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Fokus Osteuropa

"Verhandlungen EU-Ukraine verlaufen erfolgreich"

Der ukrainische Außenminister Arsenij Jazenjuk hielt sich am 17. Juli zu einem Arbeitsbesuch in Brüssel auf. Der Leiter der ukrainischen Vertretung bei der EU, Roman Schpek, sieht Fortschritte in den Beziehungen.

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DW-RADIO/Ukrainisch: Vor kurzem hat sich das Europäische Parlament in einer Resolution dafür ausgesprochen, der Ukraine eine Mitgliedschaft in der EU in Aussicht zu stellen. Welche Bedeutung hat dies für die Verhandlungen zwischen Kiew und Brüssel?

Roman Schpek: Wir spielen die Bedeutung der Resolution des Europäischen Parlaments nicht herunter, aber man darf die Bedeutung der Resolution auch nicht überbewerten, die insgesamt, wie das Parlament auch, empfehlenden Charakter hat. Die Position der ukrainischen Seite bei den Verhandlungen über ein neues Abkommen kann am besten mit der Schaffung eines stabilen politischen Systems im Staat selbst gestärkt werden.

In welchem Stadium befinden sich derzeit die Verhandlungen über ein verstärktes Abkommen?

Sehr erfolgreich sind bereits vier Verhandlungsrunden verlaufen. Die Seiten kommen aktiv voran, sie erzielen schrittweise Vereinbarungen in den Bereichen, die die gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik betreffen, aber auch die Bereiche Justiz und Freiheit, und, auch wenn es inoffizielle Beratungen und keine Verhandlungen sind, in der Frage der Freihandelszone.

Über eine Freihandelszone möchte die EU mit der Ukraine erst nach ihrem Beitritt zur Welthandelsorganisation konkret sprechen...

Genau so ist es. Zweifelsohne werden wir darüber mit dem für Handel zuständigen EU-Kommissar Peter Mandelson sprechen, aber auch mit der Kommissarin für Außenbeziehungen und Europäische Nachbarschaftspolitik, Benita Ferrero-Waldner. Wir werden über die Schritte sprechen, die die Ukraine noch unternehmen muss, um der Welthandelsorganisation beizutreten, aber auch über die Hilfe, mit der wir seitens der EU rechnen.

Was erwartet Kiew vom Ukraine-EU-Gipfel, der im September in der ukrainischen Hauptstadt stattfindet?

Uns wird interessieren, welchen Ausweg die EU aus der institutionellen und Verfassungskrise findet. Und die EU wird interessieren, wie die Ukraine die politische Instabilität überwindet, die heute besteht. Die Ukraine geht ihren eigenen Entwicklungsweg und überwindet die bestehenden Schwierigkeiten, darunter auch verfassungsrechtliche und institutionelle. Die Tatsache, dass die politischen Führer der Ukraine, die Führer der einflussreichsten Parteien, einen Ausweg aus einer solchen Situation gefunden haben, beweist dies.

Das Gespräch führte Roman Goncharenko
DW-RADIO/Ukrainisch, 16.7.2007, Fokus Ost-Südost

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