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Amerika

Verwirrung bei den Castro-Brüdern?

Während Kuba wirtschaftliche Reformen und massive Entlassungen ankündigt, sorgt Comandante Fidel für Schlagzeilen. Rückendeckung oder Gegenwind für den anscheinend reformbereiten Raúl?

Fidel Castro bei der Vorstellung seiner Memoiren in Havanna (Foto: AP)

Zurück auf der Bühne: Fidel Castro

Fidel ist wieder da, und er ist umtriebig wie lange nicht. Fast jede Woche schafft es der inzwischen 84-jährige kubanische Revolutionsführer auf die internationalen Titelseiten: Zuerst waren da seine Äußerungen zu einem möglichen Atomkrieg zwischen Iran, den USA und Israel. Castro erklärte, Israels Premier plane einen Überraschungsschlag, um die USA zu einem Krieg zu zwingen, da er nicht "so dumm sei", als erstes Land den Iran zu überfallen. Dazu kritisierte er den iranischen Präsidenten Ahmadinedschad wegen seiner Leugnung des Holocausts und den französischen Staatschef Sarkozy für dessen Ankündigung, Roma abzuschieben.

Das größte Aufsehen erregte ein Interview mit dem US-Journalisten Jeffrey Goldberg: Darin sagte Castro wörtlich, das "kubanische Modell" sei nicht auf andere Länder übertragbar, da es nicht einmal mehr in Kuba selbst funktioniere – im Nachhinein erklärte der Comandante jedoch, dass er da "falsch verstanden" worden sei.

Erneuerung des Sozialismus

Kubas Präsident Raúl Castro in Havanna (Foto: AP)

Der kleine Bruder - Rául gilt als reformbereiter als der ältere Fidel Castro. Ist er es auch?

Der aktuelle Präsident Kubas und Bruder Fidels, Raúl Castro, hat in den letzten drei Jahren bereits wiederholt darauf hin gewiesen, dass grundlegende Reformen dringend nötig seien, um den Sozialismus zu erneuern. Waren Castros Äußerungen eine heimliche Aufforderung zu grundlegenden Formen oder wirklich nur das Missverständnis eines inzwischen altersschwachen Mannes?

Castro habe in den letzten 50 Jahren auf "Autopilot" geschaltet, da niemand da war, der ihm widersprach, so sieht das Bert Hoffmann vom GIGA-Institut für Lateinamerikastudien in Hamburg. "Er ist fast ein Greis, die Dinge, die er sagt, sind nicht immer kohärent, ihm fehlt ein Masterplan und Zugang zu manchen Informationen." Man solle seine Aussagen daher nicht überbewerten. Das Interview mit Goldberg zeige, "ein eher kindliches Verhalten des ehemaligen Präsidenten und Freude über die Show, die um ihn veranstaltet wird", meint der Experte des GIGA-Instituts.

Verwirrung oder grünes Licht?

"Die autoritäre Stellung Fidel Castros scheint in Kuba ungebrochen", meint dagegen Volker Skierka. Der ehemaliger Korrespondent der Süddeutschen Zeitung in Kuba ist Autor der ersten deutschsprachigen Biografie über Fidel Castro. "Wenn Castro etwas sagt, dann vertrauen die meisten Kubaner darauf", so Skierka. Die wenn auch teils verwirrenden, Aussagen des Alt-Comandante könnten dem jüngeren Raúl sogar als "Hilfe" dienen, um Reformen durchzusetzen.

Angesichts der wirtschaftlichen Probleme in Kuba kündigte Präsident Raúl Castro an, die Selbstständigkeit zu fördern und Beschränkungen für Kleinunternehmer abzuschaffen. Zwischen Oktober und April 2011 sollen 500.000 staatliche Stellen gestrichen werden, innerhalb der nächsten fünf Jahre sollen noch einmal eine halbe Million Jobs dem Rotstift zum Opfer fallen.

"Aufgeblasene Belegschaften"

"Der Staat kann und darf Unternehmen und Produktionseinheiten mit aufgeblasenen Belegschaften und Verlusten, die die Wirtschaft belasten, nicht weiter aufrechterhalten", heißt es in "Trabajadores", der Zeitschrift der kubanischen Einheitsgewerkschaft (CTC).

People march to commemorate Labor Day near Revolution Plaza in Havana, Saturday, May 1, 2010. (Foto: AP)

Revolution in der Krise? - Fidel Castro sagte gegenüber einem US-Medium, das kubanische Modell sei nicht mehr exportfähig, da es selbst im eigenen Land nicht mehr funktiniere - später ruderte der Comandante zurück

Die CTC weist außerdem auf einen Fünfjahresplan für den "Erneuerungsprozess der kubanischen Wirtschaft 2011-1015" hin, der bis jetzt aber noch nicht veröffentlicht wurde. "Zehntausende entlassene Arbeiter müssen sich in den nächsten fünf Jahren neu orientieren und die staatlichen Kooperativen müssen mit deutlich geringerer Arbeitskraft auskommen."

Fünf Millionen der elf Millionen Kubaner haben nach offiziellen Angaben eine Anstellung. Davon arbeiten 4,1 Millionen direkt für den Staat, 250.000 indirekt in Kooperativen. Damit beschäftigt der kubanische Staat fast 90 Prozent der arbeitsfähigen Bevölkerung. Nur gut 600.000 Kubaner arbeiten im privaten Sektor. Von denen verfügen allerdings bisher nur 140.000 über eine staatliche Lizenz, die dazu berechtigt, auf eigene Rechnung zu arbeiten.

Gibt es eine Perspektive für Privatwirtschaft?

"Viele sehen nur das Negative in den Entlassungen, aber wenn sie sich für die neuen interessanten Perspektiven öffnen, würden sie sogar um ihre Entlassung bitten", glaubt Bert Hoffmann. "Die Frage ist, ob die kubanische Regierung den Kompromiss eingeht, den Privatsektor wirklich zu stimulieren wie beispielsweise in Vietnam, oder ob sie weiterhin bei ihrer starren Politik bleibt." Viele in- und ausländische Experten sind sich sicher, dass die Öffnung hin zur Selbstständigkeit die Mängel, die in manchen Sektoren bestehen, beheben werden. Es könnten zum Beispiel endlich kleine und mittelgroße Firmen gegründet werden, um das Angebot von Gütern und Dienstleistungen zu vergrößern.

Bedrohung und Chancen durch ausländische Kooperation

Laura Maria Valdivia plays a song on the violin in celebration of Fidel Castro's 84th birthday at La Caoba neighborhood in Sancti Spiritus, central Cuba, Friday, Aug. 13, 2010. Hanging on the wall are a Cuban flag, left, and a portrait of Fidel Castro, and the sign at center reads in Spanish: Congratulations Commander. (Foto: AP)

Wird sich Kuba öffnen?

"Als Fidel Castro sich auf die Notwendigkeit der Veränderung des kubanischen Modells bezog, meinte er sicher nicht den Sozialismus als solches", insistiert Skierka. Es gehe darum, "dass dieses Modell, wie es im Moment besteht, nicht für die Kooperation mit dem Ausland geeignet ist." Die Beziehungen zu den Vereinigten Staaten liegen momentan völlig auf Eis und auch die innenpolitische Lage der USA lässt Präsident Obama derzeit keine Luft, sein Wahlversprechen zur Veränderung der Beziehungen zu Kuba realisieren zu können, meint Skierka.

Zusammenarbeit mit EU

Dazu komme, dass China und Russland eigene wirtschaftliche Interessen vertreten und Kuba keine "Vorzugsverträge" anbieten werden wie Venezuela. Aus diesem Grund suche Kuba nun die Zusammenarbeit mit der Europäischen Union. Die 27 Länder hätten vielleicht die nötige Sensibilität für eine wirtschaftliche Zusammenarbeit, mein Skierka. So könnten sie die kubanischen Erfolge in den Bereichen Gesundheitswesen, Bildung und soziale Sicherheit unterstützen.

Allerdings hat die kubanische Regierung noch keine Details ihrer angestrebten Reformen offen gelegt. Doch daran ist eine mögliche Zusammenarbeit nach einheitlicher Meinung der europäischen Staaten geknüpft. Nun, da erste Reformen durchgeführt werden, wäre die EU an der Reihe. Aber die lässt auf sich warten.

Autorin: Rosa Muñoz Lima (ahe, dpa,ap)

Redaktion: Anne Herrberg/ Oliver Pieper