Viel Arbeit für Angela Merkel

Kaum aus dem Urlaub zurück, plant die Bundeskanzlerin schon ihre nächsten Reisen, allerdings handelt es sich dabei um Dienstreisen.

Angela Merkels neuer Regierungssprecher Steffen Seibert sprach am Montag (16.08.2010) in diesem Zusammenhang noch etwas konkreter von Energie-Reisen. Ziel der jeweils zweitägigen Touren noch im laufenden Monat August sind Standorte wichtiger Stromerzeuger und Forscher.

Schwerpunkt sei der Ausbau der erneuerbaren Energien, sagte Seibert. Das allein zeige schon, dass die Verlängerung der Laufzeit von Atomkraftwerken nur ein Teil des Energie-Konzepts der Regierung sei. Die Kanzlerin wolle sich auf ihrer Reise ein eigenes Bild machen. Es gehe dabei nicht um schöne Bilder für die Presse, betonte Seibert, sondern um die wesentlichen Teile des künftigen und notwendigen Energie-Mixes. "Und man wird sicherlich an vielerlei Stellen hören, wo es noch hakt."

Streit um Atomkraftwerke schwelt weiter

Unbestätigten Medienberichten zufolge soll es aus dem Umfeld der Atomkraft-Betreiber Drohungen gegeben haben, notfalls alle Reaktoren vom Netz zu nehmen, wenn die Bundesregierung eine sogenannte Brennelemente-Steuer einführen sollte.

Unabhängig vom Wahrheitsgehalt dieser Meldungen gab sich Merkels Sprecher in der Sache selbst unbeeindruckt. "Das wird die Ergebnisse der Gespräche sicherlich nicht beeinflussen."

Viel Arbeit und wohl auch Streit steht der Bundeskanzlerin bei einem anderen heiklen Thema ins Haus, der Wehrpflicht. Im Gegensatz zu vielen anderen konservativen Politikern kann sich Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg eine Aussetzung vorstellen. Merkel, die als Regierungschefin über die Richtlinienkompetenz verfügt, hatte sich noch 2009 eindeutig für die Wehrpflicht ausgesprochen.

"Keine Hauruck-Entscheidung"

Kurz vor ihrem nun beendeten Urlaub hatte sich Merkel in der seit langem geführten Wehrpflicht-Debatte geäußert. "Es wird keine Hauruck-Entscheidungen geben", lautete die Auskunft. Mehrere Szenarien würden unter dem Kriterium geprüft, was sicherheitspolitisch notwendig sei für eine moderne Armee im 21. Jahrhundert. Vor einer Entscheidung will Verteidigungsminister zu Guttenberg in der kommenden Woche die Fraktionen im Deutschen Bundestag über seine Pläne informieren.

Einig ist sich die konservativ-liberale Koalition bei der Einschätzung der wirtschaftlichen Lage des Landes. Die sei besser als erwartet, freuen sich CDU/CSU und FDP über die jüngst bekannt gegebenen Konjunktur-Daten. Demnach nahm die Wirtschaftsleistung im zweiten Quartal 2010 um 2,2 Prozent zu. Ein von keinem Experten erwartetes Wachstum, das Wirtschaftsminister Rainer Brüderle dazu veranlasste, im Südwestrundfunk den Ruf seiner Partei, der FDP, nach Steuer-Senkungen zu erneuern.

Wirtschaftsminister fordert Entlastung der Bürger

Die Entlastung der Bürger müsse wieder ins Auge genommen werden. "Die Fleißigen im Lande sollen an diesem Aufschwung Teil haben", begründete Brüderle seinen Vorstoß. Regierungssprecher Seibert indes dämpfte die Hoffnungen der FDP. "Priorität hat die Haushaltskonsolidierung", gab er die Haltung der Kanzlerin wieder.

Steuern, Wehrpflicht, Atomkraft - die Bundesregierung hat eine Menge Arbeit mit gehörigem Konflikt-Potenzial vor sich. Der grüne Oppositionsführer Jürgen Trittin sieht die Kanzlerin mit Blick auf zahlreiche Landtagswahlen im kommenden Jahr und schlechte Umfragewerte gehörig unter Druck. "Die Union wird eine weitere Talfahrt unter dieser Vorsitzenden und dieser Kanzlerin nicht akzeptieren", spekulierte Trittin im ARD-Fernsehen.

Derweil bescheinigte Merkels neuer Sprecher Seibert seiner Dienstherrin pflichtbewusst, das Regierungsschiff gut zu steuern. Es sei "sehr seetüchtig", sagte der ehemalige Fernseh-Journalist.

Autor: Marcel Fürstenau
Redaktion: Kay-Alexander Scholz