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Europa

Vereint und versöhnt?

Die Akropolis in Athen lieferte die Kulisse, Europas Spitzenpolitiker die Contenance zur Unterschrift unter die EU-Erweiterungsverträge. Vergessen schienen alle Streitigkeiten. Gerda Meuer fragt sich, ob das wohl stimmt.

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Der Magie des Ortes konnte sich dann doch keiner entziehen: Am Fuße der Akropolis, der "Wiege der Demokratie", fanden sich die Staats- und Regiereungschefs zu einer Gipfel-Feier zusammen, die den Namen verdiente. Freudig, aber auch dem Anlass angemessen würdig, setzten die Spitzenpolitiker der alten und neuen Union ihre Unterschriften unter die Vertragstexte und schufen damit etwas Neues: Ein wiedervereinigtes Europa, ein Europa, das, wenn alles gut geht, Frieden, Freiheit und Wohlstand für 450 Milionen Menschen verspricht.

Erweiterungskommissar Verheugen war die Zufriedenheit ins Gesicht geschrieben und auch wenn man die anderen Staats-und Regierungschefs sah, gab es nur entspannte und zufriedene Gesichter, so dass die Fragen im Raum standen: Hat es den erbitterten Streit über die richtige Haltung im Irak-Krieg überhaupt gegeben? Waren die Schmähungen des französischen Präsidenten gegen die EU-Aspiranten, die sich mit den USA solidarisierten, tatsächlich so gefallen? Hatte es nicht vor wenigen Wochen noch ein Treffen gegeben, bei dem sich Kriegs-Gegner Jacques Chirac und Kriegs-Koalitionär Tony Blair mit versteinerten Mienen heftig aus dem Wege gingen?

Natürlich hat auch der Atem der Geschichte, der über den Säulengängen des historischen Gipfel-Ortes schwebte, all diese Differenzen nicht hinweggeweht. Aber die Europäer waren in der Lage, die Auseinandersetzungen über den Irak-Krieg für einige Stunden bei Seite zu schieben. Und mehr noch: Es gab sogar erste Versuche der Wiederannäherung, man spricht wieder miteinander, die Europäische Union versucht das Debakel der letzten Monate hinter sich zu lassen. Und das ist gut so. Denn eine bloß wirtschaftlich orientierte Union kann nicht der Garant für Frieden und Freiheit sein, die man sich durch die Erweiterung erhofft.

Und deshalb ist auch der Europäische Konvent so wichtig, dessen erste Arbeits-Ergebnisse an diesem Gipfel-Tag präsentiert wurden. Der Konvent soll Europas Institutionen so reformieren, dass sie auch mit 25 Mitgliedern arbeitsfähig bleiben und er soll die Bereiche definieren, in denen die EU zuständig ist. Zum Beispiel die gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik, die man sich ja auch mit Mehrheitsentscheidungen denken könnte. Bisher kann jedes Land der EU mit seinem Veto solche Beschlüsse zum Fallen bringen.

Und auch die Idee eines EU-Außenministers - mit umfangreichen Kompetenzen ausgestattet - hat einen gewissen Charme. Man könnte sich ja auch vorstellen, dass ein EU-Außenminister die Union alleine in der UNO vertritt und in anderen internationalen Organisationen. Erst dann wäre die Widervereinigung des Kontinents auch politisch vollzogen. Aber bis die Europäische Union so weit ist, dafür braucht es wohl noch etwas mehr Magie, als die, die am Fuße der Akropolis in Athen jetzt zu spüren war.

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