den beteiligten Ländern heben?

Die TPP soll Handels- und Investmentbarrieren verringern, so dass Firmen in neue Märkte vordringen, Arbeiter zu besseren Löhnen anstellen, Preise senken und die Qualität der Produkte und Dienstleistungen, die Haushalten und Firmen angeboten werden, verbessern können.

Kritiker sagen allerdings, dass das Abkommen letztlich in manchen Ländern Jobs kosten wird und Arbeits- sowie Umweltstandards schwächt. Wie sehen Sie das?

Handel und Investment erwirtschaften Arbeit durch das, was Joseph Schumpeter (der österreichische Nationalökonom, Anm. d. Red. ) die "schöpferische Zerstörung" nannte. Einige Jobs werden verloren und einige Firmen werden pleite gehen, was für die Arbeiter in der Übergangsphase Unterstützung erfordert. Aber unsere Berechnungen deuten darauf hin, dass der nationale Zuwachs durch niedrigere Preise, bessere Bezahlung in bestimmten Berufen, bessere Qualität der Güter und Dienstleistungen etc. jährlich bei mehr als 400.000 US-Dollar für jeden entlassenen Arbeiter liegt.

Und die Kritik an den Arbeits- und Umweltstandards ist völlig ungerechtfertigt. Die WTO hat keinerlei Arbeits- oder Umweltstandards in ihren Vorgaben, wohingegen die TPP strenge Regeln einsetzt, die auch durch einen Streitschlichtungsmechanismus durchgesetzt werden sollen.

Protestaktionen gegen TPP in Malaysia Anfang 2016 (Foto: AFP)

Protestaktionen gegen TPP in Malaysia Anfang 2016

Welche Länder werden am meisten von dem Deal profitieren?

Ein Land mit einer geschützten Wirtschaft kann mehr von einer Liberalisierung profitieren. Das ist nicht das, was der normale Mensch auf der Straße denkt, sondern was der Ökonom denkt. Daher werden Vietnam und Japan im Verhältnis zu ihrer Wirtschaftsgröße am meisten profitieren. Vietnam wird durch den anziehenden ausländischen Wettbewerb in fast jedem Bereich Vorteile haben. Und in Japan werden der landwirtschaftliche und der Dienstleistungssektor betroffen sein, das heißt Einzelhandel, Bildung, Versicherung und so weiter.

Und welche Länder werden am wenigsten profitieren?

Freie Marktwirtschaften wie Singapur, Australien und Neuseeland werden voraussichtlich die kleinsten Zugewinne im Verhältnis zum Bruttoinlandsprodukt erzielen. Trotzdem werden die wettbewerbsfähigen Unternehmen in diesen Ländern von dem besseren Zugang zu den Exportmärkten profitieren. Dasselbe gilt auch für wettbewerbsfähige Firmen in Vietnam im Bekleidungs- oder Nahrungsmittelsektor sowie für eine ganze Reihe von herstellenden Betrieben in Japan.

Warum nahm China nicht an den Verhandlungen teil?

China erfüllt die im Rahmen der TTP vorgesehenen hohen Standards für freien Handel und Investment nicht. Vielleicht ist das Land in zehn Jahren bereit zum Beitritt. Ich bin Koautor des Buches "Bridging the Pacific" ("Den Pazifik überbrücken"). In diesem Buch wird ein Weg für eine eventuell später folgende Mitgliedschaft Chinas beschrieben. Dieses Buch wurde von chinesischen Wissenschaftlern und Offiziellen mit großem Interesse gelesen.

Welchen Einfluss wird TTP auf die wirtschaftliche Rolle Chinas in der Region haben?

China wird weiter ein wirtschaftliches Schwergewicht bleiben. Das chinesische Wachstum wird sich weiter zwischen sechs und sieben Prozent bewegen. Damit ist und bleibt China ein riesiger Markt für eine große Bandbreite an Exportwaren, die aus Asien in den Rest der Welt gehen. Allein die Zollbegünstigungen der TTP werden China jährlich 100 Milliarden Dollar Exporteinnahmen kosten. Aber das ist in Anbetracht des chinesischen Wachstums nur ein vergleichsweise kleiner Verlust.

Gary Hufbauer ist Experte für internationalen Handel am Peterson Institute for International Economics in Washington.

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