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Politik

Verwirrung um angeblich abgetauchte Asylbewerber

2. November 2017

Rund 1,6 Millionen Menschen suchen Schutz in Deutschland. Dazu zählen auch abgelehnte Asylbewerber, die das Land noch nicht verlassen haben. 30.000 seien es, behauptet die "Bild"-Zeitung. Die Regierung dementiert.

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Symbolbild Deutschland Migration
Bild: picture-alliance/dpa/J. Büttner

"Es kann nicht ausgeschlossen werden, dass im Ausländerzentralregister registrierte Ausreisepflichtige im Einzelfall möglicherweise bereits ausgereist oder untergetaucht sind, ohne dass die zuständige Ausländerbehörde hiervon schon Kenntnis beziehungsweise den Sachverhalt an das Ausländerzentralregister gemeldet hat", sagte ein Sprecher des Bundesinnenministeriums der "Bild"-Zeitung. Mit anderen Worten: Die deutschen Behörden wissen schlichtweg nicht, wo diese Menschen stecken. 

Die Zahl 30.000 erklärt die Zeitung damit, dass Ende 2016 im Ausländerzentralregister (AZR) rund 54.000 Personen als ausreisepflichtig gemeldet gewesen seien. Laut Statistischem Bundesamt hätten aber nur rund 23.000 von ihnen Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz bezogen. Das Bundesinnenministerium wies die Darstellung der Zeitung später zurück. Die Zahl der 30.000 spurlos Verschwunden, gehe von einer "unzutreffenden Berechnung" aus, erklärte ein Sprecher des Ministeriums. Die Differenz zwischen den im AZR erfassten Ausländern, die das Land verlassen müssen und der Zahl derer, die als Asylbewerber Sozialleistungen beziehen, lasse nicht den Schluss zu, dass es sich bei den 30.000 Ausländern allein um abgelehnte Asylbewerber handele.

Der Sprecher erläuterte weiter, bei den im Ausländerzentralregister als ausreisepflichtig eingetragenen Personen handele es sich nur in jedem zweiten Fall um abgelehnte Asylbewerber. Die zweitgrößte Gruppe seien Personen, deren Visa oder andere Aufenthaltsgenehmigungen abgelaufen seien und die deshalb das Land wieder verlassen müssten. Weder alle Menschen aus dieser Gruppe, noch alle abgelehnten Asylbewerber bezögen Sozialleistungen. Da dies im Ausländerzentralregister aber nicht erfasst werde, könne man dazu keine Zahlen nennen. 

Etwa jeder sechste Ausländer ist aus aus humanitären Gründen hier

Deutschland Aufnahmestelle für Flüchtlinge Zirndorf
Die Aufnahmestelle für Flüchtlinge in ZirndorfBild: picture-alliance/dpa/D. Karmann

Insgesamt waren zum Jahreswechsel rund 1,6 Millionen Schutzsuchende in Deutschland registriert. Damit habe sich deren Zahl binnen zwei Jahren mehr als verdoppelt, berichten die Bundesstatistiker aus Wiesbaden. Etwa die Hälfte aller Schutzsuchenden kam aus drei Herkunftsländern - Syrien (455.000), Afghanistan (191.000) und Irak (156.000).

Schutzsuchende sind Ausländer, die sich unter Berufung auf humanitäre Gründe in Deutschland aufhalten. Dazu zählen beispielsweise Menschen, die sich noch im Asylverfahren befinden, anerkannte Flüchtlinge nach der Genfer Konvention, sogenannte subsidiär Schutzberechtigte, aber auch abgelehnte Asylbewerber, die sich weiterhin in Deutschland aufhalten. Bei 392.000 weiteren Ausländern ließ sich nicht eindeutig bestimmen, ob es sich um Schutzsuchende handelt oder nicht, weshalb sie unberücksichtigt blieben.

Insgesamt haben Schutzsuchende einen Anteil von 16 Prozent an der ausländischen Bevölkerung in Deutschland. 872.000 (und damit rund jeder Zweite) verfügten über einen Aufenthaltstitel und somit über einen anerkannten Schutzstatus, wobei die Anerkennung überwiegend befristet ist. Ende 2016 war bei 573.000 Menschen noch nicht über den Asylantrag entschieden.

rb/gri (afp, dpa, epd)