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Nahost

Viele Rezepte, keine Lösung

Sharons Gaza-Plan hat die "Roadmap" für Frieden im Nahen Osten de facto über den Haufen geworfen. Eine Nahostkonferenz hat nun neue Alternativen zusammen getragen. Doch das Problem der Umsetzung bleibt das alte.

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Brandherd Nahost

Die Ansprüche werden bescheidener: Vor einer „Konfliktlösung" solle für den Nahen Osten zunächst „Konflikt-Management" angestrebt werden: Der Jerusalemer Politologe Yosef Bar Siman Tov ist jedenfalls überzeugt, dass Israelis und Palästinenser in der gegenwärtigen Situation kaum aus eigener Kraft zu vernünftigen Friedensverhandlungen zurückkehren können. Erste Voraussetzung: Beruhigung, Gewaltreduzierung und Aufbau von Vetrauen.

Bar Siman Tov war einer der Teilnehmer einer ungewöhnlichen Nahostkonferenz unter dem Titel:" Wie geht es weiter?", die am 9 und 10. Juni 2004 in Berlin die Möglichkeiten für einen neuen Friedenskurs in der Region erörterte. Ungewöhnlich, weil unter der Schirmherrschaft des amtierenden Bundespräsidenten Johannes Rau alle parteinahen politischen Stiftungen beteiligt waren, sowie auch der ehemalige isralische Ministerpräsident Ehud Barak und PLO-Führungsmitglied Yasser Abed Rabbo.

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Der Optimismus des Nahost-Quartetts sollte enttäuscht werden

Erste Erkenntnis: Es mangelt nicht an Vorschlägen für Friedenslösungen, aber es fehlen überzeugende Vorschläge zur deren Umsetzung: Da gibt es die „Road Map" des "Nahost-Quartetts", die „Genfer Initiative" oder etwa Pläne zum einseitigen israelischen Rückzug aus Gaza. Viele Rezepte, aber keine Lösung. Dabei dränge die Zeit, wie Mustafa Barghouti, Direktor der „Palästinensischen National-Initiative" findet: "Ich glaube, innerhalb kurzer Zeit wird die Zweistaaten-Lösung immer schwieriger werden. Denn Israel annektiert praktisch mehr als die Hälfte der Westbank und wandelt den Rest in Ghettos um."

Wer spielt die erste Geige?

Für Bundespärsident Rau steht immer noch das Nahost-Quartett im Zentrum des internationalen Engagements, wobei dieses „Quartett" sich freilich an das Lied halten solle, das es zusammen komponiert habe. Natürlich müsse es „einen geben, der die erste Geige spielt" – gemeint sind die USA – aber dies bedeute nicht, dass er „sein eigenes Lied spielen" könne. Rau wünscht sich eine engere Zusammenarbeit mit den Konfliktparteien, vor allem auch ein stärkeres europäisches Engagement.

Der Jerusalemer Politologe Shlomo Avineri zweifelt an der Hilfe der Europäer angesichts der Tatsache, dass diese noch nicht einmal die eigenen Konflikte in den Griff zu bekämen, wie etwa Jugoslawien oder Zypern.

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"Auch Palästinenser haben Fehler gemacht"

Mustafa Barghouti hingegen hofft auf einen europäischen Beitrag zur Demokratisierung der Region. Er sieht aber auch die Fehler auf der eigenen Seite: " Die Militärisierung der Intifada. Das war ein großer Fehler auf palästinensischer Seite und es wurde von Israel ausgenutzt. Ich bin froh, dass die Anschläge seit dem 23. Februar aufgehört haben. Ungeachtet der Tatsache, dass Israel seine Politik der Ermordung und der ethnischen Säuberungen in Rafah fortsetzt und die Zerstörung von Häusern, halten sich die Palästinenser zurück. Und das ist gut für uns."

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