Viel mehr Beschwerden über braunes Web | Aktuell Deutschland | DW | 22.02.2016
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Aktuell Deutschland

Viel mehr Beschwerden über braunes Web

Beschwerden über volksverhetzende oder rechtsradikale Web-Inhalte haben 2015 stark zugenommen. Noch ist unklar, ob die Flüchtlingskrise die Zahlen in die Höhe getrieben hat - oder eine größere Sensibilität der Bürger.

Im vergangenen Jahr gingen insgesamt 256 Meldungen zu rechtsradikalen Inhalten ein, acht Mal so viele wie im Vorjahr, wie die Freiwillige Selbstkontrolle Multimedia (FSM) in Berlin mitteilte. Bei der großen Mehrzahl ging es um das Verbreiten verfassungsfeindlicher Kennzeichen oder Propagandamittel (201 Fälle). Nicht ganz so häufig waren Mitteilungen über Holocaust-Leugner (55 Fälle). Bei den Beschwerden über volksverhetzende Seiten registrierte die FSM eine annähernde Verdreifachung auf 139 Fälle.

Als Grund vermutet die FSM ein tatsächliches Mehraufkommen dieser Inhalte wegen gesellschaftspolitischer Spannungen in der Flüchtlingskrise. Dabei lasse sich indes nicht klar beantworten, ob es deutlich mehr rechtsradikale Inhalte auf Webseiten gibt oder die Sensibilität gegenüber solchen Erscheinungen zugenommen hat.

Erhöhung wegen Verschärfung des Sexualstrafrechts?

Insgesamt gingen bei der FSM im vergangenen Jahr 5.448 Beschwerden zu Internetinhalten ein, so viele wie noch nie. Der weitaus größte Teil bezog sich auf kinder- oder jugendpornographische Inhalte (1.542), gefolgt von Erwachsenenpornographie (996). Für den Anstieg ist der FSM zufolge unter Umständen die Verschärfung des deutschen Sexualstrafrechts mitverantwortlich. Seit dem vergangenen Jahr sind auch bestimmte Posendarstellungen strafbar, die vorher nur vom Jugendmedienschutzrecht erfasst wurden.

Die 1997 von Medienverbänden und Unternehmen der Online-Wirtschaft gegründete Freiwillige Selbstkontrolle Multimedia ist seit 2005 von der Kommission für Jugendmedienschutz als Einrichtung der Freiwilligen Selbstkontrolle anerkannt. Bei ihrer Beschwerdestelle kann jeder Internet-Nutzer jugendgefährdende Inhalte im Netz melden.

sti/uh (dpa, epd)