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Nahost

Verhandlungskünstler Arafat

Woran starb Jassir Arafat? Die Frage ist auch nach den jüngsten Untersuchungen nicht endgültig beantwortet. Klar ist hingegen: Für die Palästinenser war und ist sein Tod ein gewaltiger politischer Verlust.

Jassir Arafats Tod im November 2004 hatte ein langes Vorspiel. In den Jahren davor kam im Nahen Osten einiges in Bewegung. Ein wichtiger Tag: der 28. September 2000. Damals spazierte Ariel Scharon selbstsicher, die Augen hinter einer Sonnebrille versteckt, über den Tempelberg. Ein Tross schwerbewaffneter Personenschützer begleitete ihn bei seinem Gang über eines der zentralen Heiligtümer der Muslime. Für diese war der Ausflug des damaligen israelischen Ministerpräsidenten eine Provokation - weniger aus religiösen Gründen, sondern weil der Politiker damit den Anspruch Israels auch auf das östliche, eigentlich den Palästinensern zugedachte Jerusalem signalisierte.

Ariel Scharon bei seinem Gang über den Tempelberg am 28.9. 2000 (Foto: AP)

Ein Israeli auf dem Tempelberg: Ariel Scharon in Ostjerusalem

Die Palästinenser reagierten umgehend: Erst demonstrierten sie, dann flogen Steine, und bald griffen sie auch zu Gewehren und Sprengstoff : Die "Zweite Intifada" war geboren. Knapp viereinhalb Jahre standen sich Palästinenser und Israelis in endlosen Scharmützeln gegenüber, zum Schluss zählte man über 500 israelische und etwa 3500 palästinensische Tote. Zu den israelischen Opfern zählte auch der damalige Tourismusminister Rehawam Seewi, der im Januar 2001 von militanten Palästinensern erschossen wurde.

Krieg dem Präsidenten

Die Israelis forderten die Palästinenser auf, die Mörder des Politikers auszuliefern. Die Palästinenser weigerten sich. So beschossen im Dezember 2001 israelische Kampfhubschrauber den Hubschrauberlandeplatz von Jassir Arafats Amtssitz in Gaza, ein Jahr später untersagte die israelische Regierung ihm die Teilnahme am Weihnachtsgottesdienst in Bethlehem. Ende März 2002 erklärte Scharon Palästinenserführer Arafat zum Staatsfeind. Israelische Truppen beschossen den Amtssitz des Präsidenten der palästinensischen Autonomiegebiete. Arafat blieb kaum mehr als ein Büro im Zentrum des Baus. Nach Vermittlung durch die USA harrte er dort mehrere Wochen lang aus.

Belastbarer Verhandlungspartner

Diese Ereignisse zeigen in aller Deutlichkeit, wie sehr der Palästinenserführer den Israelis ein Dorn im Auge war. Israel und die USA, aber auch Teile von Arafats innenpolitischen Gegnern wollten ihn gerne loswerden, sagt Margret Johannsen, Politikwissenschaftlerin am Institut für Friedensforschung und Sicherheitspolitik an der Universität Hamburg. "Arafat störte. Darum hat man ihn belagert und durch diese Belagerung letztlich auch bedroht."

Arafat, so Johannsen, machte sich bei seinen israelischen Verhandlungspartnern vor allem durch eines unbeliebt: nämlich den unbedingten Willen, die Spaltung der Palästinenser in verschiedene politische Gruppierungen zu verhindern. "Er wollte unbedingt vermeiden, dass Fraktionen ausgegrenzt werden und sich Randgruppen auf diese Weise radikalisieren. Und das ist ihm gelungen."

Der israelische Geheimdienst als Täter?

Arafat zerstörter Amtssitz in Ramallah, 24.9.2002 (Foto: dpa)

Nach den Angriffen: Arafats zerstörter Amtssitz

Als Arafat am 11. November 2004 schwer erkrankt in einem Pariser Krankenhaus starb, glaubten viele Palästinenser die Ursache zu kennen: Ihr Präsident, waren sie sich sicher, sei durch einen Giftanschlag ermordet worden. Die These ist auch nach den jüngsten toxikologischen Untersuchungen weder endgültig bewiesen noch widerlegt. Politisch denkbar wäre ein Mord aber durchaus, so Johannsen. So habe der israelische Auslandsgeheimdienst Mossad 1997 in der jordanischen Hauptstadt Amman einen gescheiterten Giftanschlag auf Chalid Maschal aus dem Führungsbüro der Hamas unternommen. "Das heißt, seitens des Mossad bestehen in dieser Hinsicht keine moralischen Bedenken." Ein Beweis für einen Giftmord sei das freilich nicht.

Doch die Todesursache sei auch nicht das eigentliche Problem, erklärt der palästinensische Politologe Bassem Zubaidi im Gespräch mit der DW. Entscheidend sei, dass Arafat von der politischen Bühne abgetreten sei. "Denn nun übten die Israelis Druck auf die Palästinenser aus, einen moderateren Führer zu wählen - nämlich Mahmud Abbas."

Verhandlungen und Siedlungsbau

Abbas habe sich gegen die Israelis nicht durchsetzen können, so der an der Universität Birzeit im Westjordanland lehrende Zubaidi. Ohne von seinen westlichen Verbündeten ernsthaft gemäßigt zu werden, habe Israel in den Verhandlung mit Abbas seine Interessen in großem Stil durchsetzen können. "Das ist noch heute so: Es gibt Verhandlungen. Zugleich aber geht der Siedlungsbau in großem Umfang weiter. Parallel wird die israelische Verwaltung immer weiter ausgebaut - und mit ihr die Kontrolle über die palästinensischen Gebiete."

Eine Palästinenserin diskutiert mit einem israelischem Soldaten (Foto: EPA/ALAA)

Alltägliche Ohnmacht: Eine Palästinenserin diskutiert mit einem israelischem Soldaten

Der Druck auf Abbas, ergänzt Johannsen, habe dann zur geistigen Spaltung zwischen Gazastreifen und Westjordanland geführt, was sich vor allem durch den Sieg der islamistischen Hamas bei den Wahlen 2006 im Gazastreifen zeigte. "Daran tragen die westlichen Mächte aufgrund des von ihnen gegenüber den Palästinensern aufgebauten Drucks erhebliche Mitverantwortung." Und das sei womöglich der entscheidende politische Verlust, der den Palästinensern mit Arafats Tod entstanden sei. "Abbas setzte dem westlichen Druck nichts entgegen. Arafat hätte das vermutlich getan."

Neue Welle der Gewalt?

Neun Jahre nach Arafats Tod zieht Zubaidi eine düstere Bilanz. Die Palästinenser litten unter Armut und Arbeitslosigkeit. Die Hoffnung auf eine bessere Zukunft hätten sie angesichts europäischer und US-amerikanischer Gleichgültigkeit verloren. Und die tragischen Wendungen der arabischen Revolutionen hätten ihnen zusätzlich Mut genommen. Denn ihr Anliegen käme in den internationalen Medien seit Ausbruch der Aufstände kaum mehr zur Sprache. Politisch steht die Zeit still in den palästinensischen Autonomiegebieten. Und das, so Zubaidi, muss für die Zukunft nichts Gutes verheißen: "Ich wäre nicht überrascht, wenn es in zwei, drei Jahren wieder zu Gewalt käme."

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