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Amerika

Vermittlung in Honduras erfolglos

In der Staatskrise in Honduras zeichnet sich nach wie vor keine Lösung ab. Am Mittwoch hatten Zelaya und Micheletti erstmals Gespräche aufgenommen - doch nun scheinen die Fronten verhärtet.

Manuel Zelaya am Telefon der brasilianischen Botschaft (Foto: ap)

Manuel Zelaya am Telefon der brasilianischen Botschaft

Die Hoffnung war groß in Tegucigalpa als am Mittwoch (07.10.2009) eine Delegation der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) eintraf. In ihrem Beisein sollten die beiden Konfliktparteien erstmals über eine Beilegung der Staatskrise in Honduras beraten. Doch statt Dialogbereitschaft zu zeigen, beharrten sowohl der gestürzte Präsident Manuel Zelaya als auch Interims-Präsident Roberto Micheletti auf ihren Positionen.

Zelaya bestand ultimativ darauf, bis zum 15. Oktober wieder als Staatschef eingesetzt zu werden. Sein Gegenspieler erklärte, er werde nicht zurücktreten, wenn nicht gleichzeitig Zelaya seine Ansprüche zurücknehme.

Verhärtete Fronten

Debattiert wurde zunächst hinter verschlossenen Türen, später übertrug das Fernsehen den Streit zwischen den beiden Widersachern. Zelaya sagte: "Ich bin eine Lösung - und nicht ein Problem." Gleichzeitig dämpfte er die Hoffnungen auf eine rasche

Lösung der Krise: "Ich glaube immer noch, dass es einen Ausweg gibt, aber er ist weit entfernt." Der Verhandlungstisch sei eine Strategie der De-facto-Regierung, um die Krise in die Länge zu

ziehen.

Roberto Micheletti satrhlt vor Fahne (Foto: ap)

Sieger? Roberto Micheletti

Micheletti wies internationale Forderungen nach einer Wiedereinsetzung des gestürzten Manuel Zelaya zurück. "Sie kennen die Wahrheit nicht oder sie wollen sie nicht kennen", erkläre er vor Vertretern der OAS. Der einzige Ausweg bestehe in Präsidentenwahlen am 29. November, diese seien nur durch eine "internationale Invasion" zu stoppen. Er sei bereit, sein Amt abzugeben, so er ein "Hindernis für den Frieden des Landes". Allerdings fordere er, "dass dieser Herr (Zelaya) dann das Selbe tut."

Keine Lösung in Sicht?

OAS-Generalsekretär José Miguel Insulza hat vorgeschlagen, Zelaya bis zum Ende von dessen regulärer Amtszeit im Januar als Präsident einer Einheitsregierung einzusetzen. Beiden Parteien, den Putschisten und Zelayas Gefolgsleuten, sollte Straffreiheit gewährt werden. Der Generalsekretär wird von mehreren lateinamerikanischen Außenministern und dem Lateinamerika-Beauftragten des US-Außenministeriums, Thomas Shannon, begleitet. Es ist bereits der zweite internationale Versuch, in der politischen Krise Honduras zu vermitteln - eine erste Vermitttlungsrunde war im August ohne Ergebnisse geblieben.

Wahlen international nicht anerkannt

Die Krise in Honduras war am 28. Juni offen ausgebrochen, als Militärs Präsident Zelaya auf Anordnung des Obersten Gerichtes absetzten und außer Landes brachten. Am selben Tag bestimmte der Kongress Micheletti, den damaligen Parlamentsvorsitzenden, zum neuen Präsidenten. Zwei Versuche Zelayas, in sein Land und dort auch an die Macht zurückzukehren, blieben erfolglos. Seit 21. September hat Zelaya nun Zuflucht in der brasilianischen Botschaft in Tegucigalpa gefunden.

Ende November sollen in Honduras Präsidentenwahlen abgehalten werden. Sie dürften international allerdings nur anerkannt werden, wenn Zelaya zuvor ins Präsidentenamt zurückkehrt, um an der Spitze einer Regierung der nationalen Einheit die Wahlen vorzubereiten. Seine Gegner um Micheletti werfen ihm jedoch Verfassungsbruch und Machtmissbrauch vor, weshalb sie ihn vor Gericht stellen wollen. Zelaya selbst darf gemäß Verfassung nicht mehr zur Wahl antreten. Seine reguläre Amtszeit würde im Januar 2010 enden.

Autorin: Anne Herrberg (dpa/ap/afp/epd/rtrla)

Redaktion: Oliver Samson

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